Unter Hochdruck haben die Ampel-Spitzen zuletzt die Eckpunkte für den Haushalt 2025 verhandelt. Am frühen Freitagmorgen steht der Kompromiss. Ein Blick hinter die Kulissen der vergangenen Tage. Fast überschwenglich gut gelaunt läuft der Kanzler am Freitagmorgen um kurz vor sieben den Gang der Fraktionsebene entlang. Breit grinsend begrüßt er die lauernden Journalisten, verschwindet dann hinter den Türen des Otto-Wels-Saals, wo die SPD-Abgeordneten bereits auf ihn warten. Die Erwartungshaltung: rieisg. Weil die Ampel-Spitzen Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) den Haushalt 2025 vertraulich unter sich ausmachten, durfte nicht nur die Öffentlichkeit rätseln, wie der Kompromiss aussehen würde. Auch die Parlamentarier blieben vom Informationsfluss weitestgehend abgeschnitten. Jetzt soll Scholz liefern. Nach einer kurzen Einleitung von Fraktionschef Rolf Mützenich ergreift der Kanzler das Wort, lobt die Einigung, geht aber nicht ins Detail. 90 Minuten, keine Zahlen, kaum Antworten. So heißt es aus Teilnehmerkreisen. Auf Nachfrage sagt Scholz zwar: “Ja, ich habe ein paar Sachen vergessen.” Vage bleibt er anschließend dennoch. Nur einen “Liebe Freunde”-Brief an die Abgeordneten verspricht er noch. Zufriedenstellend? Geht so. Aber gut, mancher Abgeordneter dürfte schon froh sein, dass es überhaupt noch einen Kompromiss gab. Die Mammutaufgabe: Der Haushalt und das 25-Milliarden-Loch Kurzzeitig hatte man in der Koalition die Luft angehalten, als vor Wochen klar wurde, was einige schon vorher befürchtet hatten: Die Regierung konnte den vergangenen Mittwoch, 3. Juli, als ursprünglichen Termin für den Kabinettsbeschluss zum Etat nicht halten. Der Grund: Fürs nächste Jahr war der Haushalt nach wie vor überbucht. Rund 465 Milliarden Euro waren eingeplant. Eine hohe einstellige Milliardensumme fehlte zuletzt noch, hieß es aus Kreisen der Bundesregierung . Anfangs stand sogar ein Einsparbetrag von 25 Milliarden Euro im Raum. Über Wochen bastelten der Kanzler, der Wirtschaftsminister und der Finanzminister also am Etat, um die Lücken zu schließen. Es wurde umgebucht, verschoben, gespart. In der Nacht zu Freitag dann der Durchbruch. Wobei das Wort “Durchbruch” fast zu weit greift, handelt es sich bei dem Ergebnis wohl doch eher um viel Friemelarbeit und weniger um einen große politische Beschluss. Die Botschaft jedenfalls: Es gibt eine Einigung, der Haushalt steht. Am 17. Juli soll das Kabinett ihn absegnen. Wie sieht der Kompromiss nun aus? Was bedeutet er für die jeweiligen Parteien? Und wo hakte es zuletzt? Die finale Woche im Überblick. Die Woche im Überblick Schon am vergangenen Wochenende zeichnet sich langsam ab, dass man bis Freitag eine politische Einigung plant. So soll dem Finanzministerium ausreichend Zeit bleiben, um alles für einen Kabinettsbeschluss am 17. Juli in die Wege zu leiten. In den Reihen der SPD beginnt das Geraune als Erstes. Am Montag heißt es dort, der Kanzler würde nicht nur der Fraktionssitzung am Dienstag beiwohnen, sondern auch einer Sondersitzung am Freitag. Offenbar war man zuvor in den Verhandlungen ein ganzes Stück weiter gekommen. Letzte Stellschrauben zu dem Zeitpunkt: die Etats des Arbeitsministeriums (SPD), des Familienministeriums (Grüne) und des Auswärtigen Amtes (Grüne). Als Scholz, Habeck und Lindner am Montagabend gemeinsam im Regierungsflieger