China hält Wladimir Putin den Rücken frei, während der Kremlchef weiter seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. Deutschland versucht nun bei der UN-Generalversammlung, den Druck auf Peking zu erhöhen. Mit Erfolg? Aus New York berichtet Patrick Diekmann. Für sie ist es kein einfacher Start in die UN-Woche. Noch vor dem offiziellen Beginn der UN-Generaldebatte in New York trifft Außenministerin Annalena Baerbock ihren chinesischen Amtskollegen Wang Yi. China und Baerbock? Das passte bislang eigentlich nicht zusammen. Bei ihrem China-Besuch im April 2023 lieferte sich die Grünen-Politikerin einen Schlagabtausch mit Wangs Vorgänger Qin Gang. Wenige Monate später nannte Baerbock den chinesischen Präsidenten Xi Jinping einen “Diktator”. Baerbock gilt als Motor dafür, dass die Bundesregierung Deutschlands Abhängigkeit gegenüber der Volksrepublik verringert. Es kann also durchaus eisig werden, wenn Baerbock auf chinesische Funktionäre trifft. Glaubt man chinesischen Diplomaten, lobt man in Peking den Austausch mit Bundeskanzler Olaf Scholz oder mit Wirtschaftsminister Robert Habeck . Aber Baerbock würde keine Einladung mehr nach China bekommen, heißt in diplomatischen Kreisen. Das Tischtuch sei zerschnitten. Trotz allem fühen Baerbock und Wang auch in der UN-Woche direkte Gespräche miteinander. Über den Inhalt dringt nach außen wenig, es soll eher ein Austausch bekannter Positionen zwischen Deutschland und China gewesen sein. Doch eines liegt auf der Hand: Auch Baerbock begegnet der chinesischen Führung mit einer Strategie, die US-Regierung unter Joe Biden gegenüber China verfolgen: Eine Hand ist ausgestreckt, aber auch eine Faust ist in der Tasche. Xi hält Putin den Rücken frei Das bedeutet in erster Linie, dass der Westen China immer wieder Kooperationsangebote machen wird. Auch die Bundesregierung sieht natürlich das Problem, dass große globale Herausforderungen, wie die Bekämpfung der Klimakrise, nur mit China gelöst werden können. US-Präsident Biden rief etwa in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung am Dienstag China zu mehr Zusammenarbeit auf – die ausgestreckte Hand. Er kritisierte Peking allerdings auch scharf wegen der chinesischen Unterstützung für Putin, wegen unfairer Wirtschaftspraktiken, Spionage und aggressiver Expansionspolitik im Südchinesischen Meer – die Faust. Baerbock versucht in New York zumindest, den Gesprächsfaden nach China nicht abreißen zu lassen. Auch, wenn man sich in zentralen geopolitischen Fragen vor allem über eines einig ist: Dass man sich uneinig ist. Deutschland sieht vor allem die chinesische Rolle im Ukraine-Konflikt kritisch. Der chinesische Präsident Xi Jinping möchte, dass sein strategischer Partner Putin den Krieg gewinnt. Er liefert zwar noch keine Waffen direkt an die russische Armee, aber die Volksrepublik schickt einige “Dual Use”-Güter, die auch militärisch benutzt werden können. So soll der Motor einer russischen Angriffsdrohne in China produziert werden. Außerdem erhält Russland Waffen aus Nordkorea , die in einer so großen existenziellen Abhängigkeit von China sind, dass derartige Lieferungen ohne die Zustimmung Pekings unwahrscheinlich ist. China sucht nach Schadensbegrenzung Für China ist der Ukrainekrieg aber in jeder Hinsicht ein Ärgernis. Denn der Krieg zwingt Peking zu einem unangenehmen Balanceakt. Es gilt als wahrscheinlich, dass die chinesische Führung damit gerechnet hat, dass Russland den Krieg schnell gewinnen wird. Doch Putin hat sich seit zweieinhalb Jahren in diesem Konflikt