Bundeswehr: Pistorius fordert Kriegstüchtigkeit

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erhöhen. Im Bundestag warnte er vor der Bedrohung durch Russland – und kündigte Pläne für einen neuen Wehrdienst an. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dringt angesichts der Bedrohung durch Russland darauf, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zügig zu erhöhen. “Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein”, sagte Pistorius am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. “Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt”, hob der Minister hervor. Zentral dafür seien Finanzen, Material und Personal. “Im Ernstfall brauchen wir wehrhafte junge Frauen und Männer, die dieses Land verteidigen können”, betonte Pistorius. Deshalb halte er eine “neue Form des Wehrdienstes” für erforderlich, die “nicht völlig frei von Pflichten” sein könne. Pistorius will über Wehrdienstpläne informieren Seine mit Spannung erwarteten Pläne für eine neue Form des Wehrdienstes will Pistorius in der kommenden Woche vorstellen. Er werde am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags darüber informieren, kündigte der SPD-Politiker an. Ursprünglich war erwartet worden, dass er sein Modell bis Ende Mai präsentiert. In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden. Trotz einer Personaloffensive schrumpfte die Bundeswehr im vergangenen Jahr auf 181.500 Soldatinnen und Soldaten. Pistorius ließ deshalb – auch unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Wegen spöttischer Bemerkungen über die AfD ist Pistorius zudem von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ausdrücklich zur Mäßigung gemahnt worden. “Ich bitte Sie wirklich, mit den Abgeordneten auch respektvoll umzugehen”, sagte Bas am Mittwoch bei der Regierungsbefragung an die Adresse ihres Parteikollegen. Mehr zu den Gründen des Ordnungsrufs lesen Sie hier. “Ich bitte wirklich darum, die eine oder andere Kommentierung einfach mal runterzuschlucken” – auch wenn sie die Regierungsbank “leider” nicht formal rügen könne, sagte Bas.