CDU-General Linnemann sorgt derzeit mit seiner Forderung für Wirbel, arbeitsunwilligen Bürgergeld-Empfängern die Grundsicherung zu streichen. Doch wie viele “Totalverweigerer” gibt es tatsächlich? Streit ums Bürgergeld: Für seine Forderung, vermeintlich arbeitsunwilligen Empfängern des Bürgergeldes die Grundsicherung komplett zu streichen, erhält CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gegenwind vom Sozialflügel der eigenen Partei. “Die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht an der Wirklichkeit vorbei”, kritisierte der Vizevorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler. “Wer für die Jobcenter nicht erreichbar ist, hat häufig psychische Probleme.” Menschen in Deutschland dem Hunger auszusetzen, sei jedenfalls mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar, so Bäumler. Zuvor hatte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: “Die Statistik legt nahe, dass eine sechsstellige Zahl von Personen grundsätzlich nicht bereit ist, eine Arbeit anzunehmen.” In diesem Fall müsse der Staat davon ausgehen, dass derjenige nicht bedürftig sei. Doch wie viele “Totalverweigerer” beim Bürgergeld gibt es wirklich? 226.000 Fälle von Leistungskürzungen Ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit sagte der “Tagesschau” bereits im Frühjahr, dass man keine genauen Zahlen zu “Totalverweigerern” habe. “Wir können statistisch nicht auswerten, wie oft eine Minderung festgestellt wurde, weil jemand eine Arbeit abgelehnt hat”, so der Sprecher weiter. Statistisch erfasst werde aber der Minderungsgrund “Weigerung Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung, Maßnahme oder eines geförderten Arbeitsverhältnisses”, bei dem auch Weiterbildungen und Qualifikationen berücksichtigt werden. Laut Bundesagentur für Arbeit gab es zwischen Februar und Dezember 2023 insgesamt knapp 16.000 solcher Fälle. Für Januar 2023 liegt demnach keine Differenzierung nach Gründen vor. Insgesamt zählten die Jobcenter im vergangenen Jahr mehr als 226.000 Fälle von Leistungskürzungen – das entspricht einem Anstieg von 77.520 Fällen gegenüber dem Vorjahr. Es kann aber auch sein, dass einem Leistungsempfänger das Bürgergeld mehrfach gekürzt wird, was die Fälle in der Statistik erhöht. Die meisten Kürzungen (84,5 Prozent) erfolgten demnach, weil Leistungsbezieher ohne Angabe eines wichtigen Grundes nicht zu Terminen erschienen waren. “Generell lässt sich feststellen, dass zuletzt mehr als 80 Prozent der Minderungen wegen Meldeversäumnissen festgestellt werden”, so der Sprecher der Arbeitsagentur zur “Tagesschau” weiter. Solche Meldeversäumnisse entstehen etwa, wenn Bürgergeldempfänger wichtige Termine beim zuständigen Träger, bei ärztlichen oder psychologischen Untersuchungen versäumen, ohne einen nachvollziehbaren Grund anzugeben. “97 von 100 Menschen kommen mit Leistungsminderungen nicht in Berührung” Rund 5,5 Millionen Menschen in Deutschland erhalten Bürgergeld, davon gelten 3,9 Millionen als erwerbsfähig. Die Arbeitsagentur weist darauf hin, dass etwa 2,6 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Jahr 2023 von mindestens einer Kürzung betroffen waren. “Damit kommen 97 von 100 Menschen mit Leistungsminderungen nicht in Berührung”, heißt es von der Arbeitsagentur weiter. Bei den “Totalverweigerern” kommt man nach Berechnungen von t-online nur auf einen Prozentsatz von 0,4 Prozent. Zumindest, wenn man die Daten der Monate Februar bis Dezember 2023 zugrunde legt. Die Rechnung sieht folgendermaßen aus: In absoluten Zahlen waren es 15.774 