Sein Amt als Ministerpräsident in Thüringen wird Bodo Ramelow verlieren. Dennoch könnte ihm bei der neuen Regierungsbildung eine wichtige Rolle zukommen. Die amtierende Regierungspartei Die Linke hat bei der Landtagswahl in Thüringen eine empfindliche Niederlage erlitten und stürzte um 18 Prozentpunkte auf 13,1 Prozent ab. Nach zwei Amtszeiten wird Bodo Ramelow sein Amt als Ministerpräsident verlieren. Seine Partei könnte für die Regierungsbildung dennoch entscheidend werden. Denn ohne die Linke ist eine Mehrheit im thüringischen Landtag nicht möglich – schließlich haben sämtliche Parteien eine Koalition ebenso wie eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Die weiteren verbleibenden Parteien CDU , BSW und SPD kommen nach dem vorläufigen Endergebnis allerdings lediglich auf 44 der 88 vorhandenen Sitze im Landtag. Zur absoluten Mehrheit fehlt ein Sitz. CDU ist auf Ramelow angewiesen Für den Fall, dass sich diese drei Parteien (oder auch nur CDU und BSW) zusammenschließen und die neue Regierungskoalition bilden, wären sie also dennoch auf Bodo Ramelow und seine Linke angewiesen. Für eine Zusammenarbeit gibt es dabei mehrere Optionen. Eine Option wäre die Tolerierung einer CDU-geführten Minderheitsregierung durch Die Linke. Ramelow selbst hatte Thüringen in den vergangenen fünf Jahren mit einer Minderheitsregierung geführt, allerdings ohne festen Koalitionspartner. Dabei wurde die Koalition mehrfach von der Opposition überstimmt. Ramelow selbst hatte vor der Wahl gesagt, dass eine solche Konstellation für ihn nicht mehr infrage käme. Die fünf Jahre Minderheitsregierung seien “nicht unbedingt Spaß, Vergnügen oder vergnügungssteuerpflichtig” gewesen, sagte er. Ob eine Tolerierung einer neuen, CDU-geführten Minderheitsregierung denkbar wäre, wollte Ramelow zunächst nicht kommentieren. “Ich muss nicht spekulieren”, sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Thüringens Linke-Chef Christian Schaft schloss ein Tolerierungsmodell zumindest nicht grundsätzlich aus. Regierungskoalition mit der Linken: Wackelt der CDU-Beschluss? Allerdings deutete Ramelow darüber hinaus an, auch für eine direkte Regierungsbeteiligung in einer Koalition zur Verfügung zu stehen. In dem Fall könnte seine Partei die SPD in einem Dreierbündnis ersetzen. “Ich werde alles tun, dass es zu einer Mehrheitsregierung kommt”, erklärte er. Einer solchen Konstellation steht allerdings der aktuelle Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber, der eine Kooperation mit der Linken ausschließt und eine Koalition unmöglich macht. Mehrere Linke wie Thüringen-Chef Schaft und Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff haben die CDU bereits aufgefordert, ihren Parteitagsbeschluss zu überdenken. Auch aus der CDU kommen nun bereits Forderungen, den Beschluss aufzuheben. So sagte der ehemalige Generalsekretär Mario Czaja dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: “Es ist absurd, dass es diesen Beschluss gibt und man mit der pragmatischen Linken nicht zusammenarbeiten will.” Man dürfe die Linke nicht mit der AfD vergleichen. Das Gleichsetzen “mit einer Linkspartei unter Bodo Ramelow, der Bundesratspräsident war, geht nicht. Bodo Ramelow war nie eine Gefahr für die Demokratie. Björn Höcke ist es schon.” Mehr zu seinen Aussagen lesen Sie hier. Auch im BSW gibt es Bedenken hinsichtlich einer Minderheitsregierung. Die Thüringer Spitzenkandidatin Katja Wolf bezeichnete dies als “keine gute Option”. Es habe auch bei den anderen Parteien große Einigkeit gegeben, eine solche Situation in der neuen Legislaturperiode zu vermeiden. Das würde bedeuten, dass Ramelow und die Linke in einer Form an der Regierung beteiligt werden müsste. Wichtige Rolle für die Ministerpräsidentenwahl Eine wichtige Rolle dürfte Ramelow und seiner Linken zudem bei der Wahl zum Ministerpräsidenten zukommen. Dort kam es vor fünf Jahren zum Eklat, als Ramelow ohne absolute Mehrheit im Rücken zur Wahl antrat und in den ersten beiden Wahlgängen mehr Nein- als Jastimmen erhielt. Im dritten Wahlgang wurde dann plötzlich der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Kurz darauf trat er unter öffentlichem Druck wieder zurück. Um eine solche Situation von Beginn an auszuschließen und sich nicht mit den Stimmen der AfD wählen zu lassen, bräuchte ein möglicher CDU-Ministerpräsident Mario Voigt ohnehin zumindest eine Stimme von Ramelows Linker. Dazu müsste im Idealfall bereits im Vorfeld eine Vereinbarung mit Ramelow oder einem anderen Linken-Politiker getroffen werden. Letztendlich erfolgt die Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag allerdings geheim.
