Die FDP hat schon oft regiert, mit der Union oder mit der SPD. Sie hat Höhen und Tiefen erlebt. Nach Niederlagen ist sie immer zurückgekommen. Aber so kritisch wie heute war die Lage noch nie. Werden die Liberalen noch gebraucht? Thüringen 1,6 Prozent. Sachsen 0,9 Prozent. Brandenburg 0,8 Prozent. Das sind Ergebnisse einer Splitterpartei. Die Tierschutzpartei war in Sachsen erfolgreicher, in Brandenburg eine Partei namens Plus. Das sind aber auch Ergebnisse einer Regierungspartei, der FPD. Bei den Septemberwahlen sind die Liberalen gedemütigt worden. Die Botschaft der ostdeutschen Wähler ist eindeutig: Wir brauchen diese Partei nicht. Wozu auch? Versuchen Sie bitte selbst, die Frage zu beantworten, für welche Politik die FDP steht. Ihnen fallen wahrscheinlich zwei Punkte ein: Die FDP hält an der Schuldenbremse fest. Und die FDP ist gegen ein Tempolimit auf der Autobahn. Zwei aus der Zeit gefallene Positionen. Praktisch der gesamte wirtschaftspolitische Sachverstand des Landes findet, dass Deutschland massiv investieren muss, um wieder auf die Beine zu kommen. Die Liberalen finden, dass Deutschland massiv sparen muss. Seit Anfang des Jahres propagieren sie eine liberale “Wirtschaftswende”, Anfang Juli wurde daraus eine “Wachstumsinitiative” mit einem Sammelsurium an Maßnahmen. Jetzt ist Ende September, beschlossen ist im Bundestag so gut wie nichts. Scheint alles nicht so dringend zu sein. Zwei Drittel der Deutschen sind für ein Tempolimit auf Autobahnen. Die einen wegen der Ökologie. Die anderen, weil ihnen die Aggro-SUVs, die von hinten auf sie zuschießen, unangenehm sind. Wieder andere, weil sie im Auslandsurlaub erleben, dass es unterwegs auch entspannter zugehen kann. Mit den Liberalen ist darüber nicht zu reden. Die sind dann gleich auf 180. Sie sehen die Freiheit in Gefahr. Oder jedenfalls das, was sie unter Freiheit verstehen. 2017 ließ Christian Lindner die Koalition mit Angela Merkel und den Grünen platzen. “Besser nicht regieren als schlecht regieren”, lautete die Begründung. Seit drei Jahren regiert Lindner mit SPD und Grünen – und zwar schlecht. Nein, nicht nur weil die Koalition sich in einen Dauerstreit verstrickt hat. Auch weil die Liberalen sich als wankelmütige, unzuverlässige Partner erwiesen haben. Im Bundeskabinett ließen sie Habecks Heizungsgesetz durchgehen, im Bundestag machten sie Opposition dagegen. In der EU stimmte die Regierung dem Zeitplan für den Umstieg vom Verbrenner zur Elektromobilität zu, in allerletzter Minute torpedierten die Liberalen den Kompromiss. Sie blamierten Deutschland. Freies Parken für alle Kurz vor den Wahlen im Osten blamierte sich die FDP selbst – mit der Forderung nach kostenfreiem Parken in unseren Innenstädten. Unter Verkehrsexperten, Stadtplanern und Bürgermeistern gibt es einen breiten Konsens: Wer die Innenstadt attraktiv machen will, muss sie für Menschen attraktiv machen, nicht für Autos. Kopenhagen , Wien, London , Paris , Tallin, das sind Städte, deren Mobilitätsstrategie international als vorbildlich gilt. Kostenloses oder billiges Flatrate-Parken sehen sie nicht vor. Liberale gelten als weltläufige Menschen. Sie können aber auch schrecklich provinziell sein. Vielleicht denken Sie jetzt, der Elder Statesman hat was gegen die