Fälle von “Totalverweigerern” (siehe oben), geteilt durch rund 3,9 Millionen erwerbsfähige Bürgergeld-Empfänger. Rechnet man den Anteil auf das gesamte vergangene Jahr hoch, kommt man auf eine absolute Zahl von rund 17.000 “Totalverweigerern”. Die Quote liegt entsprechend bei etwa 0,44 Prozent – ist also verschwindend gering. Beachten Sie jedoch, dass diese Rechnung stark vereinfacht ist. Diskussion über Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge Die Debatte dreht sich derweil auch um ukrainische Flüchtlinge, die in Deutschland Bürgergeld beziehen. CDU-General Linnemann kritisierte die Regelungen scharf. “Die Ukrainer verteidigen auch unsere Freiheit. Aber wenn es eine Leistung gibt, ist sie mit einer Gegenleistung verbunden. Dazu zählt, eine Arbeit aufzunehmen.” Hier fehlten “ganz klar” entsprechende Anreize. Ausnahmen sieht er bei Alleinerziehenden oder Menschen, die Angehörige pflegen. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine können seit Juni 2022 Leistungen der Grundsicherung (heute Bürgergeld) erhalten – anstelle der geringeren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Darauf hatten sich Bund und Länder damals verständigt. Begründet wurde die Änderung auch damit, dass Flüchtlinge aus der Ukraine direkt Anspruch auf einen Aufenthaltstitel haben und keine Entscheidung abwarten müssen, wie es bei Asylbewerbern der Fall ist. Im März 2024 bezogen laut Angaben der Bundesregierung rund 722.000 Flüchtlinge aus der Ukraine Bürgergeld in Deutschland. Davon wurden 506.000 als erwerbsfähig eingestuft und erhielten entsprechende Leistungen, während 216.000 als nicht-erwerbsfähig galten, in den meisten Fällen Kinder. CSU: Arbeitsverweigerer in die Ukraine zurückschicken Von den rund 500.000 Erwerbsfähigen zählen 186.000 als arbeitslos, schreibt der “Tagesspiegel” unter Verweis auf Daten der Arbeitsagentur. Die meisten der 500.000 Erwerbsfähigen haben jedoch einen anderen Status: So befinden sich nochmals etwa 186.000 ukrainische Flüchtlinge bereits in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme, heißt es weiter. Damit ist etwa eine Eingliederung in den Betrieb oder eine Umschulung gemeint. Weitere knapp 19.000 stockten mit dem Bürgergeld auf, schreibt der “Tagesspiegel”, und weitere 61.000 Flüchtlinge gingen zur Schule oder machten eine Ausbildung. Wie viele “Totalverweigerer” es indes unter ukrainischen Flüchtlingen gibt, steht nicht fest. Die CSU hatte Ende Juni gefordert, Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie in Deutschland keine Arbeit annehmen. “Es muss jetzt über zwei Jahre nach Kriegsbeginn der Grundsatz gelten: Arbeitsaufnahme in Deutschland oder Rückkehr in sichere Gebiete der West-Ukraine”, sagte der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt , der “Bild am Sonntag”. Von SPD und Grünen kam Protest, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) teilte die Sicht auf das Problem. Ein Zurückschicken wäre laut Bundesinnenministerium nicht ohne Weiteres möglich. Lohnt sich Arbeiten noch? Bereits Anfang des Jahres hat das Münchner Ifo-Institut in einer vielfach beachteten Studie durchgerechnet, inwiefern sich Arbeit in Deutschland noch lohnt. Das Ergebnis: “Arbeit führt in Deutschland immer zu höheren Einkommen als Nichtstun.” Andreas Peichl, Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen, widersprach damals der Kritik am Bürgergeld: “Die von manchen Politikern aufgestellte Behauptung, wer nur Sozialleistungen beziehe, bekomme netto mehr als ein Geringverdiener, ist schlicht falsch.”
