Welche Straßen gehen vom Harburger Ring ab? In welchem Bezirk liegt der Stadtteil Stellingen? Was sind zwei Querstraßen der Max-Brauer-Allee? Bis zum August 2021 mussten alle Hamburger Taxifahrer eine sogenannte Ortskundeprüfung ablegen, bevor sie Fahrgäste von A nach B transportieren durften, dann wurde diese schließlich abgeschafft. Das schon lange angekündigte neue Modell der Bundesregierung lässt allerdings weiterhin auf sich warten, deshalb wollen Grüne und SPD in der Hansestadt jetzt eigenmächtig handeln. Wie könnte so eine neue Prüfung aussehen?
Wer in Hamburg einen Taxischein erwerben will, der muss dafür seit etwa drei Jahren keine Ortskundeprüfung mehr ablegen. Damals entschied der Bund, dass dafür eine neue Fachkundeprüfung nachrücken sollte. Allerdings: „Wie diese Fachkunde aufgebaut ist und wo sie absolviert werden kann, wurde vom Gesetzgeber noch nicht genau bestimmt.“ So steht es bis heute auf der Internetseite von Hansa Taxi.
Taxis in Hamburg: Das braucht es für eine Lizenz
Stattdessen reichen jetzt für den Taxischein der Besitz eines Führerscheins seit mindestens zwei Jahren, nicht mehr als drei Punkte in Flensburg und ein ordentliches Führungszeugnis. Außerdem muss eine verkehrsmedizinische Untersuchung bestanden werden. Die Stadt Hamburg erteilt die Fahrerlaubnis dann erst einmal für drei Jahre, die Fachkundeprüfung solle dann nachgeholt werden.
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Doch das Bundesverkehrsministerium hat auch drei Jahre später noch kein neues Modell vorgelegt. „Die so entstandene Regelungslücke bedroht mittelfristig Qualität und Attraktivität der Taxibranche“, heißt es jetzt in einem neuen Antrag von Hamburgs SPD und Grünen, der der MOPO exklusiv vorliegt. Deshalb wollen sie sich zunächst dafür einsetzen, dass eine solche bundeseinheitliche Regelung bald kommt.
An diesen Schwerpunkten würde sich die neue Prüfung orientieren
Falls das nicht klappt, solle der Senat eine eigene Prüfung zum „Nachweis der Fachkunde“ entwickeln, die sich am bereits erarbeiteten Fragenkatalog des Bundesverkehrsministeriums orientiert, heißt es weiter. Dessen Schwerpunkte liegen unter anderem in den Themen Verkehrsverhalten, Überfallsicherheit und dem Transport von Menschen mit Behinderung.
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„Wir wollen die hohe Qualität des Taxiverkehrs in Hamburg sichern, doch dafür braucht es einheitliche Standards in der Schulung des Personals“, sagt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ali Simsek. „Wir folgen damit einem Wunsch der Branche.“ Rosa Domm von den Hamburger Grünen stimmt ihm zu. „Das Taxi ist ein wichtiger Bestandsteil des Hamburger Mobilitätsmix, insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Ältere und Personen mit viel Gepäck. Um für sie eine hohe Qualität sicherzustellen, setzen wir uns für die bundesweite Einführung einer Prüfung zur Fachkunde ein.“ Am 10. Juli stimmt die Bürgerschaft über den rot-grünen Antrag ab.
Taxi-Branche seit Anfang der Corona-Pandemie in der Krise
Währenddessen hat sich die Taxi-Branche noch immer nicht von der Corona-Pandemie erholt. Vor allem die Fahrten mit Geschäftsreisenden fehlen nach wie vor. Vor Kurzem hatte die Verkehrsbehörde sogar angekündigt, für ein Jahr überhaupt keine neuen Taxilizenzen auszustellen, da die 3000 Fahrzeuge große Flotte derzeit nicht kostendeckend arbeiten könne.
Große Hoffnung setzen die Taxi-Verbände auf einen möglichen Festpreis, den Kunden schon vor der Fahrt buchen können – ähnlich wie beim Sammeltaxi und VW-Tochter „Moia“. Derzeit erarbeitet die Verkehrsbehörde zusammen mit Taxizentralen und Vertretern des Gewerbes eine solche neue Tarifstruktur.
Regellücke seit drei Jahren: Hamburg will neue Taxifahrer-Prüfung wurde gefunden bei mopo.de