nach Polen sitzen, ist dennoch Verhandlungspause. Falscher Rahmen, heißt es aus ihrem Umfeld. Am Mittwoch wolle man sich wieder treffen. Da scheint die Lage für den ein oder anderen längst klar zu sein. In der Regierungsbefragung am frühen Mittwochnachmittag antwortet Scholz jedenfalls auf eine der wenigen Fragen zum Haushalt bestimmt: “Es wird Sie überraschen.” In den Ideen der drei steckten viele gute Vorschläge drin. Klingt erst mal nicht nach offenen Stellschrauben. Dabei ist zu dem Zeitpunkt längst nicht alles geklärt. Am Donnerstag nehmen die drei sich noch einmal den Großteil des Tages Zeit, um zu beraten. Während am Abend mancher Abgeordnete auf dem Sommerfest der Landesvertretung Baden-Württemberg zu Peter Schillings “Major Tom” tanzen, stecken Scholz, Habeck und Lindner im Kanzleramt die Köpfe zusammen – bis in die frühen Morgenstunden. Das Ergebnis: Kurzer Überblick Das Ergebnis: Es wird sowohl gespart als auch – im Rahmen der Schuldenbremse – mehr Geld lockergemacht. Für die innere Sicherheit etwa soll es eine Milliarde Euro mehr Geld geben. Um das Ganze zu finanzieren bedient sich auch des einen oder andere Tricks. So sollen etwa die Bundeszuschüsse für die Deutsche Bahn in Darlehen umgewandelt werden. So wirken sich die Ausgaben nicht auf die Schuldenbremse aus. Außerdem, das wird erst später deutlich, verständigen sie sich auf eine “globale Minderausgabe” von zunächst 16 Milliarden Euro. Was wiederum nichts anderes heißt als: Es muss noch weiter gespart werden – oder gehofft, dass am Ende des Jahres manche Fördermilliarden nicht komplett abgeflossen ist. Trotzdem zeigen sich die drei insgesamt sehr zufrieden mit ihrem Kompromiss. Vor allem das, was unter der Überschrift “Wirtschaftsdynamisierungspaket” läuft, finden alle drei klasse. Das Paket enthält umfassende steuerliche Entlastungen, zudem zahlreiche Maßnahmen, die mehr Arbeitsanreize setzen sollen, etwa Steuerbegünstigungen für Überstunden sowie die Abgabenerleichterungen für Rentner, die weiter arbeiten. Insgesamt könnte all das zu einem Plus von mehr als einem halben Prozent Wirtschaftswachstum führen. Scholz betont in der Bundespressekonferenz am Freitagmittag noch einmal: “Ich kann jeden einzelnen Satz der Verständigung unterschreiben.” Es sei ein Kompromiss, mit dem alle drei Seiten leben könnten. Dabei gibt es durchaus auch Verlierer. Etwa bekommt Verteidigungsminister Boris Pistorius zwar einen Zuschlag, allerdings ist die Summe deutlich niedriger, als das, was einst von Pistorius selbst in den Raum gestellt worden war. Vorsicht, Unwetter: Die Lage von Außenministerin Baerbock Auch die Außenministerin dürfte nicht wirklich zufrieden sein. Als Annalena Baerbock in der Vorwoche zum Sommerfest geladen hatte, zogen Gewitterwolken auf über dem Auswärtigen Amt, ganz buchstäblich. Statt auf der Terrasse über den Dächern Berlins müssen sich die Gäste dieses Jahr drinnen vergnügen, bei Sekt und Forellenschaum auf halber Kartoffel. Sicherheit geht vor – Achtung, Unwetter . Es ist ein naheliegendes, aber passendes Bild auch für die Lage der Außenministerin in den Haushaltsverhandlungen. Das wird auch in den vertraulichen Gesprächen an jenem Abend deutlich: Schon vor Wochen war bekannt geworden, dass Baerbock eine der Ministerinnen ist, die prozentual besonders viel sparen sollte. Und vor allem, dass sie damit