Unter Hochdruck haben die Ampel-Spitzen zuletzt die Eckpunkte für den Haushalt 2025 verhandelt. Am frühen Freitagmorgen steht der Kompromiss. Ein Blick hinter die Kulissen der vergangenen Tage. Fast überschwenglich gut gelaunt läuft der Kanzler am Freitagmorgen um kurz vor sieben den Gang der Fraktionsebene entlang. Breit grinsend begrüßt er die lauernden Journalisten, verschwindet dann hinter den Türen des Otto-Wels-Saals, wo die SPD-Abgeordneten bereits auf ihn warten. Die Erwartungshaltung: rieisg. Weil die Ampel-Spitzen Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) den Haushalt 2025 vertraulich unter sich ausmachten, durfte nicht nur die Öffentlichkeit rätseln, wie der Kompromiss aussehen würde. Auch die Parlamentarier blieben vom Informationsfluss weitestgehend abgeschnitten. Jetzt soll Scholz liefern. Nach einer kurzen Einleitung von Fraktionschef Rolf Mützenich ergreift der Kanzler das Wort, lobt die Einigung, geht aber nicht ins Detail. 90 Minuten, keine Zahlen, kaum Antworten. So heißt es aus Teilnehmerkreisen. Auf Nachfrage sagt Scholz zwar: “Ja, ich habe ein paar Sachen vergessen.” Vage bleibt er anschließend dennoch. Nur einen “Liebe Freunde”-Brief an die Abgeordneten verspricht er noch. Zufriedenstellend? Geht so. Aber gut, mancher Abgeordneter dürfte schon froh sein, dass es überhaupt noch einen Kompromiss gab. Die Mammutaufgabe: Der Haushalt und das 25-Milliarden-Loch Kurzzeitig hatte man in der Koalition die Luft angehalten, als vor Wochen klar wurde, was einige schon vorher befürchtet hatten: Die Regierung konnte den vergangenen Mittwoch, 3. Juli, als ursprünglichen Termin für den Kabinettsbeschluss zum Etat nicht halten. Der Grund: Fürs nächste Jahr war der Haushalt nach wie vor überbucht. Rund 465 Milliarden Euro waren eingeplant. Eine hohe einstellige Milliardensumme fehlte zuletzt noch, hieß es aus Kreisen der Bundesregierung . Anfangs stand sogar ein Einsparbetrag von 25 Milliarden Euro im Raum. Über Wochen bastelten der Kanzler, der Wirtschaftsminister und der Finanzminister also am Etat, um die Lücken zu schließen. Es wurde umgebucht, verschoben, gespart. In der Nacht zu Freitag dann der Durchbruch. Wobei das Wort “Durchbruch” fast zu weit greift, handelt es sich bei dem Ergebnis wohl doch eher um viel Friemelarbeit und weniger um einen große politische Beschluss. Die Botschaft jedenfalls: Es gibt eine Einigung, der Haushalt steht. Am 17. Juli soll das Kabinett ihn absegnen. Wie sieht der Kompromiss nun aus? Was bedeutet er für die jeweiligen Parteien? Und wo hakte es zuletzt? Die finale Woche im Überblick. Die Woche im Überblick Schon am vergangenen Wochenende zeichnet sich langsam ab, dass man bis Freitag eine politische Einigung plant. So soll dem Finanzministerium ausreichend Zeit bleiben, um alles für einen Kabinettsbeschluss am 17. Juli in die Wege zu leiten. In den Reihen der SPD beginnt das Geraune als Erstes. Am Montag heißt es dort, der Kanzler würde nicht nur der Fraktionssitzung am Dienstag beiwohnen, sondern auch einer Sondersitzung am Freitag. Offenbar war man zuvor in den Verhandlungen ein ganzes Stück weiter gekommen. Letzte Stellschrauben zu dem Zeitpunkt: die Etats des Arbeitsministeriums (SPD), des Familienministeriums (Grüne) und des Auswärtigen Amtes (Grüne). Als Scholz, Habeck und Lindner am Montagabend gemeinsam im Regierungsflieger