Panzerhaubitzen in der Ukraine: Ersatzteilmangel bremst offenbar Artillerie
Die Bundesregierung hat die Lieferung zusätzlicher Panzerhaubitzen an die Ukraine zugesagt. Doch viele dieser Waffen, die bereits in der Ukraine sind, sind offenbar wegen fehlender Ersatzteile außer Gefecht. Ein erheblicher Teil der von Deutschland, den Niederlanden und Italien gelieferten Panzerhaubitzen in der Ukraine ist offenbar aufgrund von Verschleiß derzeit nicht einsatzbereit. Dies geht aus Informationen…
Santa Fe Best Buy murder charge dropped by state prosecutors amid federal case
SANTA FE, N.M. (KRQE) – State prosecutors have dropped a murder charge against a man accused of a Santa Fe murder. Court documents show Santa Fe County prosecutors dismissed charges against Zachary Babitz related to the murder of 83-year-old Gordon Wilson at a Santa Fe Best Buy last month. Santa Fe police chief calls for change after…
Where to attend Sept. 11 remembrances and visit memorial sites in LA County
Pepperdine students and volleyball team members Tyler Alden, left, and Will Whidden carry flags for placement at the annual “Waves of Flags” on Saturday, Sept. 7, 2024, at Pepperdine University to honor victims of the terrorist attacks on Sept. 11, 2001. Approximately 350 alumni, students, university personnel and volunteers raised American flags, and a national…
6 killed in fiery traffic collision southeast of Moreno Valley
Six people were killed and four others were injured when flames engulfed three cars that collided southeast of Moreno Valley on Monday, Sept. 9, the Cal Fire/Riverside County Fire Department said. The crash was reported at 2:22 p.m. at the intersection of Gilman Springs Road and Bridge Street in unincorporated Riverside County. All of the…
Childish Gambino Australian Shows Confirmed To Go Ahead As US Dates Postponed
Childish Gambino’s January/February 2025 tour of Australia is confirmed to go ahead, tour promoters Frontier Touring confirmed to The Music. The news arrives as the rapper and singer (real name Donald Glover) just postponed the remaining dates on his US tour. Pitchfork reports that 16 shows have been affected by the postponement. Childish Gambino began…
Local author writes book to help kids navigate through the Sunport
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – Navigating an airport for the first time can be daunting, but a new book might help give kiddos the confidence they need while visiting the Sunport. “I think it’s going to give them a sense of recognition that they wouldn’t have had otherwise,” said Rudy M. Garcia, co-author of Curly Crow Goes…
Spurred by heat wave, wildfires rage across Southern California
Firefighters continued to battle large wildfires raging in multiple spots across the region Monday while new fires emerged as Southern California reached the end of a lengthy heat wave. There were three wildfires that had burned more than 1,000 acres on Monday with limited containment, including ones in Los Angeles, Orange and San Bernardino counties….
Community meetings with NM State president finalists this week
EL PASO, Texas (KTSM) — Four finalists for the New Mexico State University president’s job will be on campus in the coming week. One of the finalists, Neil Mackinnon, has withdrawn as he has been selected to be president of another university, NMSU officials said. Here is the schedule for faculty/staff, student and community forums…
Albuquerque student accused of having gun at school will stay in custody
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – A teen accused of having a loaded gun at a high school campus will remain in custody. Police arrested a 15-year-old Valley High School student last Thursday after school authorities said they found a gun stashed away in their backpack. Santa Fe police chief calls for change after reckless driver, shooting incident The…
Baekhyun Says ‘Hello, World’ With New Album, Label & Professional Outlook: ‘I Feel More Ownership’
As one of modern-day K-pop’s top-selling soloists, Baekhyun hardly needs an introduction. But with the release of his new solo album Hello, World, the singer-songwriter is signaling more than just another musical comeback — it’s the start of a new era, where Baekhyun is equally involved behind the scenes as he is when performing the…
