Bukarest (ADZ) – Unter Leitung des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, haben am Mittwoch Präsident Klaus Johannis als Gastgeber und die Premierminister Belgiens, Ungarns und Kroatiens die sogenannte Strategische Agenda der EU erörtert. Solche Diskussionen finden in kleinen Gruppen auch in Wilna, Warschau und Wien statt, so Michel im Vorfeld. Klare Prioritäten für ein starkes Ziel seien festgelegt geworden – eine starke, wohlhabende und demokratische Union. Sie sollen nun einzeln vertieft werden. Die finanziellen Entscheidungen müssen die Ambitionen widerspiegeln, teilte Charles Michel mit.
Vor fünf Jahren sei vereinbart worden, in der EU zusammenzuarbeiten, um die Bürger und die Freiheiten zu schützen, eine starke wirtschaftliche Basis zu entwickeln, ein grünes, gerechtes, soziales und klimaneutrales Europa aufzubauen und die europäischen Interessen und Werte weltweit zu fördern, erklärte seinerseits Präsident Johannis.
Heute sei die EU zum ersten Mal gezwungen, diese gemeinsame Reflexionsübung vor dem Hintergrund eines Krieges in unmittelbarer Nachbarschaft durchzuführen. Zugleich dürfe man Schwierigkeiten und Krisen der letzten Jahre nicht vergessen – die Covid-19-Pandemie, die Energiekrise, den Klimawandel und seine Naturkatastrophen, die illegale Migration oder die hybriden Bedrohungen.
Aus der Sicht Rumäniens müsse sich die EU auf die Stärkung der europäischen Integration konzentrieren, als eine langfristige strategische Investition in die gemeinsame Sicherheit, so Johannis. Europa müsse gut in den globalen Lieferketten verankert sein, und das Schwarze Meer spielt dabei eine strategische Rolle.
Zum Binnenmarkt betonte Johannis, dass er nach wie vor das beste Instrument zur Stärkung von Wachstum und Widerstandsfähigkeit sei und daher die Wettbewerbsfähigkeit gefördert werden müsse.
