Für Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen können sie zum unüberwindlichen Hindernis werden: Autos, die den Gehweg zuparken – ein Ärgernis besonders in dichtbesiedelten Quartieren wie Ottensen oder dem „Generalsviertel“ in Eimsbüttel. Für Autofahrer in Hamburg wird die beliebte, aber verbotene Praxis zunehmend teurer: Die Höhe der Bußgelder für Gehwegparker hat sich seit 2019 verdoppelt, wie nun aus einer Senatsanfrage der Linken hervorgeht.
Die Summe ist beeindruckend: Gut 5,1 Millionen Euro haben Hamburgs Gehwegparker im vergangenen Jahr an Bußgeldern zahlen müssen – noch 2019 waren es „nur“ gut zwei Millionen. Dabei sind die Knöllchen immer teurer geworden, denn die Zahl der jährlich abgezettelten Autos ist nur moderat gestiegen: von 86.000 auf 93.000.
Viele Jahre wurden Motorhauben, die weit auf Gehwege ragen und Reifen, die schon fast an der Hecke stehen, zähneknirschend geduldet, zumal es einfach nicht genügend reguläre Parkplätze für die stetig steigende Zahl der privaten Pkw in Hamburg gibt. Dabei ist klar: Die Straßenverkehrsordnung verbietet das Parken auf Gehwegen. Am 6. Juni hallte ein juristischer Paukenschlag durch die von Blechlawinen gesäumten deutschen Wohnstraßen: Das Bundesverwaltungsgericht entschied als höchste Instanz einen Streit zwischen Anwohnern und der Stadt Bremen. Tenor: Die Stadt muss gegen illegales Gehwegparken vorgehen. Allerdings nicht sofort und überall, sondern als erstes in den Quartieren mit besonders schmalen Fußwegen.
Viele Problemzonen in Altona
Wie viele Beschwerden von Fußgängern es gibt, weiß der Senat nicht, und auch die Bezirke tappen teilweise im Dunkeln, wenn es darum geht, besonders zugeparkte Straßenzüge zu identifizieren.
Am weitesten ist Altona, das die Notstandsgebiete, in denen Fußgänger besonders geplagt sind, präzise benennt: „Physikerviertel“ (Helmholzstraße, Borselstraße), Straßenzüge im Bereich Chemnitzstraße, Thedestraße, Hospitalstraße, Esmarch, Billrothstraße und ganz Ottensen, insbesondere die Bereiche Harmsenstraße, Windhukstraße und die Straßenzüge um das Kinderkrankenhaus Altona. In Eimsbüttel werden besonders die Fußwege im vornehmen „Komponistenviertel“ durch Schrägparker blockiert. Der Bezirk Mitte zählt das Reiherstiegviertel in Wilhelmsburg, die Veddel, Alt- und Neustadt sowie St. Georg pauschal zu den Problemzonen. Harburg, Wandsbek und Bergedorf erfassen keine besonders belasteten Gebiete.
Linke: „Kein Kavaliersdelikt“
Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, über Autos auf Fußwegen: „Hier geht es nicht um Kavaliersdelikte, sondern um eine nicht hinnehmbare Behinderung des Fußverkehrs. Mehr Engagement wünsche ich mir für stark belastete Straßenzüge. Diese müssten in allen Bezirken benannt und dann stärker kontrolliert werden.“
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Ein stadtweites Konzept gegen Gehwegparker plant der Senat nicht, Falschparker gehören zu den normalen Aufgaben der Polizei. Wer in flagranti mit den Reifen auf dem Gehweg erwischt wird, dem werden verbal die Hammelbeine langgezogen, oder wie es in Behördendeutsch heißt: „Vor Ort angetroffene Fahrzeugführende werden normenverdeutlichend angesprochen.“
Gehweg-Parker aufgepasst: Die Stadt macht ernst – Bußgelder mehr als verdoppelt wurde gefunden bei mopo.de
