Rechtspopulistische Strömungen in Österreich und Deutschland ähneln sich zunehmend. Die AfD übernimmt dabei bewährte Strategien der österreichischen FPÖ, erklärt Politikwissenschaftler Monty Ott in einem Gastbeitrag. Es war das Jahr 2008. Da saßen sich Zukunft und Vergangenheit des österreichischen Rechtspopulismus gegenüber. Heinz-Christian Strache von der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) traf auf den einstigen FPÖ-Chef und inzwischen Spitzenkandidaten des Bündnisses Zukunft Österreich, Jörg Haider. Lange Zeit war Haider Straches Vorbild gewesen, ehe er sich von ihm loslöste. Während des Rededuells sollte Haider Strache den Vorwurf machen, nur bei ihm abzukupfern. Das war nicht falsch. Und wie sich heute zeigt, sollten noch etliche extreme und populistische Rechte es ihm gleichtun. Würde Haider noch leben, hätte er diesen Vorwurf wohl auch an den Landeschef der AfD-Thüringen, Björn Höcke , richten können. Dieser kopierte im Wahlkampf 2019 den 2008 verstorbenen Haider ganz eindeutig: Auf einem Plakat saß er in der gleichen Pose wie einst Haider. Dazu der Spruch “Sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist.” Die Parallelen zwischen dem “dritten Lager” – wie die extreme Rechte als dritte Kraft neben sozialdemokratisch-progressiv und christdemokratisch-bürgerlich bezeichnet wird – in Österreich und der extremen Rechten in Deutschland sind offensichtlich. Dort, wo sie erfolgreich sein wollen, kupfern sie bei den Erfolgsrezepten ab, die in der Petrischale des Rechtspopulismus entwickelt worden sind. Untergangsstimmung? Die enorme Verunsicherung in jüdischen Communitys hat sich nach den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg verstärkt. Welche Konsequenzen würde man ziehen, sollte die AfD bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr siegen? Hilft die Suche nach Parallelen zum Nachbarland vielleicht dabei, mit den berechtigten Sorgen umzugehen? Immerhin landete in Brandenburg die AfD auf dem zweiten Platz. In Österreich, wo am Sonntag gewählt wird, liegt die rechte FPÖ in Umfragen gar auf dem ersten Platz. Haiders Erbe(n) Um die Gefahr der FPÖ zu begreifen, sollte man sich die lange Liste an ihren Eklats anschauen. Die meisten Skandale drehen sich um Rassismus , Antisemitismus, verschwörungsideologisches Geraune, neonazistische Chiffren, Relativierung des Nationalsozialismus. Man könnte etwas zugespitzt sagen: Das war Haiders Geschäft – und damit hat er erfolgreich Politik gemacht. Und sein Rezept war so erfolgreich, dass es auch in der Gegenwart wieder zur Bedrohung für pluralistische, demokratische Gesellschaften werden kann. Mit der FPÖ hat Haider experimentiert. Und er prägt die politische Landschaft Österreichs bis heute – durch Menschen aus seinem Umfeld wie Strache oder Kickl, die von ihm gelernt haben. Wie offensichtlich die Kontinuitäten im Bereich Antisemitismus sind, merkt man, wenn man sich Haiders Rede auf dem Politischen Aschermittwoch 2001 in Ried am Innkreis genauer anschaut. Dabei ist auch einer der schärfsten Kritiker der FPÖ, der damalige Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien und heutige Interimspräsident des European Jewish Congress sowie Vizepräsident des World Jewish Congress, Ariel Muzicant, zum Ziel von Hohn und Spott geworden. Doch Haiders Redenschreiber hatte ihm eine ganz besondere Pointe vorbereitet, die der rechtspopulistische Shootingstar vor laufender Kamera rief: “Ich verstehe überhaupt nicht, wie wenn einer Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben kann”. Damit bezog er sich auf das Waschmittel . Muzicant klagte, und Haider nahm die Äußerung zurück. Acht Jahre später sollte Muzicant dann auch noch mal durch einen Disput mit dem Autor jener Zeilen in die Schlagzeilen geraten. Denn im Jahr 2009 verglich Muzicant Herbert Kickl mit dem NSDAP-Propagandaminister Joseph Goebbels. Und