„Da ist nur Frustration“: St. Pauli-Torschütze Boukhalha in der Gefühls-Achterbahn
Seine Startelf-Nominierung kam ob Connor Metcalfes verletzungsbedingtem Fehlen nicht überraschend, dennoch war dieser 15. September 2024 ein besonderer Tag für Carlo Boukhalfa. Denn erst zum dritten Mal in seiner gesamten Zeit beim FC St. Pauli und fast zwei Jahre nach dem letzten Mal stand der 25-Jährige bei der 1:3-Niederlage in Augsburg beim Anpfiff in Braun…
Musk provoziert nach mutmaßlichem Attentatsversuch auf Trump
Musk ist eifriger Trump-Unterstützer. Nach dem mutmaßlich versuchten Attentat auf den Ex-Präsidenten veröffentlicht er einen provokanten Beitrag auf seiner Plattform. Trump-Unterstützer Elon Musk hat mit einem provokanten Beitrag auf das mutmaßlich versuchte Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten reagiert. Auf seiner Online-Plattform X schrieb er: “Und es versucht noch nicht mal jemand, Biden/Kamala zu ermorden.” Hinter…
Sabrina Carpenter’s ‘Taste’ Keeps Its Flavor, Tops U.K. Charts for Third Week
Sabrina Carpenter‘s smash hit “Taste” continues to savor the sweet taste of victory on the U.K. Official Singles Chart, claiming the No. 1 spot for a third consecutive week. The track effortlessly holds its position, marking a triumphant run as Carpenter’s fan-favorite song dominates the charts. Adding to her success, the singer’s previous chart-toppers, “Espresso”…
„Geh weg oder ich schieße!“: Streit unter Nachbarn eskaliert – Mann zieht Pistole
Ein Streit unter Nachbarn in Wandsbek ist am Sonntagabend komplett eskaliert. Einer der beiden Männer bedrohte den anderen mit einer Pistole. Das SEK rückte an. Gegen 18.30 Uhr alarmierte ein Anwohner der Straße Bei der Hopfenkarre die Polizei: Sein Nachbar hätte ihn mit einer Schusswaffe bedroht. Der 39-jährige Anrufer hatte sich bei dem 50-Jährigen zuvor…
Una carta inédita de Lorca reaparece en Barcelona
Aún aparecen cartas inéditas de Federico García Lorca, aún encontramos sorpresas inesperadas que nos confirman que vale la pena seguir indagando sobre el poeta granadino en archivos públicos y en aquellos que no lo son. Es precisamente en una colección privada, en Barcelona, donde ha aparecido una misiva escrita por el autor de «Yerma» durante…
Galicia arranca la semana con más calor y alerta amarilla por viento en el litoral norte
Después de un fin de semana de influencia anticiclónica, con temperaturas por encima de los 30º, Galicia arranca una nueva semana con más calor y termómetros en dígitos similares. Un escenario en el que se combinará, también, una alerta amarilla por vientos en el litoral norte de la Comunidad. En este sentido, durante la jornada…
Los proyectos de sustitución de aerogeneradores traerán una mayor eficiencia y un menor impacto ambiental
El Programa de Repotenciación Circular, llevado a cabo por el ministerio de Teresa Ribera y financiado con más de 185 millones de euros de los fondos europeos Next Generation EU, tiene por objetivo renovar y mejorar el parque eólico existente en nuestro país. De este modo, el MITECO ha anunciado, entre otras medidas, la sustitución…