Liberalen. Das stimmt nicht. Vor sehr langer Zeit hat die FDP mir einmal einen Preis verliehen, den Karl-Hermann-Flach-Preis für liberalen Wirtschaftsjournalismus. Ich habe gezögert, die Auszeichnung anzunehmen, weil ich als Journalist weder Mitglied einer Partei bin noch einer Partei nahe stehe; allenfalls stehe ich den Parteien unterschiedlich weit fern. Den Preis habe ich trotzdem angenommen – wegen des Namenspatrons. Flach war ein liberaler Denker und Parteimanager, aber auch ein exzellenter Journalist, er hat für die “Frankfurter Rundschau” geschrieben. Ich komme auf ihn noch zurück. Ein paar Mal in meinem Leben habe ich die FDP auch tatsächlich gewählt, meistens wegen einzelner ihrer Protagonisten. Wegen Hans-Dietrich Genscher, dem Weltreisenden in Sachen Frieden und Freiheit. Oder wegen Klaus Kinkel, einem knorrigen schwäbischen Liberalen. Als Innenminister ging Kinkel nach Stuttgart-Stammheim in den Knast, um persönlich mit den Terroristen der RAF zu reden. Er wollte sie von der Aussichtslosigkeit ihres Tuns überzeugen und die Spirale der Gewalt durchbrechen. Wann mich Christian Lindner zuletzt beeindruckte Zuletzt hat mich Christian Lindner beeindruckt. Das war 2017. Lindner kandidierte als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die hippe Berliner Agentur Heimat schneiderte ihm eine außergewöhnliche Wahlkampagne auf den Leib. Es begann mit einem Werbevideo im schwarz-weißen Doku-Stil, Lindner sprach über Digitalisierung, Start-ups, Bildung, die Zukunft. Auf Facebook und Instagram erschienen ungewöhnliche Fotos: Lindner bei der Arbeit im Auto, mit Dreitagebart, Lindner im Unterhemd, abgekämpft. Ein Politiker für die Netflix-Generation. Er traf den Ton, er hatte Erfolg. Kurz darauf, bei der Bundestagswahl, sahen wir diesen Lindner noch einmal. Zum letzten Mal. Heute tritt Lindner auf wie der Cheflobbyist des Status quo. Ein politischer Vermögensberater, der Unternehmern und anderen Wohlhabenden Schutz vor dem Sozialismus und grünen Umtrieben verspricht. In ihrer Geschichte hat die FDP mehrfach versucht, aus dieser Nische der Klientelpolitik herauszukommen. Karl-Hermann Flach war einer der Autoren der legendären Freiburger Thesen der FDP. Vor mehr als einem halben Jahrhundert wollten die Liberalen mit diesem Programm mehr werden als eine gutbürgerliche Honoratioren-Partei. Sie wollten in die Gesellschaft hineinwirken, auch andere Schichten erreichen. Sie hielten einen sozialen Liberalismus für möglich. Jahrzehnte später unternahm Guido Westerwelle einen ähnlichen Versuch. Seine “Strategie 18” hatte dasselbe Ziel, nämlich die Partei aus dem 5-Prozent-Ghetto ihrer Stammwähler herauszuholen. Nur versuchte er es nicht mit sozialem Liberalismus, sondern mit radikalem Neoliberalismus. Das entsprach in den Nullerjahren durchaus dem Zeitgeist. Im Wahlkampf 2009 holte die Westerwelle-FDP 14,6 Prozent, mehr als je zuvor oder danach. Die Liberalen zogen in die Regierung Merkel ein, es wurde allerdings ein Desaster. CSU und FDP beschimpften sich gegenseitig als “Wildsau” oder “Gurkentruppe”. Ähnlichkeiten mit der Ampelkoalition sind zufällig. Oder nicht? Bei der folgenden Bundestagswahl erreichte die FDP noch 4,8 Prozent – das war das Aus. Im nächsten Jahr droht ihr dieses Schicksal