jener Herbert Kickl steht heute als Bundesparteiobmann kurz vor dem größten Erfolg, den die FPÖ in ihrer fast 70-jährigen Geschichte erringen könnte: Nach den kommenden Nationalratswahl am 29. September könnte sie den Bundeskanzler stellen. Vorausgesetzt, sie findet einen geeigneten Koalitionspartner und Bundespräsident Alexander van der Bellen zeigt sich entgegen bisheriger Vermutungen doch bereit, einen Bundeskanzler Kickl zu vereidigen. Herbert Kickl: Ein gefürchteter Einzelgänger Grundrechte geschliffen und antisemitische Diskurse verstärkt In seiner Zeit als Innenminister der türkis-blauen Bundesregierung trafen sich Vertreterinnen und Vertreter jüdischer Institutionen mit Regierungsoffiziellen der FPÖ. Doch Kickl hat unter Beweis gestellt, dass er die ihm zur Verfügung stehende Macht nutzt, um den Staat umzubauen, Grundrechte zu schleifen und rassistische, antisemitische und verschwörungsideologische Diskurse zu verstärken. Man erinnere sich allein an die Episode seiner Amtszeit, in der er – und nun mag man zu der Arbeit der Behörde stehen, wie man will – das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung durch Polizisten hat stürmen und jede Menge Materialen zu Ermittlungen gegen die extreme Rechte beschlagnahmen lassen. Kritikerinnen und Kritiker weisen auch darauf hin, dass Kickl bewusst antisemitische Codes nutze. So zeigten ihn beispielsweise die “Jüdisch österreichischen Hochschüler:innen” (JöH) 2022 an, nachdem er die Corona-Maßnahmen mit der Judenverfolgung des NS-Regimes verglichen hatte. Dass es eine realistische Option ist, dass dieser Politiker die Regierungsgeschäfte übernimmt, lässt einem einen Schauer über den Rücken laufen. Doch in Wien trifft man mancherorts auf Resignation und eher zynische Haltungen. Es werde schlimm, aber es sei ja nicht das erste Mal, dass die FPÖ ins Regierungsgeschäft eingreift. Bini Guttmann, ehemaliger Präsident der “Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen” sowie Mitglied im Exekutivkomitee des World Jewish Congress weist auf die Bedrohung hin, die mit der Amtsübernahme der FPÖ besteht. “Die FPÖ ist eine strukturell antisemitische und rassistische Partei, die von rechtsextremen Kadern durchsetzt ist, und deren Jugendorganisation personell und inhaltlich von den neofaschistischen ‘Identitären’ kaum mehr zu unterscheiden ist”, so Guttmann. Während ihrer letzten Regierungsbeteiligung habe es mehr als 50 antisemitische und neonazistische “Einzelfälle” von FPÖ-Politikern gegeben – einer alle zwei Wochen. Staatsumbau? Sowohl in Deutschland als auch in Österreich schauen jüdische Communitys daher mit Sorge auf den Erfolg der europäischen Rechten. Manche sprechen eher resigniert davon, dass es immer antisemitische Bewegungen gab. Die waren mal stärker und mal schwächer. Doch ist das Beispiel Österreich nicht vielleicht dazu geeignet, zu beruhigen? Fünfmal waren die “Freiheitlichen”, die vor 70 Jahren von einem SS-Offizier als Auffangbecken für ehemalige NSDAP-Mitglieder gegründet worden sind, Teil einer Bundesregierung – und der Staat wurde nicht zur Diktatur umgestaltet. Doch so einfach ist es nicht. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich arbeiten extrem rechte Parteien daran, Denkformen und politische Bewegungen wieder gesellschaftsfähig zu machen, die das Menschheitsverbrechen der Shoa herbeigeführt haben. Der Antisemitismus durchzieht ihren programmatischen Kern. Sie normalisieren antisemitische, rassistische, queerfeindliche und frauenverachtende Diskurse. Damit schaffen sie eine gesellschaftliche Stimmung, aus der heraus Gewalt gegen die Feindbilder jederzeit möglich ist. Sie drehen das Rad gesellschaftlicher Liberalisierung zurück und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die auf staatlicher Unterstützung angewiesen sind, den Geldhahn ab. Sie drangsalieren die freie Presse und bringen ihre Günstlinge in wichtigen Positionen der Verwaltung unter. Lautstärker für den Antisemitismus Dabei greifen die Rechten immer wieder auf Antisemitismus zurück, wie besonders der Blick auf das Vorbild Haider zeigt. Antisemitismus, insbesondere in seiner Ausdrucksform als Erinnerungs- oder Schuldabwehrantisemitismus, schweißt unterschiedliche Gruppierungen in der extremen Rechten zusammen, er ist Integrationsideologie. Er ist eine “Gewalt des Vergessens”. Jüdinnen und Juden werden zum Ziel dessen, weil sich – wie es der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn formuliert – aus der Shoa “nichts Positives, nichts Konstruktives” ergebe. Die “bloße Existenz” von Jüdinnen und Juden sei, so der Soziologe Werner Bergmann, die “Erinnerung an den Antisemitismus und die Schuld der Deutschen vor 1945”. Und weil diese Erinnerung als Hemmnis für den Stolz auf die Nation und die weltpolitische Rolle verstanden wird, ist sie den extremen Rechten ein Dorn im Auge. Das verbindet sie über die Grenze hinweg in den postnazistischen Gesellschaften in Deutschland und Österreich miteinander. Während sich Deutschland bisweilen gerne als “Erinnerungsweltmeister” sieht, ist in Österreich nach wie vor die Inszenierung als “erstes Opfer” Nazi-Deutschlands wirksam. Die Welt wird wohl nicht untergehen. Aber wir haben in den vergangenen fünf Jahren bereits eine drastische Verschärfung und Normalisierung von Antisemitismus erlebt. Antisemitismus wird zunehmend offener und gewaltvoller. Eine AfD-Regierungsbeteiligung würde ihrem Vorbild aus der Zweiten Republik in nichts nachstehen. Eine jüdische Zukunft wird es auch weiter in diesen Ländern geben, aber was ist man bereit, auszuhalten? Die im Gastbeitrag geäußerten Ansichten geben die Meinungen der Autoren wieder und entsprechen nicht notwendigerweise denen der t-online-Redaktion.
“Comme si on était avant le krach” : l’ombre d’une “crise des subprimes” de l’édition scientifique
Le mot “bulle”, Paolo Crosetto n’a pas voulu l’écrire dans son étude. Mais c’est bien ce vocabulaire emprunté aux crises financières que choisit cet économiste quand on lui demande ce que veulent dire toutes ces courbes qu’il nous a envoyées par mail, début septembre. Avec trois de ses confrères, il vient de signer une analyse…
Er will trotz Burn-out weitermachen: Stürzt Sylt seinen Bürgermeister?
Seit Monaten ist Sylts Bürgermeister Nikolas Häckel (parteilos) wegen Burnout krankgeschrieben. Das sei laut Kommunalpolitikern aber nicht der Grund für das Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister. Der hofft wiederum auf einen Neuanfang. Knapp 12.500 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Sylt stimmen am Sonntag darüber ab, ob Bürgermeister Häckel seinen Posten im Rathaus räumen muss. Sylter stimmen…
„Dafür steht der VfB nicht“: Stuttgart-Kapitän mit Appell nach Platzverweis
Stuttgart-Kapitän Atakan Karazor hat nach seiner unberechtigten Gelb-Roten Karte im Spiel beim VfL Wolfsburg (2:2) eine Entschuldigung von Schiedsrichter Sven Jablonski angenommen und einen Appell an die Fans gerichtet. „Verzichtet auf persönliche Belästigungen, Beleidigungen und Hass. Dafür steht der VfB nicht“, schrieb Karazor bei Instagram: „Fehler passieren, es ist menschlich.“ Pünktlich zum Wochenende erhalten Sie…
RTVE suspende el examen de las oposiciones para informador por una filtración en las preguntas
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Perché Marcello Mastroianni è un’icona del cinema italiano
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Gilles Kepel : “Le Hamas a entraîné Nasrallah et l’Iran dans une spirale dont ils ont perdu le contrôle”
En décidant de frapper brutalement Israël le 7 octobre 2023, Yahya Sinouar, chef du Hamas à Gaza, réalisait-il l’ampleur de ce qu’il allait déclencher ? La mort d’Hassan Nasrallah, charismatique dirigeant du Hezbollah depuis trois décennies, éliminé par Israël au coeur de la Dahieh, banlieue sud de Beyrouth, est un nouveau tournant majeur au Moyen-Orient…
Frances Bean Cobain welcomes baby boy: “welcome to the world”
Frances Bean Cobain has announced the birth of her first child today (September 29). READ MORE: Every Nirvana song ranked in order of greatness In a new post, Cobain, the daughter of Courtney Love and late Nirvana frontman Kurt Cobain revealed that she gave birth to a baby son on September 17. The baby’s father…
Wahl in Österreich: Kanzler sieht «starke Wahlbewegung»
In Österreich hat eine spannende Parlamentswahl begonnen. Die rechte FPÖ und die konservative ÖVP hoffen jeweils auf einen Sieg. Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer verbreitet noch einmal Zuversicht. Bei der Parlamentswahl in Österreich hat Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer als einer der ersten unter den Spitzenkandidaten seine Stimme abgegeben. Er sei zuversichtlich, da er zuletzt…
Fans concerned after videos of Frankie Valli lip-syncing go viral
Fans of Frankie Valli are concerned after videos of the singer lip-syncing have gone viral. The Four Seasons legend, now 90 years old, is still touring, with shows currently scheduled until April 2025. However new clips from his recent concerts appear to show Valli lip-syncing, having difficulty keeping up with the music, and even missing…
Kane „sieht nicht gut aus“: Das ist der Stand bei seiner Verletzung
Der FC Bayern hat vor der anstehenden Champions-League-Reise nach England einen kleinen Schreckmoment um Stürmerstar Harry Kane erlebt. Der 31-Jährige bekam beim Spitzenspiel gegen Bayer Leverkusen (1:1) einen Schlag auf den linken Knöchel ab und wurde kurz vor Schluss ausgewechselt. Schnell gab es Sorgen, dass der Torjäger im zweiten Vorrundenmatch der europäischen Königsklasse am Mittwoch…
Jorge Martín vuelve a levantarse en el GP de Indonesia
Jorge Martín se cae y se levanta. Una y otra vez. El líder del Mundial, en un circuito que tenía marcado en rojo en el calendario, volvió a ganar un domingo en el GP de Indonesia, cuatro meses y medio después de su anterior triunfo. El español espantó de una vez por todas sus fantasmas…
Pour Faure, Mélenchon “ne peut pas être le candidat de toute la gauche” en 2027
Olivier Faure prend ses distances avec Jean-Luc Mélenchon. Le chef de file des Insoumis “a l’intention d’être candidat à la présidentielle” en 2027, “mais il ne peut pas être le candidat de toute la gauche”, a affirmé ce samedi dans une interview à Ouest-France le premier secrétaire du PS. “Pour être au deuxième tour en…
Essen: Anwohner stoppen den Tatverdächtigen mit Schaufel und Stäben | Video
31 verletzte Menschen, darunter acht schwer verletzte Kinder. Das ist die Bilanz zweier Brände in Essen. Ein Mann wird verdächtigt, die Feuer gelegt zu haben. Der 41-Jährige wird anschließend dabei gefilmt, wie er in zwei Geschäfte fährt. Es sind dramatische Szenen, die Anwohner in Essen am Samstagabend gefilmt haben. Sie versuchen, einen 41-jährigen Mann in…
Traurige Bilanz: So viele Bäume wurden hier ersatzlos gefällt
Bauvorhaben, Krankheiten und Straßenbau führten erneut zu einer traurigen Bilanz im Bezirk Eimsbüttel: Es wurden erneut mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt. Das gilt für Straßenbäume auf öffentlichem Grund ebenso wie für Privatgrundstücke. Das ergibt eine Anfrage der Linken. Etwa 120 Straßenbäume mussten laut Bezirksverwaltung im vergangenen Jahr entfernt werden. Als Grund nennt man dort Sturmschäden…
Schwerer Unfall in Hamburg: Smart prallt frontal in VW-Bus – mehrere Verletzte
In der Nacht zum Sonntag kam es auf der Stein-Hardenberg-Straße in Tonndorf zu einem schweren Unfall. Eine Frau verlor die Kontrolle über ihren Smart und geriet in den Gegenverkehr. Dabei stieß sie frontal mit einem VW-Bus zusammen. Fünf Personen wurden verletzt. Nach Angaben der Polizei Hamburg ereignete sich der Unfall gegen 0.27 Uhr. Aus bislang…