so gar nicht einverstanden war. Auch die sogenannten Chefgespräche, also die Einzelverhandlungen zwischen Außenministerin und Finanzminister, änderten daran nichts. Bis zuletzt klafft im Etat des Auswärtigen Amts noch eine Lücke zwischen Baerbocks Wunsch und Lindners Wirklichkeit. Doch Baerbock selbst kann daran in diesen Tagen kaum noch etwas ändern. Denn als es wirklich ernst wird in den Verhandlungen, sitzt sie nicht mehr mit am Tisch. Sie muss darauf vertrauen, dass der grüne Vizekanzler, Robert Habeck, für sie das Beste rausholt. Er ist es, der für die Grünen mit Scholz und Lindner verhandelt. Man kann sich leicht vorstellen, dass das für die machtbewusste einstige grüne Kanzlerkandidatin nicht nur angenehm ist. Grüne wünschen sich härteres Auftreten von Habeck Wie gut und erfolgreich Habeck in der sogenannten Bunkerrunde mit Scholz und Lindner verhandelt, darüber gibt es bei den Grünen ohnehin seit Langem zwei Meinungen. Manche finden, der Vizekanzler müsse härter auftreten. Andere glauben, sein kompromissorientierter Verhandlungsstil sei genau richtig. Wenn schon der Kanzler kaum moderiere. Trotz aller Unstimmigkeiten, gilt auch in dieser Woche: Für die Haushaltsverhandlungen wollten die Grünen sich zurückhalten. Die meisten verkneifen sich, lautstark zu fordern, die Schuldenbremse auszusetzen oder sonst wie mehr Schulden zu machen. Auch wenn sie das natürlich nach wie vor richtig finden. Nur eine kann es sich nicht ganz verkneifen: Baerbock fordert noch Mitte Juni offensiv, die Schuldenbremse auszusetzen. “Welch größere Notlage sollte es geben als diesen Krieg mitten in Europa?”, sagt sie der “Süddeutschen Zeitung”. Und: “Es wäre fatal, in ein paar Jahren sagen zu müssen: Wir haben die Schuldenbremse gerettet, aber dafür die Ukraine und die europäische Friedensordnung verloren.” Vertrauen auf Habeck ist gut, ein bisschen Kontrolle ist besser. Könnte man sagen. Eine Fraktion im Dunkeln: Scholz unter Druck Auch der Kanzler steht mittlerweile unter dem Druck der Genossen, zumindest in der Fraktion. Beleg dafür war zuletzt das Sommerfest der Sozialdemokraten am Mittwochabend. Vor Hunderten Gästen erinnert Fraktionschef Rolf Mützenich den Kanzler am Mittwochabend daran, dass er bei der Sondersitzung am Freitag – dem letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause – Ergebnisse erwarte. „Wenn die Sommerpause beginnt, dann werden die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen gefragt: Was bringt ihr mit aus Berlin ?“, sagte Mützenich mit mahnender Stimme, die rechte Hand zur Faust geformt. Denn die Abgeordneten seien es, die “Rechenschaft abgeben” müssten über das, was auf die Menschen im nächsten Jahr zukomme. Olaf Scholz stand daneben und musste brav zuhören. Es war ein ungewöhnliches Bild: Der Chef der Fraktion, die seit Wochen im Dunkeln gelassen wird, liest dem Kanzler auf offener Bühne die Leviten. Und wie zum Beweis seiner Bringschuld dankte Scholz in seiner anschließenden Rede den SPD-Abgeordneten ausgiebig für ihre Arbeit. Es ist eine Geste der Unterwerfung, die bei den Adressaten im Publikum auch so verstanden wird. Ob sie am Ende dazu reicht, dass die Fraktion sich hinter den vom Kanzler verhandelten Kompromiss stellt, wird sich zeigen. Nach der Sitzung am Freitagmorgen sagt Mützenich jedenfalls, man müsse schauen, “was wir mittragen können”.