verrannt und es könnte noch eine längere Zeit so weitergehen. Und China folgt derzeit vor allem der diplomatischen Strategie, für sich selbst – mit Blick auf Europa – politische Schadensbegrenzung betreiben zu wollen. Eines möchte Peking um jeden Preis verhindern: weitere westliche Sanktionen gegen China. Die eigene Wirtschaft befindet sich schon seit Ende der Corona-Pandemie in einer sehr angespannten Phase. Weitere Handelskonflikte mit dem Westen möchte die chinesische Führung verhindern. Doch mit Blick auf die Ukraine sind die chinesischen Vorstöße eher symbolisch. Zwar bewirbt Peking einen chinesisch-brasilianischen 6-Punkte-Plan für Frieden in der Ukraine, der Moskau und Kiew an den Verhandlungstisch bringen soll. Aber dieser Plan bekräftigt bewusst nicht die territoriale Souveränität der Ukraine in ihren Staatsgrenzen und die chinesische Führung ist sich darüber bewusst, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj diesen Plan nicht akzeptieren kann. Deswegen wirft der Westen Peking oft vor, nicht wirklich an Frieden interessiert zu sein. Und in der Tat: China verlieh seinen Plänen für Frieden bislang nicht wirklich politischen Nachdruck. Es schien so, als wolle Peking mit seinen Vorstößen lediglich vermitteln, dass China mit seinem Selbstverständnis als verantwortungsvolle Supermacht eben nicht nur an der Seitenlinie steht und zuschaut. Doch Xi übt keinen Druck auf Putin aus, er hält ihm den Rücken frei. Peking möchte gute Beziehungen nach Europa Deswegen erhöhen vor allem europäische Länder wie Deutschland wiederum den Druck auf China. Peking sieht die USA zwar als zentralen Gegner im Ringen um eine neue globale Ordnung. Aber Xi braucht Europa weiterhin als Absatzmarkt. Deswegen ist es auch für Deutschland durchaus ein Hebel, Peking zu vermitteln, dass der chinesische Ruf in den vergangenen Jahren in der Bundesrepublik extrem glitten hat, aufgrund der chinesischen Unterstützung für Putin. Diese Mahnungen zeigen bisher kaum Wirkung auf die chinesische Außenpolitik. Aber je länger der Ukrainekrieg dauert, desto mehr gerät auch Peking unter Druck. Der politische Schaden für Xi wird in Europa immer größer. Auch Deutschland möchte ihm zumindest die Tür offenhalten, sollte China Interesse daran entwickelt, Putin in die Schranken zu weisen. Denn für die chinesische Wirtschaft hat der Handel mit Europa Priorität und Peking möchte auf keinen Fall die Brücken zum Westen abbrennen, so wie Putin es getan hat. Strategisch möchte China bestenfalls möglichst viele europäische Staaten aus ihrem Bündnis mit den USA lösen. Deswegen kritisieren chinesische Politiker immer die USA, lassen dabei die amerikanischen Verbündeten in Europa allerdings aus. Peking möchte bestenfalls Freihandel mit Europa und etwa keine europäischen Zölle gegen chinesische Elektroautos. Auch deshalb ist die chinesische Führung an einem Dialog mit Deutschland interessiert, weil auch die deutsche Wirtschaft Autozölle kritisch sieht. Somit hat interessanterweise auch China eine Hand in Richtung Europa ausgestreckt und gleichzeitig – vor allem gegenüber den USA – eine Faust in der Tasche. Das Problem für die internationale Politik ist allerdings, dass die ausgestreckte Hand in Reden vorkommt und eher symbolisch ist. Der Westen wird einen Sieg Putins in der Ukraine nicht akzeptieren und China will Russland nicht verlieren lassen. Deswegen bewegt sich seit vielen Monaten politisch nicht viel – trotz zahlreicher Gespräche zwischen China und auch Deutschland. So ist es bisher auch in New York.