wieder. Und in der Republik ist nicht mal ein Bedauern zu spüren. Voodoo-Priester der Schuldenbremse Die Frage lautet nicht: Wer braucht die FDP? Sondern: Wer braucht diese FDP ? Eine Partei, die ihren wirtschaftspolitischen Sachverstand gegen die Vodoo-Ökonomie der Schuldenbremse eingetauscht hat. Obwohl die Wirtschaft stagniert, die Industrie leidet, Volkswagen in die Krise gerät. Jetzt plötzlich haben die Liberalen auch Migration und innere Sicherheit als zentrale Probleme des Landes entdeckt. Das hat sie jahrelang eigentlich nicht interessiert. Polizei und Justiz forderten wieder und wieder mehr Rechte: Telekom und Vodafone sollten die Verbindungsdaten ihrer Kunden speichern, es ging um mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum, um die Gesichtserkennung bei der Fahndung im Internet. Immer kam ein Datenschutzbeauftragter um die Ecke und erklärte, warum das nicht geht. Fast immer war es ein Liberaler. Die FDP hat ihren Spirit verloren, ihren gesunden Menschenverstand, ihre Zuverlässigkeit. Und ihre Reputation. So, wie sie jetzt ist, wird sie nicht gebraucht. “Machen Sie sich um die FDP keine Sorgen, die kriege ich schon wieder hin”, sagte Christian Lindner kürzlich mit einer Mischung aus Trotz und Zuversicht. Ich, Christian Lindner. Da wandelt einer auf dem schmalen Grat zwischen Selbstbewusstsein und Selbstüberschätzung. Die Absturzgefahr ist extrem hoch – für Lindner und für die FDP.
‘Weird Al’ Yankovic Hitting the Road in 2025 For Bigger & Weirder Tour
“Weird Al” Yankovic is gearing up for a huge 2025 tour that will keep him on the road all summer long for the Bigger & Weirder tour. The parody singing icon announced the dates for the 65-city tour on Monday (Sept. 23), revealing that he’ll kick it off with a five-night run at the Venetian…
Glücksspielsucht im Norden: Experten warnen vor gefährlichem Anstieg
Glücksspiele und vor allem Sportwetten boomen. Experten warnen vor ihrem Suchtpotenzial und verheerenden Folgen einer Abhängigkeit. Glücksspielsucht ist zunehmend ein Problem in Niedersachsen. Im vergangenen Jahr stieg der Anteil der Glücksspielsüchtigen unter den Suchterkrankten in Beratungsstellen auf 23 Prozent, wie die Niedersächsische Landesstelle für Suchtfragen (NLS) mitteilte. 2019 habe der Wert noch bei 12,2 Prozent…
Krise? Welche Krise! Hamburger Wirtschaft wächst stark
Zahlreiche Krisen zehren an Deutschlands Wirtschaft – nicht so in Hamburg, wie Zahlen des Statistikamts Nord zeigen. Demnach ist das Bruttoinlandsprodukt der Hansestadt real von Januar bis Juni gewachsen – gegen den Bundestrend. Unter Berücksichtigung der Preisveränderungen erhöhte sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten sechs Monaten des Jahres um 2,1 Prozent, wie das Statistikamt Nord…
Sinner a Pechino “E’ fantastico essere di nuovo qui”
Il Quotidiano del Sud Sinner a Pechino “E’ fantastico essere di nuovo qui” ROMA (ITALPRESS) – Jannik Sinner è stato accolto con un calore enorme dagli appassionati di tennis di Pechino. Lo testimoniano il video pubblicato dallo stesso giocatore altoatesino sui social e anche il suo ultimo messaggio postato su “X”: “Great to be back……
Der Überlebenskampf des Kulturkahns: Die „MS Stubnitz“ ringt um jeden Euro
Die „MS Stubnitz“: Früher war sie ein Kühl- und Transportschiff, mittlerweile ist sie als Industriedenkmal zu einer Eventlocation für Kulturveranstaltungen geworden. Und vielleicht auch zu einem Aushängeschild der HafenCity. Doch einfach ist das nicht. Es gibt immer wieder Probleme mit den Nachbarn, das Geld ist knapp. Auch der aktuelle Liegeplatz ist nur vorübergehend sicher, denn…
EN DIRECT. Didier Migaud admet avoir “hésité” à entrer au gouvernement
“Rétablir l’ordre, rétablir l’ordre, rétablir l’ordre” : le nouveau ministre (Les Républicains) de l’Intérieur, Bruno Retailleau, a annoncé la couleur lundi 23 septembre lors de la passation de pouvoir. “Nous devons avoir le courage de la fermeté […] pour le collégien tabassé, pour la jeune fille violée, pour la veuve du gendarme endeuillée, pour nos…
Shyne says Diddy “destroyed” his life amidst arrest for sex crimes
Shyne, former protégé of Diddy, has claimed the rapper “destroyed” his life amidst the Bad Boy label founder’s arrest for sex crimes. The rapper (real name Moses Barrow) was previously signed to Bad Boy Records. However, Barrow was implicated in a shooting on December 27, 1999, when Diddy, his then-girlfriend Jennifer Lopez and Barrow went…
Liban : l’armée israélienne dit avoir mené une frappe sur Beyrouth
Le Moyen-Orient va-t-il s’embraser près d’un an après l’attaque du 7 octobre perpétrée par le Hamas ? La communauté internationale est inquiète après les frappes de grande ampleur meurtrières d’Israël contre le Hezbollah au Liban. Le secrétaire général de l’ONU, Antonio Guterres, s’est dit “très sérieusement inquiet” du nombre de victimes civiles dans les frappes…
Ampel hat zum «Sicherheitspaket» noch Abstimmungsbedarf
Nach dem Blutbad auf einem Stadtfest in Solingen hat die Ampel-Koalition ein sogenanntes Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Im Bundestag wird darüber aber in diesem Monat nicht mehr abgestimmt. Nach einer Anhörung von Sachverständigen zu ihrem sogenannten Sicherheitspaket hat die Ampel-Koalition noch internen Abstimmungsbedarf. “Das Sicherheitspaket beinhaltet wichtige Maßnahmen, die wir nach den fürchterlichen Messerangriffen…
Sprints “pull from their love of grunge and gothic” on huge new single ‘Feast’
Sprints have shared a new single called ‘Feast’ – you can listen to it below. Read More: Sprints – ‘Letter To Self’ review: noise-rock ripe with melodrama The heavy-hitting and religion-inspired track from the Dublin band marks their first release with guitarist Zac Stephenson, following the amicable departure of founding member Colm O’Reilly. In a…
Bayern-Boss Eberl reagiert auf Vorwürfe: „Wer das behauptet, der lügt!“
Mehr als zweieinhalb Jahre nach seiner Burn-out-Erkrankung fühlt sich Bayern Münchens Sportvorstand Max Eberl trotz der Rückkehr ins Fußball-Geschäft zu sich selbst gekommen. Nun spricht er über seine Gesundheit. „Fußball ist mir immer noch sehr wichtig, aber nicht mehr wichtiger als meine Gesundheit und mein privater und seelischer Frieden. In gewisser Weise habe ich ein…
Perché Israele fa la guerra al Libano: centinaia di morti civili e rischio invasione
Ecatombe Libano. La quarta guerra nel Paese dei Cedri è iniziata. È di 274 morti e 1.024 feriti il bilancio dei raid israeliani che ieri hanno colpito la regione della Bekaa e il sud del Libano. Lo ha confermato il ministro della Sanità, Firas Abiad, come riporta L’Orient Le Jour. Tra le vittime vi sarebbero…
