Kurz vor der Sommerpause des Bundestags einigen sich die Spitzen der Bundesregierung. Politische Grundzüge des Haushalts stehen, die Ampel will außerdem die Konjunktur ankurbeln. Es war wieder einmal eine Marathonverhandlung. Früh am Morgen aber erzielten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen Durchbruch. Nach schwierigen Gesprächen steht nun eine Grundsatzeinigung zum Bundeshaushalt 2025. Die Bundesregierung plant außerdem ein Wachstumspaket. Schuldenbremse wird eingehalten Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse solle eingehalten werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungs- und Koalitionskreisen. Sie erlaubt in einem begrenzten Umfang neue Schulden. Das ist ein Punktsieg für die FDP . Sie hat alle Forderungen vor allem der SPD abgewehrt, wegen finanzieller Belastungen durch den Ukraine-Krieg die Ausnahmeregel bei der Schuldenbremse zu ziehen. Nachtragshaushalt geplant Für dieses Jahr ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 11 Milliarden Euro geplant. In Regierungskreisen wurde auf geringere Steuereinnahmen verwiesen sowie höhere Ausgaben beim Bürgergeld. Dazu kommen Milliarden-Mehrkosten bei der staatlichen Förderung der erneuerbaren Energien. Im Bundeshaushalt 2025 sollen laut “Handelsblatt” die Gesamtausgaben bei 470 Milliarden Euro liegen. Damit würde die Regierung gegenüber dem laufenden Jahr Einsparungen vornehmen. In diesem Jahr sind Ausgaben von 476,8 Milliarden Euro geplant. Ampel verschafft sich Spielräume Um den Spardruck auf Ressorts zu verringern, fand die Ampel Wege, um zusätzlichen Spielraum zu gewinnen. In Regierungskreisen genannt wurde etwa eine “realistischere Schätzung” von EU-Beiträgen. Dazu kommen zum Beispiel geringere Zinszahlungen, zudem könnten Verbuchungen einzelner Haushaltsposten geschoben werden. In der Koalition ist zudem von einer sogenannten globalen Minderausgabe die Rede. Das sind nicht näher bezifferte Sparvorgaben. Die Koalition setzt darauf, dass Ressorts weniger Geld brauchen werden. Weniger Geld für Bundeswehr als gefordert Für die Bundeswehr soll im Haushalt für das kommende Jahr deutlich weniger zusätzliches Geld bereitgestellt werden als von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. Nach der Einigung der Ampel-Spitzen soll der Verteidigungshaushalt von derzeit rund 52 Milliarden Euro um etwa 1,2 Milliarden Euro aufwachsen, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Pistorius hatte deutlich mehr Geld gefordert. Die Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge kritisierte, gerade im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit und auch der humanitären Hilfe werde der Haushalt nicht der Lage im Land gerecht. Haushalt noch lange nicht unter Dach und Fach Das Kabinett soll Mitte Juli den Haushaltsentwurf beschließen – dann liegen auch die vielen Details zu den einzelnen Ressorts vor. Mitte September ist die erste Beratung im Bundestag geplant, beschlossen werden soll der Etat dann im November oder Dezember. Es dürfte noch schwierige Verhandlungen geben. Entlastungspaket soll Wachstum ankurbeln In diesem Jahr wird in Deutschland nur ein Mini-Wachstum erwartet. Unternehmen halten sich mit Investitionen zurück, auch der private Konsum kommt nicht in Schwung. Die Regierung will nun gegensteuern und plant umfassende Entlastungsmaßnahmen beschlossen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das Wachstumspaket könne im nächsten Jahr zu einem zusätzlichen Wachstum von mehr als einem halben Prozent führen, das seien 26 Milliarden Euro zusätzliche Wirtschaftsleistung. Das ist für Unternehmen geplant Es soll beschleunigte Abschreibungen von Investitionen und eine verbesserte Forschungszulage geben. Außerdem will die Ampel Bürokratie abbauen. In allen Ministerien sollen verbindlich Praxischecks eingeführt werden. Für