US-Wahl I Wirtschaftspläne – Donald Trump will Deutschland Arbeitsplätze wegnehmen
Donald Trump hat bei einem Wahlkampfauftritt für seine Wirtschaftspläne geworben. Im Falle eines Wahlsiegs will er dafür sorgen, dass die USA Deutschland Arbeitsplätze wegnehmen. Donald Trumps Wirtschaftspläne dürften für Unruhe in Berlin sorgen: “Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden”, sagte der Republikaner am Dienstag bei einem Wahlkampfauftritt im hart umkämpften US-Bundesstaat Georgia….
Neue Anklage gegen mutmaßlichen Trump-Attentäter
Bisher war der mutmaßliche Trump-Attentäter nur wegen Verstößen gegen das Waffengesetz angeklagt worden. Doch die Beweise gegen ihn sind erdrückend – das US-Justizministerium legt nach. Gut eine Woche nach dem mutmaßlichen Anschlagsversuch auf Donald Trump ist der Hauptverdächtige offiziell wegen der versuchten Ermordung eines Präsidentschaftskandidaten angeklagt worden. Bei dem Vorfall im US-Bundesstaat Florida handle sich…
Harte Attacken im Sicherheitsrat: Annalena Baerbock dreht auf
Konfrontation im UN-Sicherheitsrat: Die deutsche Außenministerin attackiert Russland. Annalena Baerbock wendet sich in einer brisanten Rede direkt an Wladimir Putin. Bei einer Sitzung im UN-Sicherheitsrat ist es am Dienstagabend (Ortszeit) in New York zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Als die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock an der Reihe war, eine Rede zu halten, hatte der russische…
LE SSERAFIM Cozies Up in Gelato Pique Loungewear: Shop the Fall Collection
All products and services featured are independently chosen by editors. However, Billboard may receive a commission on orders placed through its retail links, and the retailer may receive certain auditable data for accounting purposes. After what felt like an endlessly long, and unreasonably hot summer, the season of crunchy leaves and cozy wear is finally…
Gurrumul Posthumous Album ‘Banbirrngu – The Orchestral Sessions’ Announced
A new album of reworked Gurrumul classics, Banbirrngu – The Orchestral Sessions, is coming this November. Honouring the late music legend’s most notable compositions from throughout his incredible career, the album was produced by Michael Hohnen, arranged by Erkki Veltheim and recorded in Prague with the Prague Metropolitan Orchestra, who were conducted by Jan Chalupecký….
Beckah Amani Releases Mellow Pop Masterpiece Along With An Australian Tour
Spring marks the season of falsetto coming into full bloom, as Gold Coast-based singer-songwriter Beckah Amani has released a new single, Superstar, today, along with the announcement of an Australian tour happening across October and November. With its light and breezy acoustic guitar as well as granules of lush sample-based harmony, Amani’s latest track, Superstar, is the perfect balance of mellow…
Near-record warmth late this week
Warm and dry weather continues through late this week. Near-record heat is likely for parts of the state Thursday and Friday. Another relatively quiet day of weather across New Mexico, with the exception of a weak backdoor front moving through eastern New Mexico. This front isn’t bringing any cooler temperatures, but is slowing down the…
NMSU’s University Art Museum opening 3 new exhibits on Friday
The University Art Museum at New Mexico State University is welcoming the community to its three new exhibitions. The event will take place on Friday in the art museum starting at 5:30 in the evening. Bernalillo County speed cameras to start issuing citations on Wednesday The visual arts are from Carolyn Salas, Carolos Rosales-Silva, and…
Ringo Starr Cancels Final Fall Tour Dates Due to Illness
Ringo Starr took to his social channels today to announce that the final performances of his fall tour would be canceled as he recovers from an illness. The legendary former Beatle spent much of the summer touring North America with his All Starr Band, but is now forced to scrap the closing Mid-Atlantic leg on…