El timo del número de teléfono en los billetes que trae de cabeza a las hosteleros
Los timos y estafas están a la orden del día, especialmente a través de internet. Las Fuerzas de Seguridad alertan casi a diario de los nuevos métodos utilizados por los ciberdelincuentes para quedarse con nuestro dinero. Es el caso del denominado timo de la doble llamada o el de la oferta de trabajo con la…
Crisis televisiva en Francia: DAZN no alcanza suscriptores y el fútbol está en riesgo
El fútbol francés se encuentra en medio de una de las mayores crisis televisivas de su historia reciente. DAZN, la plataforma que adquirió los derechos para transmitir ocho de los nueve partidos de la Ligue 1 cada jornada, ha quedado muy lejos de sus expectativas, alcanzando apenas 100.000 suscriptores, cuando su objetivo inicial era superar…
Carlos Mazón apela a la unidad y a la convivencia para celebrar el 9 d’Octubre
El presidente de la Generalitat, Carlos Mazón, ha apelado a la unidad y a la convivencia de todo el pueblo valenciano para celebrar la festividad del 9 d’Octubre sintiendo “que formamos parte de un gran viaje colectivo en el que todos somos ciudadanos de primera división”. Así lo ha señalado durante su asistencia en Alicante,…
la Policía de Palma detiene a un marroquí autor de siete robos
Agentes de la Policía Nacional en Palma han detenido a un varón de origen marroquí, de 36 años de edad, como presunto autor de hasta siete delitos de robo. Seis de los robos fueron con fuerza, tres en locales, dos en interior de vehículos de un garaje comunitario y uno en domicilio, en todos ellos…
Krieg in der Ukraine: Russen schießen eigenen Kampfjet über ab
Angeblich hat die russische Flugabwehr irrtümlich einen eigenen Kampfjet bei einem Einsatz gegen Ziele in der Ukraine abgeschossen. Die russische Flugabwehr hat nach einem Bericht der ukrainischen Militärführung irrtümlich einen eigenen Kampfjet abgeschossen. Die Maschine habe sich über besetztem Gebiet im Donbass befunden, um gelenkte Gleitbomben auf ukrainische Stellungen abzuwerfen, als sie von Raketen der…
La Luz Que No Se Apaga
A veces, el dolor cubre todo con un velo, y aunque no veas la luz en tus ojos, no significa que no esté ahí. Por Ehab Soltan Hoylunes – Era una tarde de invierno, cuando el sol se ocultaba lentamente tras las colinas, tiñendo el cielo de tonos cálidos y fríos al mismo tiempo. Ella,…
Un documental recorrerá la obra y vida personal de Jesús Quintero, ‘El loco de la colina’
Una miniserie documental de dos episodios recorrerá la vida y obra del carismático comunicador Jesús Quintero, ‘El loco de la colina’, fallecido hace dos años, una obra que será estrenada en el Festival de Cine Europeo de Sevilla. Se trata de una producción de RTVE Play, como informa la cadena pública en su web oficial,…
El Rey, desde Jordania: El conflicto en Oriente Medio “debe terminar cuanto antes”
A primera hora de esta tarde, el Rey Felipe VI aterrizó en Amán, la capital de Jordania, país en el que permanecerá durante las próximas 24 horas. El Monarca bajó la escalinatas del avión oficial y se dirigió al pabellón oficial donde fue recibido con honores por el hermano del rey Abdalá II. El Jefe…
La visita de García- Page a Pedro Sánchez en Moncloa sulfura a Junts
La visita del presidente de Castilla-La Mancha, Emiliano García-Page a Moncloa para reunirse con el presidente del Gobierno, Pedro Sánchez, en el marco de las citas bilaterales organizadas por el Gobierno para tratar de calmar a los presidentes autonómicos por la financiación singular a Cataluña ha acabado sulfurando a Junts. El presidente de Castilla-La Mancha,…
Can the Fed heat up Southern California’s chilly real estate job market?