gewerblich genutzte E-Autos soll es Sonderabschreibungen geben. Der Datenschutz solle “entschlackt” werden, um vor allem kleine Unternehmen zu entlasten. Die europäische Lieferkettenrichtlinie soll schnell in nationales Recht umgesetzt werden. Dabei geht es vor allem darum, Berichtspflichten zu verringern, denn ein deutsches Gesetz gibt es schon. Das ist für Arbeitnehmer geplant Anreize für mehr Beschäftigung – das ist angesichts eines zunehmenden Fachkräftemangels das Ziel der Ampel. Mehr Beschäftigung bedeutet auch, die Sozialkassen werden entlastet. Für viele dürfte interessant sein, dass eine Steuerfreiheit für Überstunden eingeführt werden soll. Was konkret geplant ist, ist aber noch offen. Daneben ist geplant: Arbeitgeberbeiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung sollen Beschäftigten, die schon eine Rente beziehen, in Zukunft direkt als Lohn ausgezahlt werden. Das soll einen Anreiz geben, damit Rentner freiwillig länger arbeiten. Im Bürgergeld soll eine “Anschubfinanzierung” eingeführt werden, wie es in einem Papier heißt. Wenn Langzeitarbeitslose mit einem Job aus dem Bürgergeldbezug herauskommen, sollen sie im ersten Jahr nun deutlich mehr von ihrem Verdienst behalten, ohne dass dies etwa auf das Wohngeld angerechnet wird. Das ist für Familien geplant Der Kindersofortzuschlag für bedürftige Familien im Bürgergeld soll im kommenden Jahr um fünf Euro erhöht werden. Dieser Betrag soll von bislang 20 Euro dann auf 25 Euro steigen und mit der Einführung der Kindergrundsicherung auslaufen, wie es in einem Papier heißt, das der dpa vorliegt. Das Kindergeld , das alle Eltern in Deutschland pro Kind erhalten, steigt der Einigung zufolge dann auf 255 Euro monatlich. Änderungen gibt es auch beim Kinderfreibetrag . Der soll, wie aus dem Papier weiter hervorgeht, noch in diesem Jahr um 228 Euro auf 9540 Euro angehoben werden. Im kommenden Jahr dann noch mal um 60 Euro auf dann 9600 Euro. Der Freibetrag wird vom zu versteuernden Einkommen abgezogen und wirkt sich deshalb für Familien steuermindernd aus.
RTVE lanza la cabecera de “Ena”, su serie sobre la reina Victoria Eugenia
RTVE ha desvelado la cabecera de “Ena”, su nueva serie que narra la vida de Victoria Eugenia de Battenberg, reina de España por su matrimonio con Alfonso XIII. Protagonizada por Kimberley Tell y basada en la novela homónima de Pilar Eyre, la serie está a cargo de Javier Olivares, creador de “El Ministerio del Tiempo”…
Julio Iglesias se retira de la música y deja los escenarios
“Julio Iglesias se retira de la música y deja los escenarios”. Con estas palabras, el programa de mediodía “Socialité” ha anunciado la retirada del cantante español más universal. El programa cita como fuente “una persona que aporta un testimonio clave en este asunto”. Según la información, “los problemas de movilidad del cantante se han ido…
Otegui no sólo consigue presos sino cada día más poder en Navarra
La presidenta de UPN, Cristina Ibarrola, ha afirmado que “Otegui no solo consigue presos por presupuestos; también ha conseguido más poder en Navarra a cambio de presupuestos”. Así se ha manifestado tras las declaraciones del líder de EH Bildu en un encuentro en Pamplona con alcaldes de la coalición radical en la que puesto en…
Bloß kein „Schiffbruch“ gegen Mainz: St. Pauli will „magische Nacht“ am Millerntor
Sie sind in der Spur, und zwar mittig. Damit das auch so bleibt nach dem torlosen Remis gegen Leipzig und dem 3:0-Triumph von Freiburg will der FC St. Pauli den ersten Erstliga-Heimsieg der Saison einfahren, wenn am Samstag (18.30 Uhr) der FSV Mainz 05 seine Visitenkarte am Millerntor abgibt. Ein Erfolgserlebnis wäre aber auch noch…
Moreno acusa a Sánchez de “maltrato organizado” a Andalucía con “la mitad” de fondos que Cataluña contra el paro
