Ausgerechnet beim „Lauf gegen rechts“ darf ein antifaschistisches Banner nicht aufgehängt werden? Die DGB-Jugend (Deutscher Gewerkschaftsbund) und die Marathon-Abteilung des FC St. Pauli erheben schwere Vorwürfe gegen die Polizei Hamburg. Die hingegen stellt den Vorfall ganz anders dar.
Am 26. Mai rief die Marathon-Abteilung des FC St. Pauli zum „Lauf gegen rechts“ um die Außenalster auf. Mit dabei: Die DGB-Jugend Nord, die am Westufer, nahe des Fähranlegers Rabenstraße, einen Wasserstand für die Läufer aufgebaut hatte.
Während des Aufbaus kontrollierte ein Polizist die Genehmigung für den Stand – alles in Ordnung. Doch schon kurze Zeit später kam der Beamte wieder – diesmal wegen einer ganz anderen Sache: Es ging um ein Banner, das bereits von Anfang an am Stand hing. Die Aufschrift, durchaus passend zum Motto der Laufveranstaltung: „Nie wieder Faschismus!“
Ärger beim „Lauf gegen rechts“ des FC St. Pauli
Was dann geschah, darüber gehen die Darstellungen weit auseinander. Laut DGB-Jugend Nord forderte der Polizist das Team am Stand auf, das Banner abzunehmen, „da es sich dabei um eine politische Aussage handle, für die eine politische Kundgebung angemeldet werden müsse“.
Dem widerspricht Sandra Levgrün, Pressesprecherin der Polizei, entschieden. „Der Polizeibeamte hat nicht verlangt, dass das Banner entfernt wird“, antwortet sie auf eine MOPO-Anfrage. „Es wurde lediglich der Hinweis auf einen möglichen versammlungsrechtlichen Charakter dieser Meinungskundgabe geäußert.“
Verlangte Hamburger Polizist das Abhängen eines Anti-Nazi-Banners?
Konkret bedeute dies, dass es kein Problem sei, bei einer Veranstaltung unter diesem Motto ein Banner mit der Aufschrift „Nie wieder Faschismus“ aufzuhängen. Bei fünf oder sechs Plakaten hätte der Stand aber einen anderen Charakter und hätte als politische Kundgebung angemeldet werden müssen. All das hätte der Beamte dem Team gegenüber genauso gesagt.
„Die Kommunikation muss vor Ort komplett missglückt sein“, so Levgrün. Sie wolle sich mit den Verantwortlichen der DGB-Jugend treffen, um das Missverständnis zu klären.
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Steffen Marquardt, Jugendbildungsreferent der Gewerkschaftsjugend, bleibt bei seiner Darstellung der Ereignisse. Zwei der Team-Mitglieder hätten ihm unabhängig voneinander gesagt, sie seien aufgefordert worden, das Banner zu entfernen. „Dass es um die Anzahl der Banner ging, höre ich jetzt zum ersten Mal.“
Zwei Transparente hätten am Stand gehangen, beide inhaltlich ähnlich: „Gewerkschaftsjugend gegen rechts! Antifaschistisch. Solidarisch. Demokratisch“, stand auf dem zweite Banner. Daran hätte sich die Polizei nicht gestört.
Unterdessen solidarisierte sich der FC St. Pauli als Veranstalter in einem öffentlichen ein Statement mit der Gewerkschaftsjugend – und teilte ihre Kritik an dem Vorgehen der Polizei.
Ärger um „Lauf gegen rechts“: Ließ Polizei ein Anti-Faschismus-Banner abhängen? wurde gefunden bei mopo.de