Was bringen Grenzkontrollen? Polizei zieht ernüchternde Bilanz
An deutschen Grenzen finden wieder mehr Kontrollen statt, um gegen irreguläre Migration vorzugehen. Sogar die Polizei muss nun zugeben, dass der Maßnahme die Wirkung fehlt. Die neuen Grenzkontrollen haben nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bisher kaum zur Begrenzung illegaler Migration beigetragen. “Festzustellen bleibt, dass die Aufgriffe von unerlaubten Menschen sowie Schleusern relativ gering…
Le llaman diálogo pero es imposición
El Gobierno se ha resignado a retirar de la tramitación parlamentaria la senda de estabilidad, paso previo en la aprobación de los Presupuestos Generales del Estado (PGE), para evitar una nueva derrota en el Congreso a manos de la oposición, pero, fundamentalmente, de uno de sus socios de investidura, Junts, dispuesto a doblar el brazo…
Siete «monedas de plata» para comprar a Sánchez
Sánchez está en NY en la Asamblea General de la ONU arreglando el mundo, lo que estaría muy bien si no fuera porque todavía ostenta la titularidad de la presidencia del Gobierno. La obtuvo y la sigue manteniendo, –aunque sólo la ejerza para ir de gira mundial a «figurar»–, gracias a los votos de los…
Whoopi Goldberg Tells Chiefs Fans Blaming Taylor Swift for Travis Kelce’s Performance to ‘Grow Up’
The Kansas City Chiefs are 3-0 so far this NFL season, but some fans are still disappointed with tight end Travis Kelce‘s performance at the Atlanta Falcons game Sunday (Sept. 22). With some of them finding a way to blame it on his superstar girlfriend, however, Whoopi Goldberg is speaking up in Taylor Swift‘s defense….
Controversial video of man removing bats in Belen prompts online backlash
BELEN, N.M. (KRQE) – Video of a Belen City Councilor evicting a bat roost has gotten the attention of thousands online who claimed the movie may have broken state or federal rules. Now, New Mexico Department of Game and Fish investigators are looking into what happened. Story continues below Money: SNAP benefits, eligibility requirements expanding in New…
Rai, centrodestra tira dritto su cda. E punta dito su divisioni Pd-M5s
Il Quotidiano del Sud Rai, centrodestra tira dritto su cda. E punta dito su divisioni Pd-M5s Roma, 24 set. (askanews) – La risposta alle voci di un rinvio che cominciano a circolare a metà mattina arriva in pochi secondi direttamente sui telefonini dei deputati di Fdi. “Obbligo di presenza giovedì 26 alle 9.30 per l’elezione…
Meloni vede Erdogan: sostegno a Ucraina, confronto anche su M.O.
Il Quotidiano del Sud Meloni vede Erdogan: sostegno a Ucraina, confronto anche su M.O. New York, 24 set. (askanews) – La presidente del Consiglio Giorgia Meloni ha incontrato, a margine dell’Assemblea generale delle Nazioni unite, il presidente della Turchia Recep Tayyip Erdogan. “Al centro del colloquio – riferisce Palazzo Chigi – oltre alla sempre più…
La Russa: rimaste casematte sinistra, vanno abbattute
Il Quotidiano del Sud La Russa: rimaste casematte sinistra, vanno abbattute Roma, 24 set. (askanews) – “La nuova egemonia della sinistra? Forse c’è meno egemonia, ma è rimasta la struttura e sono rimasti coloro che sono a guardia della struttura, non voglio dire armata…”. Lo ha detto il presidente del Senato Ignazio La Russa intervenendo,…
Calcio, Coppa Italia, Lecce-Sassuolo 0-2, ottavi con il Milan
Il Quotidiano del Sud Calcio, Coppa Italia, Lecce-Sassuolo 0-2, ottavi con il Milan Roma, 24 set. (askanews) – Un Sassuolo in grande spolvero regola il Lecce 2-0 a domicilio – nei sedicesimi di finale di Coppa Italia – grazie alle reti, una per tempo, dei giovani Tarik Muharemovic e Luca D’Andrea, il primo di testa…
L’Uefa toglie la finale Champions 2027 a Milano (il Comune non dà garanzie)
Il Quotidiano del Sud <div>L’Uefa toglie la finale Champions 2027 a Milano (il Comune non dà garanzie)</div> Milano, 24 set. (askanews) – “Poiché il Comune di Milano non poteva garantire che San Siro e i suoi dintorni non sarebbero stati interessati dai lavori di ristrutturazione, si è deciso oggi di riaprire il processo di candidatura…
