Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft: Der verbotene Verein DMG

Er soll ein bundesweiter Anlaufpunkt für Salafistenprediger gewesen sein: Nun wird ein muslimischer Verein verboten. Gegen ihn wurde schon länger ermittelt. Der Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) ist schon lange umstritten. Nun fanden am Mittwochmorgen Razzien in Braunschweig und Berlin statt. Ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums erklärte, dass mit der Aktion ein Vereinsverbot umgesetzt werden soll. “Dieses Verbot untersagt jede Fortführung der Vereinsaktivität durch die bisherigen Mitglieder und jede Aktivität Dritter zugunsten des verbotenen Vereins.” Doch was macht den Verein so gefährlich? Der Verein ist als deutsche Vertretung der islamistischen Muslimbruderschaft bekannt, die eine Umformung des demokratischen Rechtsstaats in einen islamischen Staat anstrebt. Aufgrund dessen wird der Verein schon seit längerer Zeit vom Verfassungsschutz in mehreren Bundesländern beobachtet. Das Verbot gilt nur für Niedersachsen, im Rest Deutschlands ist der Verein weiter aktiv. Verein gibt sich nach außen als moderat Der 1958 gegründete Verein mit rund 1.450 Mitgliedern gab sich nach außen meist als moderat, die Mitglieder bekannten sich öffentlich zur demokratischen Grundordnung. Zudem ist die DMG Mitglied zahlreicher muslimischer Verbände und war 1993 Teil der Gründung des Zentralrats der Muslime. 2022 wurde der Verein allerdings aus dem Gremium ausgeschlossen. Darüber hinaus betreibt die Muslimbruderschaft verschiedene Unterorganisationen mit vermeintlich karitativem Anstrich und organisiert auch zahlreiche Angebote für Kinder. Die Konrad-Adenauer-Stiftung erläutert zudem, die Mitglieder hätten ein sehr hohes Bildungsniveau. So könnten sie durch die Verbindungen zu muslimischen Gemeinden in ganz Deutschland ihre Ideologie strategisch verbreiten. In einer Mitteilung zum Verfassungsschutzbericht teilte das niedersächsische Innenministerium im Juni 2023 mit, dass die Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft in Braunschweig ein bundesweiter Anlaufpunkt salafistischer Prediger sei. “Wöchentlich werden die Auftritte dieser bundesweit bekannten salafistischen Prediger zudem über die vielfältigen Online-Kanäle der DMG Braunschweig einer großen Zahl an Zuschauenden zugänglich gemacht”, hieß es. Der Verein habe seine Internetpräsenzen massiv ausgebaut. Das Angebot reiche von YouTube über TikTok bis zu Spotify und Telegram. Dem Innenministerium zufolge hatte im Mai 2023 allein der YouTube-Kanal der DMG Braunschweig rund 70.000 Abonnenten. “Die Gefahr der Selbstradikalisierung insbesondere vor dem Hintergrund der digitalen Möglichkeiten zur Information und Kommunikation ist und bleibt hoch”, hieß es damals.