nach Polen sitzen, ist dennoch Verhandlungspause. Falscher Rahmen, heißt es aus ihrem Umfeld. Am Mittwoch wolle man sich wieder treffen. Da scheint die Lage für den ein oder anderen längst klar zu sein. In der Regierungsbefragung am frühen Mittwochnachmittag antwortet Scholz jedenfalls auf eine der wenigen Fragen zum Haushalt bestimmt: “Es wird Sie überraschen.” In den Ideen der drei steckten viele gute Vorschläge drin. Klingt erst mal nicht nach offenen Stellschrauben. Dabei ist zu dem Zeitpunkt längst nicht alles geklärt. Am Donnerstag nehmen die drei sich noch einmal den Großteil des Tages Zeit, um zu beraten. Während am Abend mancher Abgeordnete auf dem Sommerfest der Landesvertretung Baden-Württemberg zu Peter Schillings “Major Tom” tanzen, stecken Scholz, Habeck und Lindner im Kanzleramt die Köpfe zusammen – bis in die frühen Morgenstunden. Das Ergebnis: Kurzer Überblick Das Ergebnis: Es wird sowohl gespart als auch – im Rahmen der Schuldenbremse – mehr Geld lockergemacht. Für die innere Sicherheit etwa soll es eine Milliarde Euro mehr Geld geben. Um das Ganze zu finanzieren bedient sich auch des einen oder andere Tricks. So sollen etwa die Bundeszuschüsse für die Deutsche Bahn in Darlehen umgewandelt werden. So wirken sich die Ausgaben nicht auf die Schuldenbremse aus. Außerdem, das wird erst später deutlich, verständigen sie sich auf eine “globale Minderausgabe” von zunächst 16 Milliarden Euro. Was wiederum nichts anderes heißt als: Es muss noch weiter gespart werden – oder gehofft, dass am Ende des Jahres manche Fördermilliarden nicht komplett abgeflossen ist. Trotzdem zeigen sich die drei insgesamt sehr zufrieden mit ihrem Kompromiss. Vor allem das, was unter der Überschrift “Wirtschaftsdynamisierungspaket” läuft, finden alle drei klasse. Das Paket enthält umfassende steuerliche Entlastungen, zudem zahlreiche Maßnahmen, die mehr Arbeitsanreize setzen sollen, etwa Steuerbegünstigungen für Überstunden sowie die Abgabenerleichterungen für Rentner, die weiter arbeiten. Insgesamt könnte all das zu einem Plus von mehr als einem halben Prozent Wirtschaftswachstum führen. Scholz betont in der Bundespressekonferenz am Freitagmittag noch einmal: “Ich kann jeden einzelnen Satz der Verständigung unterschreiben.” Es sei ein Kompromiss, mit dem alle drei Seiten leben könnten. Dabei gibt es durchaus auch Verlierer. Etwa bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius zwar einen Zuschlag, allerdings ist die Summe deutlich niedriger, als das, was einst von Pistorius selbst in den Raum gestellt worden war. Vorsicht, Unwetter: Die Lage von Außenministerin Baerbock Auch die Außenministerin dürfte nicht wirklich zufrieden sein. Als Annalena Baerbock in der Vorwoche zum Sommerfest geladen hatte, zogen Gewitterwolken auf über dem Auswärtigen Amt, ganz buchstäblich. Statt auf der Terrasse über den Dächern Berlins müssen sich die Gäste dieses Jahr drinnen vergnügen, bei Sekt und Forellenschaum auf halber Kartoffel. Sicherheit geht vor – Achtung, Unwetter . Es ist ein naheliegendes, aber passendes Bild auch für die Lage der Außenministerin in den Haushaltsverhandlungen. Das wird auch in den vertraulichen Gesprächen an jenem Abend deutlich: Schon vor Wochen war bekannt geworden, dass Baerbock eine der Ministerinnen ist, die prozentual besonders viel sparen sollte. Und vor allem, dass sie