Kabinettsumbildung wegen Europawahl in Vorbereitung

Kabinettsumbildung wegen Europawahl in Vorbereitung

Bukarest (ADZ) – Premierminister Marcel Ciolacu (PSD) bereitet diese Tage zwangsläufig eine Regierungsumbildung vor, da mehrere Minister seines Kabinetts bei der Europawahl vom 9. Juni antreten wollen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll die Regierungsumbildung gleich nach Bekanntgabe der gemeinsamen Wahlliste der PSD und PNL für die EU-Wahl erfolgen.

Laut Medien will Regierungschef Ciolacu damit vor allem vermeiden, dass jene Kabinettsmitglieder, die bei der Europawahl antreten, sich mehr dem Wahlkampf statt den Regierungsgeschäften und ihren Ressorts widmen. So etwa gilt Justizministerin Alina Gorghiu als Favoritin der Liberalen für die anstehende Europawahl, wobei die PNL nach Angaben ihres Parteichefs Nicolae Ciucă zwei sichere Listenplätze für weibliche Parteimitglieder reservieren will. Seitens der PSD hat bisher Gesundheitsminister Alexandru Rafila wiederholt seine Ambitionen auf ein Mandat als Europaabgeordneter bestätigt. Presseberichten zufolge liebäugeln des Weiteren auch Arbeitsministerin Simona Bucura-Oprescu sowie Familienministerin Natalia Intotero (beide PSD) mit dem Sprung in die Europapolitik, allerdings bleibt parteiintern vorerst offen, ob sie tatsächlich Aussichten auf einen sicheren Listenplatz haben.

Nicht zu guter Letzt könnte im Zuge der anstehenden Regierungsumbildung auch Agrarminister Florin Barbu (PSD) seinen Hut nehmen müssen, nachdem er beim liberalen Juniorpartner durch die letzten Monat erfolgte umstrittene Entlassung des APIA-Chefs Ionuț Lupu schwer angeeckt ist. Barbu, ein Protegé des einflussreichen PSD-Generalsekretärs Paul Stănescu, hatte den liberalen APIA-Chef sang- und klanglos entlassen, nachdem dieser EU-Subventionen in Millionenhöhe für zwei Stănescus Familie nahestehende Firmen blockierte. 

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *