In wenigen Tagen wird in Europa gewählt. Hunderte Millionen EU-Bürger und -Bürgerinnen können dann ihre Stimmen abgeben und damit die EU-Politik für fünf Jahre entscheidend prägen. In weniger als einer Woche ist Europawahl. Aber worüber wird eigentlich genau abgestimmt – und worüber nicht? Welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick: Wann findet die Europawahl statt? Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgegeben werden – je nach Land an einem anderen Tag. Den Auftakt machen die Niederländerinnen und Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Es folgen Irland , einen Tag darauf Lettland, Malta und die Slowakei . Im Rest der EU wird wie in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Mit den unterschiedlichen Daten sollen verschiedene Wahltraditionen in den Ländern beibehalten werden können. In der Bundesrepublik sind die Wahllokale wie auch bei Bundestagswahlen von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Wer wählt? Erstmals dürfen in Deutschland bei einer Europawahl auch Minderjährige abstimmen. Das Mindestalter für die Teilnahme an der Wahl wurde von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt. Damit hat sich die Zahl der Wahlberechtigten von rund 61,5 Millionen im Jahr 2019 auf knapp 65 Millionen Menschen für die bevorstehende Wahl erhöht. Deutschland ist damit eines der wenigen Länder, in dem sich Minderjährige an der Wahl beteiligen dürfen. Nach Angaben des EU-Parlaments von August des vergangenen Jahres ist dies sonst nur in Österreich , Belgien , Malta und Griechenland möglich. Das Mindestwahlalter in Griechenland liegt bei 17 Jahren. Insgesamt leben in der EU knapp 360 Millionen Wahlberechtigte. Deutsche, die nicht in Deutschland wohnen und an der Wahl teilnehmen wollen, müssen vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dabei gibt es laut der Bundeswahlleiterin unterschiedliche Verfahren, je nachdem in welchem Land man wohnt. Wer wird gewählt? Gewählt werden 720 Abgeordnete. Von der reinen Anzahl her sind das zwar weniger Politikerinnen und Politiker als bei der vergangenen Wahl, damals zogen 751 Volksvertreterinnen und -vertreter ins Parlament ein. Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU verloren aber auch zahlreiche Abgeordnete ihr Mandat. Im Vergleich zur derzeitigen Zahl der Abgeordneten werden 15 Plätze mehr vergeben. Wie sind die Abgeordneten auf die Länder verteilt? Deutschland ist das Land mit den meisten Wahlberechtigten und stellt als bevölkerungsreichstes Land in der EU auch die meisten Abgeordneten. Deutsche sind im Parlament aber dennoch unterrepräsentiert. Während ein deutscher Abgeordneter gemessen an der Gesamtbevölkerung im Schnitt grob 875.000 Menschen vertritt, sind es bei einem Abgeordneten aus Malta nur knapp 100.000. Gäbe es diese Ungleichheit nicht, müsste das Parlament entweder deutlich größer werden oder die Bürgerinnen und Bürger der kleinsten EU-Länder würden lediglich von einem Abgeordneten oder einer Abgeordneten vertreten. Wie wird gewählt? Das unterscheidet sich von Land zu Land, teils von Partei zu Partei. In Deutschland stellen die meisten Parteien bundesweit Listen auf, deren Reihenfolge auf einem Parteitag festgelegt wird. Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Menschen von dieser Liste ziehen ein. Bei der CDU/CSU werden Listen nicht bundesweit, sondern auf Landesebene verabschiedet. EU-weit einheitlich ist, dass die Anzahl der Abgeordneten einer Partei proportional zur Anzahl der erhaltenen Stimmen sein muss. Länderübergreifende Listen gibt es nicht. Welche Auswirkungen hat die Wahl? Welche Mehrheiten im Parlament organisiert werden können, hat entscheidenden Einfluss auf neue EU-Gesetze. So musste bei vielen aktuellen Vorhaben wie etwa dem Verbrenner-Aus oder umstrittenen Naturschutz- und Klimagesetzen eine Mehrheit im Parlament zustimmen. Auch bei der Verteilung von Geld, wie der milliardenschweren EU-Agrarförderung, hat das Parlament einen großen Einfluss. Die meisten Gesetze werden aber zusammen mit den EU-Staaten verhandelt und müssen auch im sogenannten Rat eine Mehrheit finden. Dort entscheiden Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen nationalen Regierungen. Auf die Mehrheitsverhältnisse in dieser Institution hat die Europawahl keinen direkten Einfluss. Die Besetzung der EU-Kommission nach der Wahl kann das Parlament hingegen beeinflussen. Die Behörde hat das alleinige Recht, konkrete EU-Rechtsakte vorzuschlagen, die dann von Parlament und den EU-Staaten ausgehandelt werden. Zwar ist es zunächst Aufgabe der Staats- und Regierungschefs, einen Vorschlag für die Präsidentin beziehungsweise den Präsidenten zu machen, das Parlament kann diesen aber ablehnen. In der Regel wird auch ein Kandidat aus den Reihen der größten Fraktion im Parlament vorgeschlagen. Der Rat und der designierte Präsident erarbeiten dann eine Liste der restlichen Kommissare, je einer aus jedem EU-Staat. Das Parlament muss auch der Ernennung der restlichen Kommissare zustimmen. Welche nationalen Besonderheiten gibt es? In Deutschland gibt es wie etwa auch in den Niederlanden keine Sperrklausel. Das heißt, sobald eine Partei rund einen Prozentpunkt bekommt, kann sie mit einem Sitz im Parlament rechnen. In den Niederlanden braucht es knapp 3,25 Prozent für einen Sitz. Andere Länder haben hingegen eine Sperrklausel. In Frankreich etwa muss eine Partei mindestens fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinen, in Österreich sind es vier Prozent. Zudem besteht in einigen EU-Ländern formell eine Wahlpflicht. Das ist etwa in Belgien, Luxemburg oder Griechenland der Fall.
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Auf unserem Meer läuft längst ein hybrider Krieg
Die Tiefe der See hat einiges mit der Weite des Internets gemeinsam – wer es darauf anlegt, kann großen Schaden anrichten und hat gute Chancen, unerkannt zu entkommen. Das Meer und das Internet: Welch ein kluger Vergleich, den Generalleutnant a. D. Hans-Werner Wiermann im Interview mit den Kollegen des Norddeutschen Rundfunks zog. Wiermann wurde aus dem…
¿Cuántos abortos se registran en Andalucía?
Andalucía ha registrado en 2023 un total de 19.474 interrupciones voluntarias del embarazo (IVE). La tasa IVE en la comunidad andaluza ha alcanzado 12,25 por cada 1.000 mujeres entre 15 y 44 años en 2023. Este dato, supera tanto la tasa de 12,05 registrada en 2022 como la de 10,62 en 2014, lo que indica…
El cine de terror aterriza en Movistar Plus+
La temporada más espeluznante del año está a punto de comenzar, y Movistar Plus+ lo celebra con una programación especial dedicada a los amantes del cine de terror. Desde el 3 de octubre hasta el 3 de noviembre, coincidiendo con el inicio del Festival de Cine de Sitges y culminando en Halloween, la plataforma ofrecerá…
Pollán: “Pedro Sánchez ha cometido el mayor acto de corrupción política, que es amnistiar a políticos condenados a cambio de mantenerse en la Moncloa”
El presidente de las Cortes de Castilla y León, y miembro de Vox, Carlos Pollán, aseguró que “Pedro Sánchez ha cometido el mayor acto de corrupción política que se pueda cometer, que es amnistiar a políticos condenados a cambio de sus votos para mantenerse en la Moncloa”. Así lo dijo durante su participación en un…
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Los incendios en el Ártico serán más frecuentes por el cambio climático
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„Auch selbst schuld!“ Der HSV wird überrascht – und macht sich Vorwürfe
Unterhaltsam ja, aber irgendwie war es auch komisch, dieses Spiel im Volksparkstadion am Samstag. Glück wechselte sich mit Pech ab, Entschlossenheit mit Unaufmerksamkeit auf Seiten des HSV. Rückschläge mit neuer Hoffnung. Schöne Spielzüge mit unnötigen Ballverlusten oder individuellen Fehlern, die zu Gegentoren führten. Ja selbst die Sonne war zwischendurch weg und es regnete in Strömen….
Après la mort de Nasrallah, Israël peut-il l’emporter dans une guerre contre le Hezbollah ?
En tenue de treillis, fusil d’assaut à l’épaule, le chef d’état-major de l’armée israélienne, Herzi Halevi, rend visite à ses troupes stationnées à proximité de la frontière nord, ce 25 septembre. Depuis plusieurs jours, l’aviation de Tsahal pilonne sans relâche les positions des forces du Hezbollah, au Liban voisin. “Vous pouvez entendre les avions ici,…
El alcalde de Sevilla afea a Óscar Puente que no conteste sus cartas
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El gato, animal poético
“Mefistófeles casero / está tumbado al sol” son los primeros versos de “La canción novísima de los gatos” de García Lorca, quien como Rubén Darío, Manuel Machado, Jorge Guillén, Gerardo Diego, Miguel Hernández, Violeta Parra y tantos otros han elevado al gato a la categoría de animal poético, como da cuenta la antología “Gatos” (Renacimiento)….
Suspendidas las pruebas de oposición a la Guardia Civil de mañana por un error en las cajas que contenían los exámenes
La Guardia Civil ha informado de que se suspenden las pruebas de oposición de ingreso al Instituto Armado que iban a celebrarse este domingo, 29 de septiembre, dado que se ha encontrado un “error en el etiquetado” de una de las cajas recepcionadas que contenían los exámenes. Las pruebas de ingreso en la Escala de…
Iberaval defiende en el Foro Iberoamericano de REGAR el papel medular de las garantías para mitigar las crisis
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Bayern-Boss schwärmt vor Leverkusen-Gipfel von Musiala – und Wirtz
Bayern-Präsident Herbert Hainer hat Nationalspieler Jamal Musiala erneut die grenzenlose Wertschätzung des Rekordmeisters versichert und den 21-Jährigen als „Jahrhundertfußballer“ bezeichnet. Er müsse betonen, „dass wir unseren Jamal über alles lieben“, sagte Hainer der „Abendzeitung“ und ergänzte: „Unser erstes Bestreben ist natürlich, ihn langfristig an den FC Bayern zu binden.“ Erste Gespräche darüber, den Vertrag des…
Francesco Canzonieri (Nextalia) premiato con il Fjord of Rhegium
Il Quotidiano del Sud Francesco Canzonieri (Nextalia) premiato con il Fjord of Rhegium Importante riconoscimento per Francesco Canzonieri, Ad di Nextalia, ha ricevuto il Premio “Fjord of Rhegium” Uomo dell’anno Calabria 2024 REGGIO CALABRIA – Francesco Canzonieri, amministratore delegato di Nextalia SGR, ha ricevuto il prestigioso premio “Fjord of Rhegium”. La cerimonia si è svolta…
Auch Vorstand der Grünen Jugend NRW tritt aus Partei aus
Es war ein Paukenschlag, als der Bundesvorstand der Grünen Jugend ankündigte, die Partei zu verlassen. Die politische Richtung passt ihm nicht mehr. Nun folgt die NRW-Spitze der Jugendorganisation. Als vierter Landesvorstand der Grünen Jugend hat der von Nordrhein-Westfalen angekündigt, aus der Partei auszutreten. Auf der nächsten Landesmitgliederversammlung würden alle acht Vorstandsmitglieder zudem nicht erneut kandidieren,…
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El “cordón sanitario” contra la ultraderecha alemana supera su primera prueba en Turingia
El cordón sanitario, tendido contra la ultraderechista Alternativa para Alemania (AfD) superó este sábado su primera prueba en el estado federado de Turingia al ser elegido con los votos de los otros partidos el diputado cristianodemócrata Thadäus König como presidente del parlamento regional. La AfD fue el partido más votado en las elecciones regionales del…
¿Eres un “guerrero de fin de semana”? Tus beneficios pueden ser los mismos que los de practicar ejercicio regular
La principal razón para no realizar ejercicio físico es la falta de tiempo, especialmente durante la semana laborable. En España, según el Módulo de Salud de la Encuesta de Condiciones de Vida 2022, cerca de un 40% de las personas de 16 y más años realizaban actividad física regular en su tiempo libre, frente al…
Hisbollah-Chef bei israelischem Angriff getötet – eskaliert der Krieg jetzt?
Zuerst verkündete Israel den Tod von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah. Nun trauert die Miliz auch selbst um ihren langjährigen Anführer. Wie es jetzt weitergeht, ist völlig offen. Der Generalsekretär der libanesischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, ist bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. Nasrallah sei auf die „Seite seines Herrn“ gewechselt und habe sich seinen „großen und unsterblichen Märtyrern angeschlossen“,…
Puigdemont: “Algunos tenemos que luchar con una mano atada a la espalda”
El expresidente de la Generalitat Carles Puigdemont ha denunciado este sábado que la ley de amnistía fue un primer paso pero es insuficiente para reparar el daño causado a Cataluña y a sus ciudadanos: “Algunos tenemos que luchar con una mano atada a la espalda”, ha precisado. Puigdemont ha intervenido de forma telemática en un…
Ana Portillo y Santiago Camacho se dan el “sí quiero”: todos los detalles de la ceremonia
Ana Cristina Portillo, la hija menor de Sandra Domecq, se ha casado este sábado en la Catedral de Jerez de la Frontera con Santiago Camacho. La joven diseñadora ha estado acompañada de todos sus seres queridos, especialmente de sus hermanas Alejandra, Claudia y Eugenia, hijas de Bertín Osborne, que han compartido su felicidad. “Estamos muy…
HSV-Noten gegen Paderborn: Ein Trio überzeugt, aber es gibt auch eine Fünf
Beim 2:2 des HSV gegen den SC Paderborn zeigten viele Profis eine eher durchschnittliche Leistung. Für einen Hamburger gibt’s aber sogar die Note Fünf. Hier gibt es alle MOPO-Noten im Überblick. Raab: Leistete sich vor dem 1:2 einen großen Bock, als er den Ball nicht richtig traf und anschließend überlupft wurde. Darunter litt naturgemäß das…
Hasan Nasralá, el clérigo que elevó a Hezbolá a la arena política
El turbante negro que, para los chiíes, indica la pertenencia de un clérigo al linaje de Mahoma ceñía la frente de Hasan Nasralá, el secretario general del partido-milicia chií libanés Hezbolá, asesinado este viernes por el ejército israelí, en un bombardeo a las afueras de Beirut. Entre los suyos, era considerado un sayyed, el tratamiento…
„Absolute Fehlplanung“: Absperr-Posse um frisch sanierten Radweg
Diese Beschilderung sorgt derzeit für verständnislose Blicke: Der Radweg am Beerentalweg in Eißendorf wurde erst vor ein paar Monaten komplett saniert – und ist plötzlich wieder gesperrt und als reiner Gehweg ausgeschildert. Was steckt hinter dieser Posse? „Der Umbau des Farradwegs am Beerentalweg entpuppt sich als Schildbürgerstreich“, kommentiert der Hamburger CDU-Politiker André Trepoll. Er ist Vizepräsident…
Perche la Wada ha fatto ricorso contro Sinner, rischio squalifica. Il campione: “Sorpreso e deluso”
Jannik Sinner inizia una doppia partita. Il numero 1 del tennis mondiale, se da una parte proseguira’ la sua carriera fra dritti e rovesci, dall’altra dovra’ dimostrare la sua completa estraneita’ al doping e che i bassi livelli – meno di un miliardesimo di grammo, quindi ininfluenti sotto l’aspetto della prestazione sportiva – dei metaboliti…
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El ejército de Israel ha anunciado este sábado algo que durante décadas consideraba demasiado osado y peligroso: el asesinato de Hasan Nasralá, máximo líder de Hezbolá durante 32 años. Lo ha hecho 18 horas después de lanzar varias bombas de hasta una tonelada y con capacidad de penetrar búnkeres contra edificios residenciales en Dahiye, al…
Tragedia en Ares (A Coruña): localizan sin vida a un menor desaparecido desde el viernes
Personal de emergencias ha encontrado este sábado el cuerpo sin vida de un menor que permanecía desaparecido desde ayer viernes en Ares (A Coruña), han confirmado a EFE fuentes policiales. La alerta por el paradero de Lucas Seijo, de 14 años, trascendió en la mañana de este mismo sábado, cuando se indicó que se había…
La Diputación de Burgos apuesta por la industria verde
La Diputación de Burgos apuesta por la implantación de más industria verde en la provincia, según ha trasladado el presidente de la corporación, Borja Suárez durante en la celebración del Día de la provincia, al que han asistido cerca de 300 alcaldes en la localidad de Quintana-Martín Galíndez. “Somos la provincia de Castilla y León…