„Ich lebe meinen Traum“: Baldé muss trotz seiner HSV-Gala um seinen Platz kämpfen
Fabio Baldé sprang in die Luft und schrie seine Freude heraus. So, als hätte er eben seinen ersten Zweitliga-Treffer erzielt. Das blieb dem 19-Jährigen am Sonntag noch verwehrt, doch zu begeistern wusste er dennoch, bevor Jean-Luc Dompé als Joker mindestens dasselbe tat. Baldé legte gleich zwei Tore auf und jubelte im Anschluss daran jeweils überschwänglich….
Hochwasser: Passagiere können Kreuzfahrtschiff nicht verlassen
Das Hochwasser in Österreich hat auch Folgen für Kreuzfahrt-Reisende. Die stranden in Wien, weil die Schifffahrt auf der Donau eingestellt ist. Sie können aber auch nicht an Land gehen. Wegen des durch heftigen Regen verursachten Hochwassers auf der Donau müssen Dutzende Passagiere auf einem Schweizer Flusskreuzfahrtschiff in Wien verharren. Die rund 100 Passagiere und etwa…
Günstige Mieten für alle: Warum Wien das hinbekommt (und Hamburg nicht)
Wien hat mit 1,9 Millionen Einwohnern ähnlich viele wie Hamburg (1,8 Millionen), in beiden Metropolen wohnen die meisten Menschen zur Miete. Weitere Gemeinsamkeit: Beide Städte wurden über weite Phasen sozialdemokratisch regiert und bauen eigene Wohnungen – und doch gelingt es Wien, seinen Bewohnern Wohnverhältnisse zu bieten, von denen Hamburger nur träumen können: Mehr als 60…
Trump-Harris : derrière la bataille des dons, la toute-puissance des mystérieuses Super PACs
Il aura fallu qu’une tentative d’assassinat vise Donald Trump pour qu’Elon Musk sorte du bois et adoube le candidat républicain. Naïf toutefois celui qui s’imagine une entrée “tardive” du patron de Tesla dans la présidentielle américaine. En coulisses, le milliardaire d’origine sud-africaine s’active depuis déjà plusieurs mois pour réinstaller Donald Trump au bureau Ovale. Dès…
Sistemul de burse școlare se schimbă radical: ce trebuie să facă elevii pentru a primi bani de la stat
Bursa de merit se acordă elevilor care au terminat anul anterior cu notă mai mare de 9,50. De altfel, bursa de reziliență se acordă primilor 30% din elevii unei clase care au media între 7 și 9,50. Elevii trebuie să știe că dacă depășesc 10 absențe nemototivate nu vor mai primi bursă în luna respectivă. …
Horoscopul pentru cea de a doua jumătate a lunii septembrie. Ce îți rezervă astrele pentru această lună de toamnă
Berbec A doua jumătate a lunii septembrie va fi plină de energie pentru Berbec. Cariera va prinde aripi, iar pe plan sentimental vei avea parte de momente intense. Ești gata să îți asumi riscuri și să încerci lucruri noi. Încearcă să îți canalizezi energia în mod constructiv, iar rezultatele vor fi impresionante. Taur Taurii vor…
‘Hacks’ gana a ‘The Bear’: los Emmy 2024 dan un espaldarazo a la comedia de verdad
¿Es The Bear una comedia? El reciente estreno de la tercera temporada de la serie que sigue el estresante día a día en los fogones de un restaurante avivó un debate que ya llevaba tiempo activo. The Bear (Disney+) batió este año el récord de serie más nominada por una sola temporada en los premios…
Erneuter Anschlag auf Trump vereitelt: Verdächtiger festgenommen