damit so gar nicht einverstanden war. Auch die sogenannten Chefgespräche, also die Einzelverhandlungen zwischen Außenministerin und Finanzminister, änderten daran nichts. Bis zuletzt klafft im Etat des Auswärtigen Amts noch eine Lücke zwischen Baerbocks Wunsch und Lindners Wirklichkeit. Doch Baerbock selbst kann daran in diesen Tagen kaum noch etwas ändern. Denn als es wirklich ernst wird in den Verhandlungen, sitzt sie nicht mehr mit am Tisch. Sie muss darauf vertrauen, dass der grüne Vizekanzler, Robert Habeck, für sie das Beste rausholt. Er ist es, der für die Grünen mit Scholz und Lindner verhandelt. Man kann sich leicht vorstellen, dass das für die machtbewusste einstige grüne Kanzlerkandidatin nicht nur angenehm ist. Grüne wünschen sich härteres Auftreten von Habeck Wie gut und erfolgreich Habeck in der sogenannten Bunkerrunde mit Scholz und Lindner verhandelt, darüber gibt es bei den Grünen ohnehin seit Langem zwei Meinungen. Manche finden, der Vizekanzler müsse härter auftreten. Andere glauben, sein kompromissorientierter Verhandlungsstil sei genau richtig. Wenn schon der Kanzler kaum moderiere. Trotz aller Unstimmigkeiten, gilt auch in dieser Woche: Für die Haushaltsverhandlungen wollten die Grünen sich zurückhalten. Die meisten verkneifen sich, lautstark zu fordern, die Schuldenbremse auszusetzen oder sonst wie mehr Schulden zu machen. Auch wenn sie das natürlich nach wie vor richtig finden. Nur eine kann es sich nicht ganz verkneifen: Baerbock fordert noch Mitte Juni offensiv, die Schuldenbremse auszusetzen. “Welch größere Notlage sollte es geben als diesen Krieg mitten in Europa?”, sagt sie der “Süddeutschen Zeitung”. Und: “Es wäre fatal, in ein paar Jahren sagen zu müssen: Wir haben die Schuldenbremse gerettet, aber dafür die Ukraine und die europäische Friedensordnung verloren.” Vertrauen auf Habeck ist gut, ein bisschen Kontrolle ist besser. Könnte man sagen. Eine Fraktion im Dunkeln: Scholz unter Druck Auch der Kanzler steht mittlerweile unter dem Druck der Genossen, zumindest in der Fraktion. Beleg dafür war zuletzt das Sommerfest der Sozialdemokraten am Mittwochabend. Vor Hunderten Gästen erinnert Fraktionschef Rolf Mützenich den Kanzler am Mittwochabend daran, dass er bei der Sondersitzung am Freitag – dem letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause – Ergebnisse erwarte. „Wenn die Sommerpause beginnt, dann werden die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen gefragt: Was bringt ihr mit aus Berlin ?“, sagte Mützenich mit mahnender Stimme, die rechte Hand zur Faust geformt. Denn die Abgeordneten seien es, die “Rechenschaft abgeben” müssten über das, was auf die Menschen im nächsten Jahr zukomme. Olaf Scholz stand daneben und musste brav zuhören. Es war ein ungewöhnliches Bild: Der Chef der Fraktion, die seit Wochen im Dunkeln gelassen wird, liest dem Kanzler auf offener Bühne die Leviten. Und wie zum Beweis seiner Bringschuld dankte Scholz in seiner anschließenden Rede den SPD-Abgeordneten ausgiebig für ihre Arbeit. Es ist eine Geste der Unterwerfung, die bei den Adressaten im Publikum auch so verstanden wird. Ob sie am Ende dazu reicht, dass die Fraktion sich hinter den vom Kanzler verhandelten Kompromiss stellt, wird sich zeigen. Nach der Sitzung am Freitagmorgen sagt Mützenich jedenfalls, man müsse schauen, “was wir mittragen können”.