El presidente del PP andaluz y de la Junta de Andalucía, Juanma Moreno, ha acusado este sábado al Gobierno central del socialista Pedro Sánchez de promover contra Andalucía “un maltrato sistemático, programado y organizado con nombre de leyes y de reparto” de fondos, avisando de que la región es la comunidad que menos dinero (del…
El clásico e inesperado look nupcial de Constanza Villar-Mir con vestido de escote cuadrado y falda de tul vaporosa
Ahora mismo, Sevilla está siendo una de las ciudades con más emoción por culpa de la boda de Constanza Villar-Mir con Daniel Cruz. Contra todo pronóstico, la ceremonia religiosa se ha celebrado en la parroquia de Santa Ana, una decisión que la sociedad no se esperaba por la tradición familiar de escoger Sotogrande (como ya…
La Región de Murcia refuerza la promoción del Camino de la Cruz y su Año Jubilar en el Reino Unido e Irlanda
La Consejería de Turismo, Cultura, Juventud y Deportes de la Región de Murcia ha organizado un nuevo viaje de prensa (press trip) para reforzar la promoción del Camino de la Cruz de Caravaca y de su Año Jubilar como una de las mejores experiencias de peregrinación para visitantes procedentes del Reino Unido e Irlanda. Para…
Negociación o fuerza bruta: la lucha entre bastidores en el régimen iraní para decidir la estrategia ante Israel
Detrás del indiscutible poder del ayatolá Ali Jamenei hay una lucha de facciones. El mando iraní está lejos de ser monolítico y existe un debate intenso entre bastidores sobre la política a adoptar ante Israel y Estados Unidos, entre la negociación y la fuerza. El guía supremo aseguró el viernes que sus aliados, como el…
Entran al mar las últimas tortugas de los nidos hallados en verano en Dénia
La playa de Les Albaranes en Dénia ha sido este sábado el escenario para despedir a las últimas 30 tortugas que nacieron de los nidos hallados el pasado verano en la localidad alicantina dentro del programa de crecimiento y desarrollo del Oceanogràfic de Valencia. Los animales han permanecido este tiempo en las instalaciones del Oceanogràfic…
Legge sicurezza, il governo bocciato dai professori di diritto penale
A bocciare il ddl sicurezza, al momento in discussione nella commissione Giustizia del Senato, ci ha pensato anche l’Associazione italiana dei professori di diritto penale. In un documento diffuso ieri, i giuristi, presieduti da Marco Pelissero, sostengono in premessa che “le norme che intervengono in materia penale sono espressione di un ricorso al diritto penale…
Religion events in the San Fernando Valley area, Oct. 5-12
Unity Burbank – Center for Spiritual Awareness, 637 S. Victory Blvd. (at West Cedar Avenue), Burbank, is seen on Tuesday, Sept. 3, 2024. (Photo by Sarah Reingewirtz, Los Angeles Daily News/SCNG) Here is a sampling of upcoming faith gatherings and outreach events. Oct. 5 Sherman Oaks Lutheran Church: A contemporary service, 5 p.m….
¿Tiene Israel suficiente armamento para mantener tantos frentes de guerra abiertos en Oriente Medio?
Hamás, Hizbulá, los hutíes…Israel está atacando a varios enemigos a la vez con cazas de combate y, a veces, con tanques y tropas terrestres. Al mismo tiempo, el Estado judío debe protegerse de los ataques de sus enemigos desde diversas direcciones. Sólo Hizbulá en Líbano tiene un arsenal de aproximadamente 150.000 cohetes , incluidas armas…
Formel 1 schließt neuen Milliarden-Deal ab – mit Folgen für die Fans?
Der französische Luxuskonzern LVMH wird weltweiter Sponsor der Formel 1. Am Mittwoch kündigten das Unternehmen und die Motorsport-Königsklasse eine globale Zusammenarbeit ab 2025 über zehn Jahre an. In Medienberichten war zuvor von einem Deal im Wert von 150 Millionen US-Dollar (rund 135 Millionen Euro) jährlich die Rede, laut Nachrichtenagentur AFP beläuft sich dieser Betrag aber…
Baumarkt-Ruine gammelt seit Jahren vor sich hin – passiert hier jetzt endlich was?