Heinrich & Domenici face off in 2024 U.S. Senate race
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – In the run-up to the November election, one of two New Mexico Senate seats is on the ballot. Democratic incumbent Senator Martin Heinrich is seeking another term, facing Republican challenger, Nella Domenici, daughter of the late Pete Domenici. This week on the New Mexico Insiders Podcast, listeners will hear both candidates share…
Higher temperatures returning & still dry
NEW MEXICO (KRQE) – Very quiet weather is still dominating the region as despite the chilly start, it will once again be a warmer afternoon. It’s rain-free with very clear skies, calm winds, and relatively dry air, allowing for a few areas in the higher elevations to start of below freezing, while everywhere else is…
Grassierende Messergewalt: 15-Jähriger erstochen – Land reagiert
Erst am Wochenende ist wieder ein 15-Jähriger in London durch eine Stichwaffe gestorben. Ein Verbot besonders langer und martialisch aussehender Klingen soll der grassierenden Messergewalt Einhalt gebieten. Lange, geschwungene und gezackte Klingen: In Großbritannien sind ab dieser Woche Macheten und sogenannte Zombie-Messer verboten. Damit will die Regierung in London der grassierenden Messergewalt im Land Einhalt…
Katy Perry Opens Her Heart Wider With ‘143: I Love You More’ Digital Album Featuring Bonus Tracks
If you haven’t gotten on Katy Perry‘s love train yet you’re in luck because now there’s more ways to say it with your heart. The singer announced an expanded version of her new 143 album on Monday night (Sept. 23), 143: I Love You More. The expanded digital take on the 11-track original features bonus…
Sie wollte überholen: 17-Jährige stirbt bei Motorradunfall
Eine 17-jährige Motorradfahrerin ist am Montag bei einem Unfall in der Nähe von Groß Kiesow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) gestorben. Die junge Fahrerin wollte auf der Kraftfahrstraße 11 kurz hinter der Abfahrt Groß Kiesow Meierei an einem vorausfahrenden Mercedes vorbeiziehen. Gegen 18.50 Uhr passierte bei dem Überholmanöver dann das Unglück. Das Motorrad kam von der Fahrbahn ab…
Crollo palazzina a Saviano, il post fake su Facebook denunciato dalla famiglia delle vittime
Erano circa le 7 del mattino di domenica scorsa quando un violento boato ha svegliato la cittadina di Saviano (località nolana in provincia di Napoli). Una fuga di gas, probabilmente partita da un piano superiore, ha causato una terribile esplosione che ha provocato il crollo di un’intera palazzina. Siamo in via Tappia e la deflagrazione ha danneggiato…
“C’est la guerre” : la presse étrangère craint “l’escalade mortifère” au Liban
L’armée israélienne a annoncé ce mardi 24 septembre de nouvelles frappes visant des infrastructures et des armements du mouvement islamiste Hezbollah au Liban. La veille, à l’issue d’une journée de bombardements de grande ampleur, Israël avait indiqué avoir touché environ 1600 cibles. Ces bombardements ont fait plus de 550 morts, tandis que des dizaines de milliers de…
An der falschen Schlange angestellt – Haft!
