Als Fehler hat der ehemalige Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Detlef Scheele, das Bürgergeld bezeichnet. Es sei “schlicht nicht erfolgreich”. Der langjährige Vorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat scharfe Kritik am Bürgergeld geübt. Das Projekt der SPD sei ein schwerwiegenden Fehler. “Die SPD hätte bei Hartz IV bleiben sollen. Man hätte das Konzept ja umbenennen können, statt es zu ändern”, erklärte das SPD-Mitglied gegenüber der “Süddeutschen Zeitung”. Er betonte, dass im Vergleich zu den Zeiten von Hartz IV heute nachweislich weniger Menschen in den Arbeitsmarkt integriert würden, obwohl ein deutlicher Arbeitskräftemangel bestehe. “Gemessen daran ist das Bürgergeld schlicht nicht erfolgreich”, sagte er. Scheele warnte auch vor den steigenden Kosten des Bürgergelds und betonte, dass diese Unterstützung “keine langfristige Alimentation” sein dürfe. Stattdessen müsse das Ziel sein, “den Bezug von Sozialleistungen umgehend durch Arbeitsaufnahme wieder zu beenden. Nichts anderes.” Druck auf Arbeitsannahme zu gering Scheele sieht laut Bericht den Hauptfehler darin, dass der Druck, eine Arbeit anzunehmen, erheblich verringert wurde und die Sanktionen stark zurückgefahren wurden. Dies sei eine Entwicklung, die er bedauere, zumal es in der Partei, besonders bei jüngeren Abgeordneten, “viel Unwissen, dafür aber viel Ideologie” gebe. “Hartz IV wurde schlechter gemacht, als es war”, so Scheele weiter. Er berichtete von einer besonders eifrigen Sozialdemokratin, die ihn gefragt habe, wie viel Geld man spare, wenn es keine Sanktionen mehr gäbe. Seine Antwort darauf war eindeutig: “Nichts natürlich.” Er betonte, dass die Kosten eher steigen würden, weil viele länger im Bürgergeld blieben. Schon die bloße Androhung von Sanktionen habe eine Wirkung, weshalb Scheele die nun geplante Einführung einer Kürzung um 30 Prozent bei der Verweigerung von Terminen oder Jobangeboten als Schritt in die richtige Richtung sieht. Bürgergeld nur Thema für kleine Wählergruppe Zudem kritisierte der ehemalige Politiker, dass die SPD viel Energie in die Politik für einen relativ kleinen Teil der Bevölkerung gesteckt habe. Etwa vier Prozent der Wahlberechtigten beziehen Leistungen nach dem Bürgergeldgesetz. “Dabei sollte doch klar sein, dass das kein Gewinnerthema ist.” Die SPD habe mit dem Bürgergeld Sozialhilfeempfänger in den Mittelpunkt ihrer Politik gestellt, anstatt sich auf die Probleme der hart arbeitenden Mitte zu konzentrieren, die seiner Meinung nach ganz andere Bedürfnisse habe. “Wohnen, Pflege, Krippe und Bildung – dafür würde die SPD gewählt. Aber nicht fürs Bürgergeld.” Zusätzlich äußerte Scheele Unverständnis darüber, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in das teurere Bürgergeld aufgenommen wurden. “Warum sind sie nicht in das Asylbewerberleistungsgesetz mit niedrigeren Sätzen gekommen?”, fragte er und fügte hinzu, dass es absehbar gewesen sei, dass viele der Geflüchteten, meist alleinerziehende Frauen mit Kindern, zunächst die Sprache lernen müssten und aufgrund ihrer familiären Verpflichtungen oft keine Arbeit aufnehmen könnten. Detlef Scheele, der aus Hamburg stammt, war lange ein enger Wegbegleiter von Bundeskanzler Olaf Scholz und hatte mehrere politische Ämter inne, bevor er von 2017 bis 2022 den Vorsitz der Bundesagentur für Arbeit übernahm.
