Corona-Aufarbeitung: So bewerten Bürger die Forderung von AfD und BSW

RMAG news

Obwohl die Hochphase der Corona-Pandemie vorüber ist, rufen politische Kräfte immer lauter nach einer Aufarbeitung dieser Zeit. Während viele Bürger sich dieser Forderung anschließen, möchten andere das Thema abhaken. Im Frühjahr vergangenen Jahres liefen die letzten Corona-Maßnahmen aus, womit die Hochphase der Pandemie für beendet erklärt wurde. Für die AfD und das BSW ist das Thema deshalb jedoch noch lange nicht vom Tisch, im Gegenteil: Sie fordern eine umfassende Aufarbeitung der ab 2020 getroffenen politischen Entscheidungen. Damit finden sie in der t-online-Leserschaft zahlreiche Unterstützer. Viele andere hingegen meinen: Lasst die Vergangenheit ruhen. “Kümmern wir uns lieber um die Gegenwart” Heike Hanisch schreibt: “Die Corona-Zeit muss durch einen Untersuchungsausschuss und die Strafbehörden aufgearbeitet werden. Sollten Vergehen festgestellt werden, müssen diese strafrechtlich behandelt werden.” Petra Utscheid will das Gegenteil: “Ich bin gegen eine Corona-Aufarbeitung. Kümmern wir uns lieber um die Gegenwart und die Zukunft unseres Landes.” “Es sollte auf alle Fälle eine Aufarbeitung geben, um in Zukunft Fehler zu vermeiden”, meint Gertrud Weigelt . “Es kommt dabei weniger auf die Verfolgung von Fehlentscheidungen an, sondern auf Lösungsvorschläge für ähnliche Situationen”, sagt sie mit Blick auf eventuell folgende Pandemien. “Die Forderungen sind populistisch” Hubert Musialik findet: “Die Forderungen sind populistisch. Es geht diesen Parteien nur um Profilierung und die Setzung von Duftmarken. Sie provozieren maximale Kontroversen, um sich in die Schlagzeilen zu bringen. Wir sollten aufhören, uns vor ihren Karren spannen zu lassen.” “Eine kritische Überprüfung politischer Entscheidungen, insbesondere im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und den Schutz der Grundrechte” hält Filmon Hagos für angebracht. “Lockdowns und andere Einschränkungen haben das Leben vieler Menschen massiv beeinträchtigt. Ein Untersuchungsausschuss kann klären, ob die Maßnahmen gerechtfertigt und gesetzeskonform waren.” Er spricht sich explizit für einen Ausschuss aus, weil dieser mehr Befugnisse hätte als eine Kommission. Nicht nur die Vergangenheit interessiert diesen t-online-Leser, auch für eventuell kommende Pandemien sei ein Ausschuss relevant: “Er kann untersuchen, ob es Versäumnisse oder Fehleinschätzungen gab, aus denen Lehren für zukünftige Krisen gezogen werden müssen.” “Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan” Wolfgang Steiners Ansicht nach wurde damals das Grundgesetz ausgehebelt: “Es wurden verfassungswidrige Maßnahmen erlassen und meine Menschenrechte maßgeblich eingeschränkt. Die dafür Verantwortlichen gehören dafür zur Rechenschaft gezogen. Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan, da es für viele psychisch Labile, Ältere, Alleingelassene und Kinder eine schier unerträgliche Situation mit schweren Folgeschäden war.” “Die Regierung musste Entscheidungen treffen, um Schaden von der Bevölkerung fernzuhalten. Diese Pandemie war etwas so Bedrohliches, dass die Regierenden es nicht riskieren konnten, derartige Maßnahmen nicht zu ergreifen”, sagt Clementine Reinhardt . “Ich bin dagegen, dass jetzt Leute schmutzige Wäsche waschen, die damals nicht in der Verantwortung standen. Möglicherweise wurden Fehler gemacht – nichts zu tun, wäre aber schlimmer gewesen. Ich fand das alles gut und habe mich in Deutschland gut aufgehoben gefühlt. Im Vergleich zu vielen anderen Ländern haben wir Corona mit am besten überstanden.”

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