Viktor Orbán sorgt für Wirbel: Besucht er Wladimir Putin

Trifft sich Viktor Orbán mit Wladimir Putin? Ein EU-Partner zeigt sich entsetzt, dass es einen Besuch im Kreml gegen könnte. Zwei Tage nach Viktor Orbáns Besuch in Kiew flammen Gerüchte auf, dass der ungarische Ministerpräsident am Freitag Moskau besuchen will. “Die Gerüchte über Ihren Besuch in Moskau können nicht wahr sein, Ministerpräsident Viktor Orbán, oder doch?”, schrieb der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Abend auf der Plattform X. Zuvor hatten mehrere Medien über den möglichen Besuch berichtet. Orbán sei am Freitag und Samstag in Schuscha in Bergkarabach, bei einem Treffen der Turkvölker-Staaten, sagte ein Sprecher des ungarischen Ministerpräsidenten, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete. Ein Kremlsprecher wollte das Thema zunächst nicht kommentieren. EU-Ratspräsident Charles Michel benannte die Gerüchte um den Besuch zwar nicht konkret, mahnte aber an, dass die rotierende EU-Präsidentschaft kein Mandat habe, im Namen der EU gegenüber Russland zu verhandeln. “Der Europäische Rat ist sich darüber im Klaren: Russland ist der Aggressor, die Ukraine das Opfer. Diskussionen über die Ukraine können ohne die Ukraine nicht stattfinden.” Ungarn hat seit Montag die regelmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne. Als kritisch gegenüber der EU bekannt Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist für seine EU-kritische Haltung bekannt. Immer wieder geriet er in der Vergangenheit mit den anderen Mitgliedstaaten aneinander und blockierte bei wichtigen Abstimmungen. So in letzter Zeit bei der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine und Sanktionen gegen Moskau. Begrenzte Macht mit der Ratspräsidentschaft Mit der EU-Ratspräsidentschaft hat Ungarn eine weitgehend symbolische Rolle – die Macht ist sehr begrenzt, Die Gesetzesvorschläge gehen von der EU-Kommission aus. Der Wortlaut der Rechtstexte wird dann von EU-Staaten und Parlament final ausgehandelt. Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten nacheinander in einem Turnus von sechs Monaten wahrgenommen. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und trägt zur Kontinuität der Arbeit der EU im Rat bei. Am Dienstag hatte Orbán erstmals seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 Kiew besucht. Dabei hatte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufgefordert, im Krieg mit Russland eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen. Derzeit gibt es keinerlei Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau.