Problemfall „zeitweilige Bewohner“

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Reschitza – Im Banater Bergland leben gemäß dem Statistikinstitut Karasch-Severin aktuell noch 300.758 Einwohner. Rund 254.000 von ihnen sind wahlberechtigt. Zu diesen sind auch noch diejenigen dazuzuzählen, die sich als zeitweilige („flotanți“) Bewohner einer Ortschaft eintragen ließen. Die Möglichkeit, das zu tun, ist eine der Wahlmanipulationen, die, wenn auch auf des Messers Schneide, gesetzlich möglich sind. Der Termin zur Eintragung als zeitweiliger Bewohner einer Ortschaft ist am 9. April abgelaufen. Die Eintragungen sind dem Zentralen Wahlbüro mitgeteilt worden. Wie viele es landesweit sind, die sich so Wahlergebnisse zurechtlegen wollen, ist noch nicht offiziell mitgeteilt worden. Die Präfektur Karasch-Severin hat darüber Daten vom Innenministerium angefordert.

In Reschitza leben laut demselben Statistikamt 78.685 Einwohner, in Karansebesch 28.120 (also erheblich weniger als gesetzlich nötig wären – mindestens 35.000 – um den Titel eines Munizipiums weiterhin führen zu dürfen…). Die Gesamtzahl der Bevölkerung des Banater Berglands sank seit 2020 um weitere 15.123 Personen. In vier Ortschaften – Vermeș, Răcășdia, Eftimie Murgu und Lăpușnicul Mare – sank die Bevölkerungszahl unter 1500. Mit der Folge, dass bei den Kommunalwahlen im Juni jetzt nur noch neun, statt bisher zwölf, Ratsmitglieder gewählt werden. Dalboșeț hingegen kam noch knapp davon: es hat 1505 Einwohner. Die Gemeinde mit der höchsten Zahl von Gemeinderatsmitgliedern pro Einwohner bleibt Weidenthal/Wolfsberg: 9 Gemeidneräte bei 303 eingetragenen Bewohnern, das sind rund drei Prozent aller Einwohner.

Die massivste Entsiedlung erfuhr in den vergangenen vier Jahren die Gemeinde Teregova. Sie hat jetzt 180 Bewohner weniger als 2020. Hingegen sank die Einwohnerzahl der sich zur Künstlerkolonie wandelnden Gemeinde Rumänisch-Tschiklowa um nur einen Bewohner. Den massivsten Zuwachs an Bewohnern erfuhr die Gemeinde Zorlențu Mare mit 105 Zuzüglern. Insgesamt waren laut Zentralen Wahlregister im Banater Bergland am 31. März 254.381 Wahlberechtigte registriert – rund 10.000 weniger als 2020. In Reschitza haben 67.746 Bewohner Wahlrecht, in Karansebesch 23.798. Diese 91.544 Wahlberechtigten sind diejenigen, von denen angenommen wird, dass sie den Vorsitz des Kreisrats entscheiden werden.

Wie wichtig die zeitweilig als Bewohner einer Ortschaft Registrierten Bürger bei Wahlen vor allen in kleinen Ortschaften sein können, haben schon mehrmals die Wahlen in Wolfsberg/Weidenthal gezeigt – da hat es schon Fälle gegeben, wo auf das Ferienhaus eines einzigen Bürgers über 100 „zeitweilige Bewohner“ registriert waren – und das Wahlzünglein schlug in die richtige Richtung aus. Damit im Zusammenhang steht auch der „Wahltourismus“, wo mit Bussen am Wahltag die „zeitweilig Registrierten“ angekarrt werden – oder diejenigen, die fordern, auf Zusatzlisten von der Wahlkommission eingetragen zu werden. Uns ist kein Fall bekannt, wo solche offensichtliche Wahlmanipulationen von den Befugten verfolgt worden wären, dass sie Folgen gehabt hätten für die Organisatoren. So kam es beispielsweise dazu, dass 2020 in Zorlențu Mare die Wahlbeteiligung bei 128,8 Prozent lag…. Auch Basiasch/Socol, Liborajdea/Sichevița, Calina/Dognatschka, Dezesti/Fârliug, Ohăbița/Păltiniș, Zorlencior/Zarlențu Mare oder Valea Mare/Fârliug hatten Wahlbeteiligungen von über 100 Prozent.

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