Trump to host press conference in Rancho Palos Verdes on Friday
Former President Donald Trump will host a press conference at the Trump National Golf Course Los Angeles in Rancho Palos Verdes on Friday morning, Sept. 13. The press conference comes amidst an especially busy week for the former president. On Tuesday evening, he will face off against Vice President Kamala Harris in a highly anticipated…
Pusha T Backs Up Kendrick Lamar’s Apparent ‘No Round Twos’ Drake Swipe in Super Bowl Announcement: ‘This Is True’
Folks are still reacting to Kendrick Lamar announcing that he’s headlining the 2025 Super Bowl halftime show in New Orleans in February. However, Pusha T reacted to something else after Sunday’s big news. Related Kendrick Lamar to Headline 2025 Super Bowl Halftime Show 09/08/2024 While telling the world that he’ll be performing in the NFL’s “Big…
Offenbar 40 Tote: Israel soll humanitäre Zone in Gaza bombardiert haben
Erneut kommt es zu vielen Toten und Verletzten nach einem israelischen Angriff im Gazastreifen. Und wieder soll es viele Unschuldige getroffen haben. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen Luftangriff in einer humanitären Zone im Gazastreifen ausgeführt, bei dem nach palästinensischen Angaben Dutzende Menschen getötet wurden. Bei dem Beschuss eines Kommando- und Kontrollzentrums der…
Naval ship memorial planned for Tingley Beach
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – The city is planning a memorial to honor its namesake naval ship. The sail of the U.S.S. Albuquerque will eventually be on display at Tingley Beach. The nuclear submarine was decommissioned in 2017 after more than two decades in service. “It’s fitting that Albuquerque will be the final harbor for this historic…
Bittere Umfrage: Ampelparteien fallen auf Rekordtief
Nach dem Wahldebakel im Osten sind die Ampelparteien so unbeliebt wie noch nie. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl kommen die Parteien der Ampelkoalition einer Umfrage zufolge zusammen nur noch auf 28 Prozent der Stimmen – und somit auf den niedrigsten bisher gemessenen Wert. Im Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa im…
Israels Armee: Hamas-Zentrale attackiert – 40 Tote gemeldet
Auch elf Monate nach dem Massaker vom 7. Oktober geht die israelische Armee weiter gegen die Hamas vor. Bei einem Angriff auf einen Befehlsposten in Gaza soll es Dutzende Tote gegeben haben. Die israelische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben eine in einer humanitären Zone im Gazastreifen untergebrachte Kommandozentrale der islamistischen Hamas angegriffen. Nach Angaben des…
Funeral service held for Albuquerque police officer Bianca Quintana
ALBUQUERQUE, N.M. (KRQE) – Family, friends, and the local law enforcement community came together to celebrate the life of an Albuquerque police officer, Bianca Quintana, killed in a hit-and-run crash last month. Story continues below Crime: APD: Homicides down in Albuquerque compared to same time frame as last year Community: Guided hike coming to Sandia Foothills…
Santa Fe police chief calls for change after reckless driver, shooting incident
SANTA FE, N.M. (KRQE) – A 21-year-old is behind bars after he’s accused of fleeing from police in a stolen car, causing chaos across Santa Fe, drawing gunfire from officers, and forcing the cancellation of a popular community festival. Santa Fe Police Department Chief Paul Joye said his officers are working to arrest people and get them…
Spirit Stick 2024 – Week 4
NEW MEXICO (KRQE) – Four schools go head-to-head in this fierce match to determine who has the most SPIRIT. The winning school will be featured on New Mexico Friday Night Football with their fully decked-out New Mexico Ford Dealers Spirit Stick. Spread the word – whoever gets the most votes receives the Spirit Stick! You have a chance to vote hourly…
BOYNEXTDOOR Talk Personal, ‘True Story’ Vibe of New EP ‘19.99’: ‘We Always Feel Pain of Growth’
K-pop boy band BOYNEXTDOOR dipped into the members’ personal stories for the tracks on new EP 19.99. Singer Taesan tells Billboard that the seven-track mini-album “explores the emotions experienced just before turning 20. Specifically, the tracks express the intricate emotions that precede and follow turning 20.” Related 20 Things You Didn’t See During KCON LA…