Diesen Fehler macht der 59-jährige Mann nicht noch einmal – kann er auch nicht. Am Montagvormittag wollte er von Hamburg über Paris nach Bukarest fliegen. Nun sitzt er in Haft. Um seinen Flug nach Paris zu erwischen, musste der Mann zunächst durch die Kontrolle. Dabei unterlief ihm ein entscheidender Fehler: Er stellte sich fälschlicherweise in…
Whoopi Goldberg defends Janet Jackson over Kamala Harris race comments
Whoopi Goldberg has defended Janet Jackson after the singer questioned Kamala Harris’ ethnicity. Jackson was speaking in a recent interview when she was asked about her views on America potentially voting in its first Black female president, to which she responded by voicing her doubt over whether the Democratic candidate was actually Black. “Well, you…
Olaf Scholz: “So weit liegen wir doch gar nicht auseinander”
Nach den Landtagswahlen im Osten spricht Olaf Scholz in einer Videobotschaft über die Spaltung in der Gesellschaft. Diese sei gar nicht so schlimm, sagt er. Bundeskanzler Olaf Scholz hält die deutsche Gesellschaft auch nach den jüngsten Landtagswahlen für weniger gespalten als es öffentlich oft erscheint. “Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass…
The Murder Capital warm up for Nick Cave & The Bad Seeds tour with “breathless” new single ‘Can’t Pretend To Know’ and UK headline dates
The Murder Capital have shared a new single called ‘Can’t Pretend To Know’ and announced a UK headline tour for 2025. READ MORE: The Murder Capital: “The post-punk label was getting a bit tiring” The Dublin band’s first track of 2024 is an intense burst of energy, containing electrifying guitar riffs and pummeling drums. Recorded…
Matthäus wütet: „Wir sind bei der EM betrogen worden!“
Zweieinhalb Monate nach dem EM-Viertelfinale zwischen Deutschland und Spanien hat die UEFA eingeräumt, dass der nicht gegebene Elfmeter nach einem Handspiel des Spaniers Marc Cucurella eine Fehlentscheidung war. Lothar Matthäus wütet deswegen. In diesem Fall „hätte ein Strafstoß verhängt werden müssen“, heißt es in einem Bericht der UEFA-Schiedsrichterkommission, aus dem das spanische Portal „Relevo“ zitiert….
Antonio Zotto, come sta il papà vittima del crollo a Saviano: le sue condizioni di salute
Antonio Zotto, l’uomo rimasto ferito nell’esplosione della palazzina avvenuta domenica a Saviano, è in una situazione clinica “impegnativa ma non drammatica“. È quanto si apprende dall’ospedale ‘Cardarelli’ di Napoli. “Da qualche ora è stato estubato e respira spontaneamente. È quanto si apprende dai medici della Tigu (Terapia Intensiva Grandi Ustionati) dell’azienda ospedaliera napoletana. La prognosi…
Rende Tattoo convention, a dicembre si parte con la prima edizione
Il Quotidiano del Sud Rende Tattoo convention, a dicembre si parte con la prima edizione Più di 100 tatuatori da tutta Italia e una serie di appuntamenti tra mostre, concerti ed esposizioni: il 14 e 15 dicembre parte la Rende Tattoo Convention Rende si apre all’infinito mondo del tatuaggio con la prima edizione della Rende…
Hayley Williams responds to Elon Musk hitting out at her anti-Trump iHeartRadio speech: “What I had to say was important”
Hayley Williams has responded to Elon Musk hitting out at her anti-Donald Trump iHeartRadio speech. READ MORE: Paramore: “I hope no young female experiences the shit that I did” The Paramore frontwoman recently performed at the festival, which took place on September 20-21 this year. There, the singer lashed out at current US presidential candidate Trump…
Selbes St. Pauli-Muster? Leader Smith setzt auf den Ketchup-Effekt
Das ist er also endlich, der erste Bundesliga-Punkt für den FC St. Pauli seit 2011. Weil es beim torlosen Remis gegen RB Leipzig auch drei Zähler hätten werden können, war bekanntlich dennoch niemand komplett zufrieden. Wobei Eric Smith eine Parallele zur Vorsaison zog, was durchaus Anlass zu Hoffnung gibt. „Auch in der letzten Saison hatten…
The Cure kündigt erste neue Single seit 16 Jahren an
The Cure kündigt erste neue Single seit 16 Jahren an wurde gefunden bei mopo.de Please follow and like us:
Referendum sulla cittadinanza: cosa è, quali sono i pro e i contro del quesito che è un’occasione per battere i partiti xenofobi
C’è tempo fino alla fine di settembre per firmare il referendum sulla cittadinanza. Si tratta di un quesito che propone di modificare la legge attuale, assicurando la cittadinanza italiana a chiunque viva qui da noi da più di 5 anni (oggi bisogna aspettarne almeno 10). Il referendum è stato proposto da “+Europa”, dai socialisti, dai…