Vergangene Woche berichtete die MOPO über eine untergetauchte Abteilung des Bezirksamts Eimsbüttel. Die Abrechnungsstelle Bildung und Teilhabe ist dafür zuständig, Anträge bedürftiger Eltern für das Bildungs- und Teilhabepaket zu bearbeiten. 15 Euro pro Monat können Familien mit wenig Geld für Freizeitangebote ihrer Kinder erhalten. Doch die Stelle ist telefonisch praktisch nicht zu erreichen, Anträge blieben monatelang unbearbeitet. Verzweifelte Antragssteller schlugen reihenweise beim Bezirksamt am Grindelberg (Harvestehude) auf, doch dort ist die Abteilung gar nicht vertreten – entgegen den Angaben auf der Behördenwebsite. Nach einem ersten Statement hat sich das Bezirksamt nun ausführlicher zu den Vorwürfen geäußert.
Den Stein ins Rollen brachte Anika G. (37) aus Steilshoop. Die Mutter einer elfjährigen Tochter hatte im März dieses Jahres einen „Antrag auf Leistungen der soziokulturellen Teilhabe“ gestellt, um einen Zuschuss für den Kickboxunterricht ihrer Tochter zu erhalten. Doch ein halbes Jahr lang tat sich nichts, zahllose Anrufe und eine Nachfrage per E-Mail blieben unbeantwortet. Dann stellte sich noch heraus, dass die Stelle nicht mal an der angegebenen Adresse am Grindelberg sitzt. Eine Behörde im Scheintod.
Hamburg: So erklärt das Bezirksamt seine Phantom-Behörde
„Das Auseinanderfallen der Standortadresse und der Postadresse im Haupthaus des Bezirksamtes hat organisatorische Gründe“, sagt Pressesprecher Kay Becker. „Wer ohne Termin zum Bezirksamt kommt, erhält am Empfang ein Infoblatt mit einer Übersicht der Kontaktmöglichkeiten und weiteren Informationen zum Bildungspaket.“
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Diese Woche u.a. mit diesen Themen:
– Nach den Schüssen im Phoenix-Viertel: Wie lebt es sich da überhaupt? Die MOPO auf Ortsbesuch
– G20-Rondenbarg-Prozess: Wenn das Tragen schwarzer Kleidung schuldig macht
– Wo Promis ihr Vermögen verhurten: Das Nobel-Bordell „Funny Club”
– 20 Seiten Sport: Ein neuer Manipulationsskandal im deutschen Fußball? 17 Spiele stehen nach MOPO-Infos unter Verdacht – auch aus Hamburg
– 28 Seiten Plan7: „House Of Banksy” mitten in der City: Neue Ausstellung zeigt die Kunst des Graffiti-Stars. Außerdem: Vegan oder mit Fleisch? Der große Döner-Test
Das scheint oft nicht zu klappen. Bei einem Ortsbesuch der MOPO äußerte sich eine Sachbearbeiterin aus dem Bereich Kinderbetreuung genervt: Täglich komme jemand vorbei, um nach der Abrechnungsstelle Bildung und Teilhabe zu fragen. Sie und ihre Kollegen wiesen dann auf den echten Standort im Rathaus Stellingen hin, obwohl das gar nicht ihre Aufgabe sei. „Wir sind halt eine Behörde“, kommentierte sie das Versteckspiel ihrer Kollegen lapidar.
Persönliche Termine an der Standortadresse seien nach vorheriger Absprache möglich, sagt Sprecher Kay Becker weiter. „Die Erreichbarkeit der Abteilung während der telefonischen Sprechzeiten und per E-Mail ist im Regelfall gewährleistet, kann jedoch bei ungeplanten Personalausfällen wegen Krankheit und bei Zusammenfallen mit Urlaubsabwesenheiten in der Tat stark eingeschränkt sein.“ Anika G. drang über Monate nicht zu den Sachbearbeitern durch. Wie so Terminabsprachen getroffen werden sollen, steht in den Sternen.
Bezirksamt: Bearbeitungszeit ist außergewöhnlich lang
Dazu sagte eine Mitarbeiterin am echten Standort am Basselweg (Stellingen) der MOPO, dass man das Telefon wohl prinzipiell meide: „Jeder Anruf, den wir entgegennehmen, hält uns von der Antragsbearbeitung ab“, sagte sie, und verwies auf die massive Unterbesetzung des zehnköpfigen Bereichs.
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Für Anika G. endete das Bangen schließlich am vergangenen Mittwoch. Da nämlich erhielt sie die Antragsbewilligung – nach sechs Monaten Wartezeit. „Eine Bearbeitungszeit von sechs Monaten ist außergewöhnlich lang“, räumt Becker ein. Im Regelfall sollte ein Vorgang innerhalb von sechs Wochen erledigt sein. Das Bezirksamt kündigt eine Aufarbeitung des „Einzelfalls“ an. Der MOPO ist mindestens ein weiterer Fall bekannt, bei dem es mit der Bearbeitung über Monate nicht geklappt hat.
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