BOYNEXTDOOR on ‘19.99’ Adulthood Transition, ‘Dangerous’ & ‘Nice Guy’ | Billboard News
BOYNEXTDOOR shares how 19.99 marks the group’s journey into adulthood and how the album’s themes deal with the emotions surrounding that. The boys talk about how “부모님 관람불가 (Dangerous)” and “Nice Guy” portray the epitome of their personal stories, why K-Pop is no longer a genre, but a culture, their first Japanese release and more!…
Angels’ Anthony Rendon says he’ll keep ‘fighting’ to overcome injuries
MINNEAPOLIS — Anthony Rendon is hurt again. This time, the back soreness doesn’t seem to be serious. Rendon said he’s expecting to play during this three-game series in Minnesota. Still, any injury for the Angels’ third baseman adds to a disturbing list. “No matter what I do, everything I try, it doesn’t work,” Rendon said…
Firefighters save several Chatsworth homes, stopping brush fire at 10 acres
More than 150 firefighters were able to contain a brush fire in the Chatsworth Park area Monday, saving several homes despite difficult conditions that included triple-digit temperatures, Los Angeles Fire Department spokesman Nicholas Prange said. The fire broke out in the late morning in the Chatsworth Park area, with crews from LA City and County…
Francisco Marhuenda: «Tengo la suerte de hacer lo que más me gusta del mundo: periodismo»
El Círculo Ecuestre de Barcelona acogió ayer, dentro de su ciclo «Líderes de opinión», una charla con el director de LA RAZÓN Francisco Marhuenda, en diálogo con Enrique Lacalle, presidente de la entidad, y el periodista y abogado Ricardo Fernández Deu, un acto que contó con numerosos invitados, entre ellos el presidente del Grupo Planeta…
Bruce Springsteen's Wife, E Street Band's Patti Scialfa Shares Rare Blood Cancer Diagnosis
Bruce Springsteen’s wife and member of the E Street Band, Patti Scialfa, has revealed that she was diagnosed with a rare form of blood cancer in 2018. For the first time, Scialfa detailed her multiple myeloma diagnosis in the new documentary Road Diary: Bruce Springsteen And The E Street Band, which premiered at the Toronto…
¿Qué santo se celebra hoy, 10 de septiembre? Esto es lo que debes saber del santoral de la Iglesia Católica
El santoral, también conocido como calendario litúrgico, es un libro religioso que contiene la lista de los santos reconocidos por la Iglesia Católica y que se celebra cada día del año. Más allá de una simple lista de nombres, el santoral representa un viaje fascinante a través de la fe, la historia y la cultura…
Unhealthy air quality plagues Southern California as wildfires, extreme heat persist
Amid wildfires and extreme heat, Southern Californians are also experiencing poor air quality that has been worst around the eastern San Gabriel Valley and heavily populated areas of San Bernardino County. The Air Quality Index was expected to reach very unhealthy levels Monday, Sept. 9, in the eastern San Gabriel Valley, which includes Monrovia, Glendora,…
El horóscopo de hoy, martes 10 de septiembre: ”Capricornio, es un día para enfocarte en tus metas a largo plazo y en el avance en tus responsabilidades”
Consultar el horóscopo diario puede desempeñar un papel valioso en ayudarnos a comprendernos a nosotros mismos en un nivel más profundo. Este ejercicio no solo nos proporciona un panorama de lo que está por venir, sino que también nos brinda una forma amena y curiosa de especular sobre el futuro en base a la astrología….
El diario de Amilibia: El Apolo y la invasión total
Decía Woody Allen que cada vez que escuchaba a Wagner le entraban ganas de invadir Polonia. El Apolo de la Moncloa pasa de Wagner, le basta con escuchar a «The Killers» para seguir invadiendo sin parar pese a las quejas inútiles de Feijóo: «Con nosotros que no cuente en esta invasión del Banco de España….
El guiño de Julia Janeiro a Neymar en redes sociales
Julia Janeiro, hija de Jesulín de Ubrique y María José Campanario, ha tenido tres novios futbolistas, uno del Getafe, otro del Alavés y otro del Aranjuez. Es por ello por lo que ha sido muy sonado el último selfie que se ha hecho ya que en él aparecía con una camiseta retro de Neymar. La…