PHOTOS: Mass Ascension on the first day of 2024 Balloon Fiesta
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – After an initial yellow flag and a slight delay, the green flag was raised on Saturday morning for balloons to take flight. The start of the 52nd Albuquerque International Balloon Fiesta was unusually warm. Balloon Fiesta 2024: What you need to know On the first day of Balloon Fiesta, colorful balloons filled…
Travis share deluxe version of ‘L.A. Times’ featuring 10 extra tracks
Travis have released a deluxe version of their recent album ‘L.A. Times’, with 10 new and exclusive tracks. READ MORE: Travis share single ‘Gaslight’ and talk new album ‘L.A. Times’: “America is so wrapped in their own history” The album, the Scottish band’s tenth full-length, was released in July, having been preceded by the singles ‘Gaslight’,…
Bands drop out of Orlando music festival after Kyle Rittenhouse booked as guest
ORLANDO, Fla. (WGN-TV) — An upcoming heavy metal festival set to take place in Florida this month is undergoing some major lineup changes after several bands that were set to perform at the event dropped out after learning that Kyle Rittenhouse had been invited to participate. Shell Shock organizers describe the festival as a concert charity…
Many loathe public speakerphone calls, so why do people do it?
(NEXSTAR) – Few things are as universally reviled as a loud phone conversation infringing on your personal space. (Mosquitoes and taxes aside.) Doing it on loudspeaker is even more incendiary. To me, having a phone conversation on speakerphone in public is puzzling. Doesn’t it make it harder to hear for everyone involved? Yet in the…
Sahra Wagenknecht: BSW in neuer Umfrage mit schlechtestem Wert seit Monaten
Bisher ging es für das BSW in den Umfragen oft nach oben. Eine neue Erhebung zeigt: Damit könnte jetzt Schluss sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in der aktuellen Insa-Umfrage für “Bild” deutliche Verluste hinnehmen müssen. Im Vergleich zur Vorwoche verlor die Partei zwei Prozentpunkte und erreicht nun lediglich acht Prozent der Wählerstimmen. Damit…
Miles de personas arropan la tradicional romería de San Froilán, fiesta grande de León
Miles de personas se han congregado este sábado en la fiesta y la romería de San Froilán, patrono principal de la Diócesis de León, en la que han participado medio centenar de carros y más de 200 pendones llegados desde distintos rincones de la provincia. San Froilán fue obispo de la Diócesis en los años…
Mimis Plessas, Giant of Modern Greek Music, Dies at 99
Mimis Plessas, a beloved Greek composer whose music featured in scores of films, television shows and theatrical productions and who provided the soundtrack to millions of Greeks’ lives, has died just a week shy of his 100th birthday. His death was confirmed Saturday (Oct. 5) by his wife, Loukila Carrer. Prime Minister Kyriakos Mitsotakis paid…
Does a cumulus cloud really weigh a million pounds?
GRAND RAPIDS, Mich. (WOOD) — Just because something floats doesn’t mean it is weightless. A great example is when oil is poured onto water. The oil will float on top of the water, but that doesn’t mean it has no weight. Clouds are made of water and air, both of which have weight. Air currents…
Mónica García da la espalda a Yolanda Díaz y se abre a flexibilizar la baja laboral
La ministra de Sanidad, Mónica García, ha abierto este sábado la puerta a negociar con el departamento de Inclusión, Seguridad Social y Migraciones la propuesta de baja laboral flexible del Gobierno porque considera que “hay una parte que tiene que ver con la defensa de la recuperación y de los derechos de los trabajadores”. “El…
Comienza la temporada de setas: estas son las peligrosas de España
Con la llegada del otoño comienza la temporada de setas y de intoxicaciones. De hecho, en España cada año se producen más de 400 casos graves de envenenamiento por consumir setas tóxicas. Factores ambientales y climático, como la lluvia y la temperatura son determinantes para el comienzo de la recolección. Salir al campo estos para…
Réseau de tunnels du Hamas : après un an de guerre à Gaza, Israël en vient-il à bout ?