Sicurezza e sostenibilità: la sfida dei prodotti alimentari secondo Zanetti (Assolatte)
Il Quotidiano del Sud Sicurezza e sostenibilità: la sfida dei prodotti alimentari secondo Zanetti (Assolatte) Prodotti alimentari: Paolo Zanetti, presidente di Assolatte, ha sottolineato l’importanza della sicurezza alimentare e della sostenibilità. NAPOLI- La sicurezza alimentare e la sostenibilità, sia ambientale che sociale, sono temi imprescindibili quando si parla di prodotti alimentari. Paolo Zanetti, presidente di…
Ryan Murphy Says Travis Kelce Was the ‘Most Delightful Person’ on ‘Grotesquerie’ Set
Ryan Murphy loved working with Travis Kelce on his upcoming series, Grotesquerie. “It was very unexpected,” the TV writer shared with ET of writing a role specifically for the Kansas City Chiefs tight end. “I didn’t know Travis and I thought we were having a general meeting, but he was so passionate about wanting to…
Dog food pulled from shelves nationwide: FDA
(WJW) – The U.S. Food and Drug Administration reports a pet food company is voluntarily withdrawing some of their beef and chicken dog food after samples tested positive for salmonella and listeria monocytogenes. According to the notice, ANSWERS Pet Food, based in Fleetwood, Pennsylvania, took the steps “out of an abundance of caution.” The company is now notifying…
Billie Eilish Partners With Google Maps to Direct Fans to Sustainable Options During Upcoming Tour
Billie Eilish is further distinguishing herself as one of the most environmentally forward thinking artists in music through a new partnership with Google Maps. Related Ringo Starr Cancels Remaining Two Shows of Tour Due to Illness 09/24/2024 As part of Eilish’s Hit Me Hard and Soft tour, which launches Sept. 29 in Quebec City, fans…
Decorate Your Amazon Echo Dot With This $40 Limited-Edition Jack Skellington Shell: Here’s How to Pre-Order It
All products and services featured are independently chosen by editors. However, Billboard may receive a commission on orders placed through its retail links, and the retailer may receive certain auditable data for accounting purposes. Are you a fan of Tim Burton’s The Nightmare Before Christmas? You can now pre-order the all-new limited-edition Jack Skellington Shell for your…
Meek Mill Wants to Give Detectives $100K to Uncover Why He’s Connected to Diddy Case
Meek Mill let off a series of tweets last night offering up $100K for an investigative team to figure out why fans and media outlets keep mentioning his name with Diddy. “I wanna hire an investigative team 100k cash to find out every specific detail involving meek mill name to ‘Diddy’ Case,” he wrote on…
Eastern New Mexico University’s Roosevelt Science Center undergoes $22.5M renovation
PORTALES, N.M. (KRQE) – The grand opening of the newly renovated Roosevelt Science Center at Eastern New Mexico University is happening next week. Doors are opening on October 2 for a first look at the $22.5 renovations that started in 2022. New Mexico officials discuss funding for public school programs The funds were secured through GO…
Travis Scott Takes It Back to his Roots for ‘Mo City Flexologist’ Video: Watch
Travis Scott is Missouri City until he dies. La Flame released a love letter to his hometown with the “Mo City Flexologist” video on Tuesday (Sept. 24). “In Mo City we just go up. That’s how we do,” the screen reads to open the clip. The Honorable C.N.O.T.E.-produced track was recorded in 2014, but released…
Empoli passa a Torino e vola agli ottavi di Coppa Italia
Il Quotidiano del Sud Empoli passa a Torino e vola agli ottavi di Coppa Italia TORINO (ITALPRESS) – L’Empoli conferma il suo grande momento diforma e passa 2-1 allo Stadio Olimpico Grande Torino nel matchvalevole per i sedicesimi di Coppa Italia 2024/2025: decisivi igol di Emmanuel Ekong e Nicolas Haas. La compagine toscana partesubito forte…