Die Angst vor dem Islamismus in Deutschland wächst. Doch wie viele Gefährder gibt es in Deutschland und wie gehen die Behörden mit ihnen um? Nach der Messerattacke von Mannheim wächst die Sorge vor weiteren islamistischen Anschlägen in Deutschland. Wie schätzen die deutschen Sicherheitsbehörden die Bedrohungslage ein und welche Auswirkungen hat der Krieg im Nahen Osten? t-online gibt Ihnen einen Überblick. Was versteht man unter Islamismus und Salafismus? Der Verfassungsschutz definiert Islamismus als eine religiöse Überzeugung, nach der “der Islam nicht nur eine persönliche, private ‘Angelegenheit’ ist, sondern auch das gesellschaftliche Leben und die politische Ordnung bestimmen oder zumindest teilweise regeln sollte.” Damit einhergehend lehnen Islamisten die freiheitlich demokratische Grundordnung entweder ganz oder teilweise ab. Der oft synonym verwendete Begriff Salafismus bezeichnet eine besonders radikale Strömung im Islamismus, die den Koran wortgetreu auslegt und keinen Spielraum für historischen Kontext und Interpretationen lässt. Salafisten verstehen sich selbst als einzig wahre Muslime. Was ist ein Gefährder? Als Gefährder gelten all jene Menschen, denen die Sicherheitsbehörden in Deutschland eine schwere politisch oder religiös motivierte Gewalttat inklusive Terroranschlägen zutrauen. Es handelt sich aber nicht um einen Rechtsbegriff, der im Gesetz verankert ist, sondern lediglich um einen Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden. Wie viele islamistische Gefährder gibt es in Deutschland? Das Bundeskriminalamt schätzt aktuell die Zahl der Gefährder aus dem Phänomenbereich islamistischer Terrorismus/Extremismus in Deutschland auf knapp 500 Personen. Im Verfassungsschutzbericht von 2023 werden darüber hinaus 27.480 Menschen zum sogenannten Personenpotenzial Islamismus/islamistischer Terrorismus gezählt. Wie wird gegen Gefährder vorgegangen? Das Vorgehen gegen sogenannte Gefährder ist nur in einem sehr engen gesetzlichen Rahmen möglich. Ein Eingreifen der Behörden ist nur dann möglich, wenn von einem oder mehreren Gefährdern eine konkrete Gefahr ausgeht, also Maßnahmen getroffen wurden, um zum Beispiel einen Anschlag durchzuführen. Davor beschränkt sich das Handeln der Polizei vor allem auf Beobachtung und die Gefährderansprache. Eine Ausnahme bildet die bayerische Polizei. Nach einer Änderung des Polizeigesetzes in Bayern ist es hier möglich, auch schon bei sogenannter drohender Gefahr einzuschreiten, also noch bevor konkrete Maßnahmen durch den Gefährder zur Durchführung einer Straftat getroffen wurden. Was ist ein “einsamer Wolf”? Neben der Bedrohung durch die den Behörden bekannten Gefährder besteht vor allem eine Gefahr durch sogenannte “einsame Wölfe”. Unter dem Begriff versteht man Täter, die den Behörden vor der Tat nicht bekannt sind. In den meisten Fällen radikalisieren sich diese im Internet und sind nicht Teil von einschlägigen Gruppen. Für die Sicherheitsbehörden stellen diese ein enormes Risiko dar, da es deutlich schwieriger ist, solche Art Täter im Vorfeld zu identifizieren. Der Täter von Mannheim zählt zu dieser Kategorie. Lesen Sie hier mehr dazu . Wie wirkt sich der Nahostkrieg auf die Bedrohungslage in Deutschland aus? Der Verfassungsschutz befürchtet, dass durch den Krieg im Gazastreifen auch in Deutschland die Gefahr von Anschlägen wachsen könnte. Im Gespräch mit der “Deutschen Welle” betont Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang , dass die Bilder aus Gaza, gepaart mit Aufrufen zu Attentaten aus dem dschihadistischen Spektrum, zu einer zunehmenden Radikalisierung führen könnten. Da diese vor allem über das Internet verbreitet werden, steigere dies die Gefahr von Anschlägen durch “einsame Wölfe”.
Islamismus: Fast 500 Gefährder – so ist die Lage in Deutschland