C’est un énième appel à l’évacuation auquel est confrontée la population de Gaza : ce samedi 5 octobre, l’armée israélienne a dit se préparer à agir “avec force” contre le Hamas dans une partie du centre de l’enclave. Une annonce qui intervient alors que Tsahal, bien que poursuivant ses frappes aériennes quotidiennes sur la bande…
G7 a Matera: Pari opportunità, essere donna è ancora un problema
Il Quotidiano del Sud G7 a Matera: Pari opportunità, essere donna è ancora un problema In occasione del G7 di Matera sulle Pari opportunità, il convegno internazionale sulla violenza di genere. Il ministro Roccella: «Battaglia primaria» La violenza sessuale, in qualsiasi lingua del mondo è violazione e negazione della volontà di una donna. Lo hanno…
Ni ansiedad ni depresión: los expertos explican por qué a veces lloramos sin ningún motivo
Llorar es un proceso saludable, tanto a nivel físico como emocional. La sociedad lo percibe como una señal de debilidad muy frecuentemente, así como algo que debe evitarse. Sin embargo, el llanto tiene múltiples beneficios que contribuyen al bienestar general. En primer lugar, la liberación emocional, pues es una forma natural de expresar y liberar…
Manifestazione pro-Palestina di Roma, in 7mila in piazza: cori e striscioni, poi gli scontri con la polizia
Il divieto della Questura di Roma, confermato dal Tar del Lazio, non ha fermato la piazza pro-Palestina che oggi si è radunata nella capitale per il corteo nazionale di piazzale Ostiense a 363 giorni dalla strage del 7 ottobre compiuta da Hamas in Israele. Almeno settemila le persone in piazza, che hanno sfidato il divieto…
Sam Fender teases new album is finished and “mastered”
Sam Fender has teased that his new album is now finished and “mastered”, with input from The War On Drugs’ Adam Granduciel. READ MORE: Sam Fender on the cover: “This album is probably the best thing I’ve done in my life” Earlier this week, the Geordie singer-songwriter shared a teaser of a euphoric new song on…
Cartagena se convierte en la capital del liderazgo femenino
La Federación Española de Mujeres Directivas, Ejecutivas, Profesionales y Empresarias (FEDEPE), junto a AMEP, la Asociación de Empresarias y Profesionales de Cartagena y Comarca, celebró este viernes con “gran éxito” la V Cumbre FEDEPE en la ciudad de Cartagena, bajo el lema ‘Visión y valor: El liderazgo femenino del futuro’. Este encuentro nacional, conducido por…
2 Killed, 1 arrested in wrong-way crash in Pomona during police pursuit
A wrong-way, rollover crash during a police pursuit claimed the lives of two people on the 10 Freeway in Pomona on Friday, Oct. 4. Pomona Police Department officers were pursuing a black BMW X6 on the westbound freeway at 4:47 p.m. when the driver began going the wrong way near Kellogg Drive, lost control and…
Buona Sanità, intervento unico di drenaggio eseguito a Lamezia Terme
Il Quotidiano del Sud Buona Sanità, intervento unico di drenaggio eseguito a Lamezia Terme Usata la tecnica della tunnellizzazione su un paziente con amiloidosi: Eseguito a Lamezia intervento unico di drenaggio dei versamenti pleurici LAMEZIA TERME – L’equipe di pneumologia interventistica, guidata dal dottor Salvatore Lombardo, sotto l’egida del direttore della struttura complessa dottor Paolo…
„Eine Erklärung ist schwer“: BVB nach Pleite bei Union Berlin ratlos
Borussia Dortmund hat den Schwung aus der magischen Champions-League-Nacht nicht mitnehmen können und am Samstagnachmittag des sechsten Spieltags der Bundesliga einen herben Rückschlag kassiert. Vier Tage nach dem euphorischen 7:1 gegen Celtic Glasgow verlor der BVB beim 1. FC Union Berlin mit 1:2 (0:2) und fiel in der Tabelle hinter den Hauptstadt-Klub zurück. Die Berliner…
Simfer, innovazioni tecnologiche e IA al congresso nazionale di Padova
Il Quotidiano del Sud Simfer, innovazioni tecnologiche e IA al congresso nazionale di Padova PADOVA (ITALPRESS) – Il 52° Congresso nazionale della Società italiana di Medicina fisica e riabilitativa (Simfer) si apre il 6 ottobre al nuovo Padova Congress, con un evento che durerà fino a mercoledì 9 e riunirà oltre 2.000 specialisti da tutta…