Southern California real estate hiring slowed by two-thirds in a year where property-related businesses were throttled by the Federal Reserve’s tight-money policy. My trusty spreadsheet, reviewing state employment stats for August, found 921,800 property-linked workers in Los Angeles, Orange, Riverside, San Bernardino and San Diego counties. While local real estate employment grew locally by 9,500…
Tupac Shakur’s family investigating Diddy’s alleged link to the late rapper’s murder
Tupac Shakur’s family are investigating Diddy’s alleged link to the late rapper’s murder. READ MORE: Who killed Tupac? Everything we know about hip-hop’s greatest mystery In September of last year, Duane “Keffe D” Davis was charged with the late rapper’s murder, 27 years after he was fatally wounded from a drive-by shooting in Las Vegas. The…
Por qué no debes dar de comer pan u otros alimentos a los patos
Es muy común en España que los ancianos o cualquier otra persona que pasea por los parques vea patos y, como haría con otros animales, se les ofrece comida. Aunque son muchos los tipos de comida con los que buscan alimentarlos, lo cierto es que es el pan el producto más utilizado. Sin embargo, los…
Auto fängt während der Fahrt Feuer – Fahrer rettet sich
Schreckmoment am Samstagnachmittag für einen Autofahrer in Barmbek-Nord: Während der Fahrt begann sein Wagen zu brennen. Der Fahrer rettete sich unverletzt. Laut Feuerwehr wurden die Einsatzkräfte gegen 14.10 Uhr zur Habichtstraße gerufen. Dort, kurz vor der Straße Heidhörn, stand mitten auf der Fahrbahn ein Auto, Flammen schlugen aus dem Motorraum. Der Fahrer hatte sich unverletzt…
Emily Hand, una niña de 10 años que vive con el trauma del secuestro de Hamás se cura con la música
Un año después de ser secuestrada en el kibutz Beeri, en Israel, el dolor del cautiverio resuena en la voz de Emily Hand, una niña de 10 años que vive con el trauma de haber sido rehén del movimiento palestino Hamás. “Detrás de mi casa, el cielo cayó. Durante un año no he podido respirar,…
Cien horas corriendo para luchar contra el cáncer
Los primeros rayos de sol comenzaban a iluminar la figura del emblemático Cristo del Otero en la capital palentina el pasado 2 de octubre. Toca terminar de preparar todo para que a las 8.00 horas de la mañana, uno de esos locos por el atletismo, un apasionado del deporte se enfrentara al que, hasta este…
Ärzte gaben das Okay: Zverev siegt bei Comeback trotz Lungenentzündung
Tennisprofi Alexander Zverev hat sich nach seiner kurzen Turnierpause mit einem Sieg auf der ATP-Tour zurückgemeldet. In Shanghai setzte sich der 27-Jährige gegen den Italiener Mattia Bellucci trotz seines anhaltenden Hustens souverän 6:4, 6:2 durch. In 96 Minuten schaffte Zverev in seinem ersten Match nach der Bekanntgabe, eine Lungenentzündung zu haben, den Sprung in die…
¿Por qué estar menos tiempo sentado reduce el dolor de espalda?
Un nuevo estudio de la Universidad de Turku (Finlandia) recogido por Ep ha demostrado que reducir el tiempo que se pasa sentado a diario evita que el dolor de espalda empeore en seis meses. El resultado refuerza la comprensión actual de la relación entre actividad y dolor de espalda, así como de los mecanismos relacionados…
El cambio de actitud de Lewandowski: nuevo líder, viejo goleador
En una situación similar a la que ya había transitado en el vestuario del Bayern Múnich, Lewandowski se empezaba a quedar solo en el Barcelona, rechazado por el grupo de los jóvenes por sus enganchadas con Lamine Yamal, distanciado de sus colegas extranjeros por su exagerado individualismo. Su peor enemigo, en cualquier caso, era Xavi…
Decreto flussi, la riforma che non cambia niente
Il Decreto legge sull’immigrazione emanato dal Governo in data 2 ottobre e non ancora pubblicato in Gazzetta Ufficiale, recante “Disposizioni urgenti in materia di ingresso in Italia di lavoratori stranieri, di tutela e assistenza alle vittime di capolarato, di gestione dei flussi migratori e di protezione internazionale, nonché dei relativi procedimenti giurisdizionale” ha le stesse…
Los perfumes también son para el pelo y estos 7 te volverán loca
Los perfumes para el pelo cada vez son más populares y la verdad que no nos extraña, por un lado, deleitan a nuestros sentidos con aromas de lo más decadentes a los que es prácticamente imposible irresistirse, y, por otro lado, rocían nuestra melena con toda una bondad de propiedades que se encargan de nutrirla…
These lovely ornamental plants are actually on invasive species list
If the birth of a child is one of life’s highlights, the sprouting of seeds is gratifying in a similar way. In both cases, you are a partner in the creation of life. But what will that child or that seedling turn out to be? There is an ongoing controversy whether nature or nurture plays…
Pro-Palästina-Demo in Hamburg: Deutlich weniger Teilnehmer als angemeldet
Zwei Tage vor dem Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel zogen rund 950 propalästinensische Demonstranten durch die Hamburger Innenstadt. Die Anmelder hatten mit deutlich mehr Teilnehmern gerechnet. Kurz vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit mehr als 1200 Toten haben in Hamburg Hunderte Demonstranten gegen den auf das Massaker folgenden Gaza-Krieg demonstriert. Die Polizei schätzte die…
Ukrainer erwarten russische Angriffe bei Saporischschja
Das ukrainische Militär rechnet mit einem baldigen russischen Großangriff in Richtung Saporischschja. Die Lage in der Region ist nach Ansicht eines Experten schwierig für die Ukraine. Die russischen Truppen bereiten sich nach Dafürhalten der ukrainischen Militärführung zu einem baldigen Angriff in Richtung der Großstadt Saporischschja vor. Mit diesem Vorstoß sollten unter anderem die Versorgungslinien in…
Paula Echevarría nos adelanta su nueva colección para Primark con la prenda de brilli brilli que más veremos en Navidad
Cada vez que cambiamos de estación, esperamos con ansias la nueva colección de Paula Echevarría para Primark. Esta vez, tampoco tenemos ninguna duda de que se van a agotar la mayoría de sus prendas, calzados o accesorios durante el primer día de su lanzamiento, que será el próximo martes 8 de octubre. La mismísima actriz…
Susan Shelley: My picks for the November election
If you’re a registered voter in California, you’ll receive your mail ballot for the November 5 general election in a day or two. Parts of it will look like a law school exam. If you vote on a touch-screen, it may look like a TV show about a law school exam. For the sake of…
La Guardia Civil colabora en la evacuación de españoles de Líbano
Guardias civiles apoyan en el aeropuerto de Beirut las labores de repatriación de ciudadanos españoles en un vuelo organizado por Países Bajos. Algunos nacionales, por diversos motivos, no pudieron llegar al citado aeropuerto para acceder a los dos aviones de las Fuerzas Armadas para repatriar a los que querían volver a España. Problemas de congestión…
Überraschende HSV-Ausfälle: Baumgart braucht neuen Düsseldorf-Plan
Nach zuletzt zwei Remis in Folge will der HSV am Sonntag (13.30 Uhr, Liveticker auf MOPO.de) mit einem Sieg bei Spitzenreiter Fortuna Düsseldorf zurück in die Erfolgsspur finden. Im Vergleich zum letzten Auftritt gegen Paderborn (2:2) will Steffen Baumgart dafür seine Startelf wieder auf der einen oder anderen Position verändern. Das ließ er am Freitag…
Vérpezsdítő dobolás ütemére haladtak végig a virágautók a főtéren
Péntek délelőtt kezdődött a Virágvarázs Fesztivál Marosvásárhelyen, amelyet Vajda Tünde, marosvásárhelyi virágkötő kezdeményezett. A fesztivál csúcspontját a szombat délben felvonuló virágautók képezték, amelyek a lezárt főtéren haladtak körbe, és amelyekre több ezer marosvásárhelyi volt kíváncsi. A felvonulást a bukaresti Barbarossa Samba Group dobosainak lüktető ritmusa vezette fel, őket követték a hatalmas virágkompozíciókkal felszerelt autók, köztük…
Deutscher Bergsteiger (21) tot? Hubschrauber sichtet leblose Person
Seit Tagen vermisst: Ein 21-jähriger Bergsteiger hat nach einem Sturz in Tirol einen Notruf abgesetzt. Retter haben ihn auf dem Handy erreicht, konnten aber wegen widriger Wetterumstände nicht zu ihm vordringen. Nun wurde eine leblose Person gefunden. Auf der Suche nach einem vermissten deutschen Bergsteiger in Tirol haben Rettungskräfte eine leblose Person entdeckt. Schnee, Wind…
Ukraine: Russen schießen eigenen Kampfjet ab
Angeblich hat die russische Flugabwehr irrtümlich einen eigenen Kampfjet bei einem Einsatz gegen Ziele in der Ukraine abgeschossen. Die russische Flugabwehr hat nach einem Bericht der ukrainischen Militärführung irrtümlich einen eigenen Kampfjet abgeschossen. Die Maschine habe sich über besetztem Gebiet im Donbass befunden, um gelenkte Gleitbomben auf ukrainische Stellungen abzuwerfen, als sie von Raketen der…