Rumänien hebt NATO-Blockade für österreichische Offiziere auf

Rumänien hebt NATO-Blockade für österreichische Offiziere auf

Wien/Bukarest/Brüssel (ADZ) – Rumänien hat seine monatelange Blockade in puncto Akkreditierung zweier Offiziere des österreichischen Bundesheeres bei der NATO aufgegeben. Wie die österreichische Tageszeitung „Die Presse“ am Dienstag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Wien berichtete, haben die rumänischen Behörden mittlerweile grünes Licht für die Akkreditierung der beiden Offiziere bei der NATO gegeben. Nach Angaben der österreichischen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird ihr rumänischer Amtskollege Angel Tîlvăr (PSD) zudem Ende Februar in Wien zu Besuch erwartet – dies sei ein „positives Zeichen der konstruktiven Zusammenarbeit“.

Österreich hat in seiner Verfassung zwar die „immerwährende Neutralität“ verankert und ist entsprechend kein NATO-Mitglied, beteiligt sich über die „Partnerschaft für den Frieden“ jedoch an NATO-geführten friedenserhaltenden Operationen.

Rumäniens grünes Licht für die Akkreditierung der beiden Bundesheer-Offiziere wertete „Die Presse“ nun als ein erstes Zeichen der Entspannung nach einer monatelangen Revanche infolge Österreichs Veto gegen den Schengen-Beitritt unseres Landes. Die Bukarester Retourkutsche hatte letzten Herbst sogar Regierungschef Marcel Ciolacu (PSD) durch die Blume eingeräumt – im Gespräch mit dem „Standard“ hatte Ciolacu hervorgehoben, dass Österreich nicht „Sicherheit auf europäischer Ebene“ beanspruchen sowie erwarten könne, „dass man gemeinsam mit Rumänien Teil des Projektes Sky Shield wird“. Zusehen, „wie Rumänien finanzielle Bemühungen unternimmt, um die europäische Verteidigung zu stärken, ihm jedoch gleichzeitig ein Grundrecht wie den Schengen-Beitritt zu verweigern“, gehe aus seiner Sicht nun einmal nicht, hatte Ciolacu klargestellt. 

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