Unkraut wuchert auf dem ehemaligen Parkplatz, die einst leuchtend gelbe Fassade ist nun blass und verwittert: Vor mehr als zehn Jahren schloss der „Max Bahr“-Baumarkt in Bergedorf seine Türen. Seitdem gammelt das Gelände vor sich hin. Doch jetzt könnte es endlich eine Wende geben. Nach der Insolvenz der Baumarkt-Kette „Max Bahr“ im Jahr 2013 wurde…
Moskaus Militär meldet Einnahme weiteren Orts in der Ukraine
Die Ukraine bleibt an der Ostfront stark unter Druck. Russland meldet nun die Eroberung einer weiteren Ortschaft unweit einer strategisch wichtigen Stadt. Das russische Militär hat nach eigenen Angaben eine weitere Ortschaft im ostukrainischen Gebiet Donezk erobert. Einheiten der Heeresgruppe Süd hätten die Siedlung Schelanne Druhe eingenommen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Schelanne Druhe hatte…
UN: Mehr als halbe Million Menschen im Libanon vertrieben
Immer wieder warnt das israelische Militär die Libanesen vor Angriffen. Hunderttausende Menschen verlassen in Panik ihre Häuser. Ein Teil schafft es ins Ausland. Die humanitäre Krise im Libanon wird nach UN-Angaben immer größer. Mehr als eine halbe Million Menschen sei in dem Mittelmeerland inzwischen auf der Flucht, 285.000 hätten das Land verlassen, berichtete das UN-Nothilfebüro…
«Papá, ¿has ganado?»
«Papá, ¿has ganado?», preguntaba el hijo pequeño de Luis Ángel Maté después de cruzar la meta de la primera etapa de la Skoda Titan Desert Almería. Y sí, su papá había ganado y allí le esperaba la familia, su mujer y sus hijos para darle el primer abrazo y una botella de agua. Para el…
HSV-Kommentar: Das ist eine Gefahr für Trainer Baumgart
Luxuskader. Selbst, wenn Profis der Gegner über das HSV-Aufgebot sprechen, fällt inzwischen sehr häufig dieses Wort. Zu Recht. Denn Steffen Baumgart steht wirklich ein solcher zur Verfügung, eigentlich zu seiner Freude, weil er wöchentlich rotieren kann und dies auch tut. Für den Coach ergibt sich dadurch aber eine ständige Gratwanderung, die auch gefährlich wirkt. Vor…
AfD Baden-Württemberg: Weidel zur Spitzenkandidatin gekürt
Alice Weidel wurde zur Spitzenkandidatin der AfD Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Tumulte im traditionell zerstrittenen Landesverband blieben aus. Alice Weidel ist mit großer Zustimmung zur Spitzenkandidatin der AfD Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2025 gewählt worden. Auf einer Aufstellungsversammlung in Ulm stimmten 759 Mitglieder für Weidel, 106 Mitglieder stimmten gegen sie, 11 enthielten sich….