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Un varón de 40 años ha resultado herido al sufrir un accidente cuando circulaba en bicicleta por la carretera general del sur (TF-28), a su paso por el municipio de Güímar, según ha informado el Centro Coordinador de Emergencias y Seguridad (Cecoes) 1-1-2. El suceso se produjo ayer sábado, sobre las 11 horas, cuando la…
¿Quién torea hoy en Sevilla, domingo 29 muy del gusto de la afición? Y horarios
Sevilla se vuelve a vestir hoy de gala antes de que el próximo día 12 de octubre cierre sus puertas con el ya tradicional festival que organiza la Empresa Pagés y será a beneficio de la acción social de la Hermandad de los Gitanos y la asociación Nuevo Futuro Sevilla. Además, en esta ocasión el…
Cuatro detenidos y seis heridos tras un tiroteo en el barrio de La Trinidad de Málaga
Cuatro personas han sido detenidas, tras un tiroteo ocurrido este pasado sábado en Málaga capital, en el que seis personas han resultado heridas. Los hechos han ocurrido en el barrio de La Trinidad, concretamente en la calle Churruca. Según han informado a Europa Press fuentes de la Policía Nacional, la investigación sobre este suceso sigue…
Combates medievales, visitas teatralizadas y la primera edición del Concurso de juglares dan la bienvenida en Burgos a la Semana Cidiana
La capital burgalesa regresa un año más al medievo y vuelve a rendir homenaje a su figura histórica más representativa, Rodrigo Díaz de Vivar, con la celebración de la Semana Cidiana, que desde hasta el próximo 6 de octubre, acogerá más de un centenar de actividades relacionadas con el héroe castellano y la época medieval….
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Hansi Flick hat die Schuld für die erste Liga-Niederlage des FC Barcelona nach sieben Siegen zum Saisonstart auf sich genommen. Ein Ex St. Pauli-Profi hatte wesentlichen Anteil daran. „Wir müssen die Niederlage akzeptieren, heute war nicht unser bester Tag“, sagte der frühere Bundestrainer im Anschluss an das 2:4 bei CA Osasuna. Das habe auch mit…
Liber arranca mañana en Barcelona con la presencia de 250 editoriales
La 42ª edición de Liber, la Feria Internacional del Libro, arranca mañana lunes en Barcelona, con la presencia de 680 profesionales, unas 250 editoriales y el objetivo de impulsar el mercado español en el exterior y ser motor de negocio y punto de encuentro de un sector en pleno cambio y desarrollo. Esta feria, clave…
La comunidad que está entre las que tienen más vacantes es también una de las que registran más paro
En definición del Instituto Nacional de Estadística, una vacante de empleo “se refiere a un puesto remunerado creado recientemente o no ocupado, o que está a punto de quedar libre, para el cual el empleador: a) está tomando medidas activas y está preparado para tomar otras al objeto de encontrar un candidato idóneo ajeno a…
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Pourquoi les Britanniques stagnent-ils ? C’est la question qui a agité la communauté tech ces derniers jours. Trois chercheurs indépendants, Ben Southwood, Samuel Hughes et Sam Bowman, ont publié un très remarqué rapport sur le sujet qui a cumulé plus de 5 millions de vues sur le réseau social X. Marc Andreessen, fondateur du géant…
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La Comunidad de Madrid va a activar a partir del 7 de octubre una función específica dentro de la Tarjeta Sanitaria Virtual (TSV) para agilizar la petición de citas de la vacuna de la gripe. Este servicio se pondrá en marcha de forma automática en la TSV de aquellos ciudadanos que, por su perfil de…
La curiosa promesa de Fernando Marcos, novio de Zaldívar, a Julián Muñoz
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