Im Juli schockierte ein Attentat auf Donald Trump die USA und die Welt. Gut zwei Monate später sieht es danach aus, als hätten die Personenschützer des Republikaners einen weiteren Anschlag vereitelt. Zunächst berichtete Donald Trumps Wahlkampfteam von Schüssen „in der Nähe“ des früheren US-Präsidenten – dann meldete sich das FBI zu Wort: Die US-Bundespolizei geht…
Ce BOLI ar putea izbucni după inundațiile din Galați: avertismentul medicilor epidemiologi. Ministerul Sănătății, recomandări pentru populație
Medicul epidemiolog Emilian Popovici a explicat că, pe lângă bolile digestive, populația s-ar putea confrunta și cu un alt pericol, la care acum nu se gândește nimeni. BILANȚ sumbru: 6 persoane au MURIT în urma inundațiilor devastatoare! Sute de bătrâni rămași fără case! Comunități distruse „În momentul în care ne confruntăm cu inundații masive, este…
xikers announce Australia leg of ‘Tricky House: First Encounter’ world tour
K-pop boyband xikers have announced the Australia leg of their 2023 to 2024 ‘Tricky House: First Encounter’ world tour. READ MORE: BOYNEXTDOOR on ‘19.99’ and entering adulthood: “I think all of us are still kids” xikers have added two new Australia dates to their ‘Tricky House: First Encounter’ world tour, both of which will take…
România, lovită puternic de o masă de aer rece din Groenlanda. Temperaturi dramatice, ploi violente. Unde se încălzește
“A fost o noapte grea pentru judetele din Moldova, unde a continuat sa ploua aproape toata noaptea, aria s-a restrans in nordul Moldovei. In Galati si Vaslui nu mai ploua. Ameliorarea este evidenta azi comparativ cu ce am avut in ultimele zile. Azi mai ploua in vest, nord-vest, nord-estul Moldovei, dar pe arii tot mai…
România, lovită puternic de o masă de aer rece din Groenlanda. Temperaturi dramatice, ploi violente. Unde se încălzește
“A fost o noapte grea pentru judetele din Moldova, unde a continuat sa ploua aproape toata noaptea, aria s-a restrans in nordul Moldovei. In Galati si Vaslui nu mai ploua. Ameliorarea este evidenta azi comparativ cu ce am avut in ultimele zile. Azi mai ploua in vest, nord-vest, nord-estul Moldovei, dar pe arii tot mai…
Horoskop: So stehen die Sterne am Montag für Sie
Ob Fisch, Löwe, Zwilling oder ein anderes Sternbild – für alle Sternzeichen gibt es jeden Tag einen Blick in die Zukunft. Für viele Menschen ist ein Horoskop eine kleine, wertvolle Entscheidungshilfe. Lesen Sie hier, wie die Sterne heute für Sie stehen: Das Tageshoroskop gibt’s täglich kostenlos auf MOPO.de! Horoskop für Montag, 16. September 2024 Horoskop…
Ukraine-Krieg: Russen-Kommandeur fordert Soldaten zum Selbstmord auf
Hunderte Soldaten sollen ukrainische Truppen in der Region Kursk gefangen genommen haben. Das bringt einen Tschetschenen-Kommandeur in Rage. Er hat einen düsteren Ratschlag. Russland mag an der Front in der Ukraine zuletzt wieder in die Vorderhand gekommen sein. In der Oblast Donezk sieht es für die Truppen des Kreml-Diktators Wladimir Putin derzeit nicht schlecht aus,…
Cum îți dai seama că o persoană este depresivo-maniacă. Ce este tulburarea bipolară și cum se manifestă?
Tulburarea bipolara a fost denumita la inceputurile descoperirilor stiintifice ca depresie maniaca. Este o afectiune de sanatate mintala care provoaca schimbari extreme de dispozitie care includ treceri emotionale bruste de la un pol la altul, manie si hipomanie urmata de depresie. O persoana deprimata s-ar putea simti foarte trista sau fara speranta, pierzandu-si interesul sau placerea…
Emmys 2024: ‘Hacks’ da la sorpresa como mejor serie de comedia, y ‘Shogun’ triunfa como drama
El duelo estaba servido en la noche de los Emmy. El domingo, The Bear llegaba como la comedia más nominada de la historia, con 23 opciones (30 Rock llegó a 22 en 2009), pero Shogun como drama con 25; además, ya había ganado 14 premios en los Emmy técnico-artísticos, celebrados la semana pasada, y The…
Trump et les Haïtiens “mangeurs de chiens” : pourquoi son grand-père en a peut-être consommé
“A Springfield, ils mangent des chiens, ils mangent des chats. Les gens qui viennent, ils mangent les animaux de compagnie des habitants.” En relayant, lors de son débat du 10 septembre face à sa rivale démocrate Kamala Harris, une fake news particulièrement grotesque sur les immigrés haïtiens qui se nourriraient d’animaux domestiques dans cette commune…
Robert F. Kennedy: Ermittlungen nach Vorfall mit totem Wal
Robert F. Kennedy unterstützt mittlerweile Trump im Wahlkampf. Doch für Aufmerksamkeit sorgen weniger seine politischen Botschaften als haarsträubende Geschichten über Tiere. Nun geht es um einen Wal. Der einst parteilose US-Präsidentschaftsbewerber Robert F. Kennedy gerät erneut mit einer Geschichte über ein totes Tier in die Schlagzeilen. Bei einem Wahlkampfauftritt für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump…
Prognoza meteo 16 septembrie. Ploi însemnate cantitativ, temperaturi în scădere bruscă
Cantitățile de apă vor fi de 20…25 l/mp și izolat de peste 40 l/mp. În Banat, Crișana, sud-vestul Transilvaniei, local în zona de munte a Olteniei și în nordul Dobrogei, cantitățile de apă vor fi de 15…20 l/mp. Și în Delta Dunării va ploua foarte tare. Temperaturile vor fi ușor mai coborâte decât cele specifice…
Bernalillo County sheriff speaks to board with hopes of more technology, personnel
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – The Bernalillo County Sheriff’s Office (BCSO) is preparing for significant changes in its operations as there’s a possibility of new technology integrations and personnel expansions in the future. During a recent meeting Friday with the Sheriff’s Office Advisory and Review Board, Sheriff John Allen discussed these updates and how they will impact the…
Crecen un 24% los ciberataques gestionados por la Generalitat valenciana
Una de las principales amenazas en el mundo actual, hiperconectado y controlado por las nuevas tecnologías, son los conocidos como ciberataques. Estos pueden ser desde pequeños intentos de fraude, hasta grandes intrusiones y robos de datos que afecten a instituciones públicas. Por ello, desde el Centro de Ciberseguridad de la Generalitat valenciana (CSIRT-CV), el principal…
Emmys 2024: ‘Shogun,’ ‘Hacks’ and ‘Baby Reindeer’ are big winners
“Shogun” and “Hacks” were the big winners at the 76th annual Emmy Awards on Sunday, with “Shogun” winning best drama series as well as best actor and actress in a drama, and “Hacks” taking the Emmy for best comedy series and best lead actress in a comedy for star Jean Smart. “Baby Reindeer” dominated the…
Bacall, solo tienes que silbar
El 21 de mayo de 1945, en una ceremonia celebrada en la granja de Ohio del escritor Louis Bromfield, ganador del Pulitzer y autor del best-seller “Vinieron las lluvias”, contraía matrimonio la pareja compuesta por Lauren Bacall (nacida Betty Joan Perske en 1924) y Humphrey DeForest Bogart (nacido en 1899). Ella apenas tenía veinte años,…