„Wolfsgruß“ sorgte für EM-Skandal: Türkei baut Statue für rechtsextreme Pose
Drei Monate nach der Aufregung um Merih Demirals Wolfsgruß ist dem türkischen Nationalspieler in der Heimat ein Denkmal gesetzt worden – im wahrsten Sinne des Wortes. Am Freitag wurde in der Stadt Bolu eine Statue enthüllt, die Demiral in der umstrittenen Pose zeigt: Im Nationaltrikot reckt er beide Arme in die Luft, die Hände formen…
El Gobierno acusa al PP de romper de forma “injustificada” las negociaciones sobre la crisis migratoria
El Ministerio de Política Territorial y Memoria Democrática denuncia que el PP ha roto de manera “unilateral” e “injustificada las negociaciones para la reforma legislativa para la acogida de menores migrantes en todo el territorio nacional. Los populares han comunicado al ministro de Política Territorial y Memoria Democrática, Ángel Víctor Torres, que se suspende la…
Barrachina: “El agua de los regantes de la Comunitat no debe seguir perdiéndose en el mar”
El conseller de Agricultura, Agua, Ganadería y Pesca, Miguel Barrachina, ha exigido a Pedro Sánchez “que se comprometa a mantener el trasvase Tajo-Segura” y ha asegurado que “el agua de los regantes de la Comunitat Valenciana, que ahora se envía a Portugal, no debe seguir perdiéndose en el mar”. El titular de Agua ha sostenido…
Componenti Boeing 787 non a norma, 7 indagati a Brindisi: “attentato alla sicurezza dei trasporti”, richiamati gli aerei
L’accusa è pesantissima, perché nell’avviso di conclusione delle indagini notificato nella giornata di sabato a due società aerospaziali brindisine si parla, oltre che di associazione a delinquere, anche di attentato alla sicurezza dei trasporti. La storia che arriva dalla Puglia coinvolge due società aerospaziali e giganti del settore come Leonardo-Aerostrutture e Boeing: la Procura di…
El Comité de Empresa de Bimbo anuncia 9 días de huelga y la empresa sigue sin negociar
El comité de empresa de Bimbo en Valladolid ha anunciado nueve días de huelga, mientras la empresa continúa con “muchas reticencias” a sentarse a negociar con la Junta de Castilla y León, ha explicado este sábado la consejera de Industria Comercio y Empleo, Leticia García. “La empresa tiene muchas reticencias a sentarse con la Junta…
Dr. Pascual-Leone: «El cerebro debe ser la diana preferente de la salud»
Al doctor Gregorio Marañón le preguntaron una vez que cuál creía que era la innovación tecnológica más importante de la Medicina, «y él respondió que la silla, esa silla que te permite observar al paciente de cerca, conocerle y entenderle. Y yo estoy muy de acuerdo en eso», aseguró con rotundidad el doctor Álvaro Pascual-Leone,…
Elena Tablada saca la garra cubana: sin miedo a nada
El pueblo cubano acostumbra a ensalzar a las madres sin escatimarles elogios: empoderadas, valientes, luchadoras, decididas. Son las mujeres las que, a pesar de las carencias y violaciones de los derechos, consiguen mantener en pie a la familia. Es curioso que Elena Tablada, madrileña de madre cubana, haya apelado a esta figura para hablar de…
A néptánc összetartja, a muzsikaszó élteti – így lesz több száz emberből egy család
Múltjához híven színvonalas előadással nyílt meg csütörtök este a 28. Botorka Nemzetközi Néptáncfesztivál. Házigazdái – az Ördögborda Néptáncegyüttes és utánpótlása, a Prücskök – ugyanis egész estés műsorral készültek felcsíki, főként csíkszentdomokosi táncokkal. Felnőttek és gyerekek együtt szőtték tovább a történetet, amelyben a jó és rossz vívódott, de végül bebizonyosodott: az ördög sem velejéig romlott. Most…
Rich Archbold: Long Beach Marathon Legacy Runners slower but still determined
Long Beach Marathon Legacy Runners may be slowing down, but they are a determined bunch who keep going and going for the finish line. Call them crazy or call them inspirational. They are tenacious and unstoppable Their moniker comes from having competed in every Long Beach Marathon in some way since the first one started…
Air quality: LA Port emissions drop significantly, but tough hurdles remain
Citing its 2023 emissions inventory results in a report delivered Thursday, Oct. 3, the Port of Los Angeles said air pollution from port sources is at its lowest levels since 2005 when the port began tracking emissions from all sources that move cargo through the gateway. “To put this data in perspective, we are down…
Livres : Alaa El Aswany, le combat au bout de la plume
Longtemps, Alaa El Aswany a alterné travaux d’écriture et soins dans son cabinet dentaire du Caire. Bien après le succès retentissant de son Immeuble Yacoubian, adapté au cinéma par Marwan Hamed et vendu à plus de 2 millions d’exemplaires dans le monde, dont près de 500 000 en France depuis 2006, l’homme à la carrure…