Medios marroquíes no ocultan su perplejidad por la supresión del rechazo en frontera en Ceuta y Melilla
Medios marroquíes se han hecho eco de los acuerdos entre el Gobierno y EhBildu “relativos a fijar nuevas normas que impidan el regreso de infiltrados a Ceuta y Melilla y su entrega a las autoridades marroquíes; y evitar que la fuerza pública utilice “balas de goma” ante manifestaciones, desobediencias y disturbios y las agresiones masivas…
Investigan si la muerte de una mujer que cayó al mar en un coche es un crimen machista
Fadoua Akkar, de 41 años, ha sido hallada sin vida este sábado en Moaña (Pontevedra) tras precipitarse al mar el vehículo en el que viajaba como copiloto y que conducía un hombre que ha sido rescatado con vida y que estuvo en prisión por violencia machista, una de las hipótesis investigadas en este suceso. “Hay…
October was once the 8th month of the year
Related video: What to know about fall colors and the timing of changing leaves (WKBN) – Many know that the prefix oct- means eight, as in octopus or octagon. So why does October, the 10th month of the year, have this prefix? It dates back to the ancient Roman calendar, known as the Republican calendar…
M.O., manifestazione per la Palestina a Roma: 1.600 controllati
Il Quotidiano del Sud M.O., manifestazione per la Palestina a Roma: 1.600 controllati Roma, 5 ott. (askanews) – Quasi 1.600 persone controllate e finora e 19 quelle condotte in Questura per identificazioni e possibili foglio di via. Questi i primi provvedimenti delle forze dell’ordine in merito alla manifestazione in favore della Palestina, a Roma. L’area…
Tennis, Errani-Paolini in finale al WTA 1000 di Pechino
Il Quotidiano del Sud Tennis, Errani-Paolini in finale al WTA 1000 di Pechino Roma, 5 ott. (askanews) – Sara Errani e Jasmine Paolini in doppio non deludono e aggiungono un’altra finale di prestigio al loro 2024 fenomenale. Con la vittoria per 6-4 1-6 10-4 contro le statunitensi Sofia Kenin e Bethanie Mattek-Sands, le azzurre si…
Confesercenti “Tetti agli affitti per le attività di prossimità”
Il Quotidiano del Sud Confesercenti “Tetti agli affitti per le attività di prossimità” MILANO (ITALPRESS) – Taglio del cuneo fiscale, semplificazione e meno burocrazia, aumento del potere d’acquisto delle famiglie, regolamentazione del commercio sulle piattaforme online, lotta all’elusione fiscale e tetti agli affitti delle attività di prossimità. Queste le principali richieste di Confesercenti al governo…
Stray Kids On Collaborating With *NSYNC For Their Boy Band Tribute Performance | AMAs 50th Anniversary Special
Stray Kids talk about collaborating with *NSYNC for their boy band tribute performance at the AMAs 50th anniversary special, what makes their boy band unique, their new song “Chk Chk Boom,” what they have coming up and more! Please follow and like us:
Los Angeles Comic Con 2024 kicks off with cosplay and ‘Back to the Future’ reunion
When you see Star-Lord and Gamora from Marvel’s “Guardians of the Galaxy” standing next to each other at Los Angeles Comic Con, you might assume they arrived together in a pre-planned group costume. “No, we just met today!” said Delaney Sargent of Buena Park. She and Thomas Barr, from Burbank, happened to perfectly match their…
Leticia García sentencia que la Junta “cree en una transición hacia la movilidad sostenible, inteligente y escalonada”
a consejera de industria, Comercio y Empleo, Leticia García, sentenció hoy que el Gobierno autonómico “cree en una transición hacia la movilidad sostenible, inteligente y escalonada para que no perjudique a los intereses del sector” en la Comunidad. Leticia García insistió en que esa transición debe ser “ralentizada” y advirtió de su impacto en la…
El impresionante cambio de look de Gisele Bündchen ideal para mujeres de más de 50
No se habla de otra cosa en el mundo de la moda. Y es que Zara ha tirado la casa por la ventana. Por un lado, la colaboración con Harry Lambert; por otro, el recién estrenado Zara ‘streaming’ cuya imagen ha sido el combo madre-hija formado por Cindy Crawford y Kaia Gerber; y, por último,…