Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Klaus Johannis hat die Abgeordnetenkammer und den Senat am Mittwoch schriftlich informiert, der Schnellen Eingreiftruppe der NATO für 2024 die Genehmigung erteilt zu haben, rumänisches Territorium „zu betreten, sich dort aufzuhalten oder zu durchqueren“, um militärische Operationen vorzubereiten oder durchzuführen, sofern es die Lage bedingt. Die Vorab-Genehmigung sei rechtlich erforderlich, damit diese kurzfristig innerhalb von 72 Stunden aktiv werden kann, so Johannis.
Die Entscheidung motiviert der Präsident „vor dem Hintergrund einer Reihe von überlagerten Krisen 2023“, die internationale Geschehen immer weniger vorhersehbar werden ließen. „Instabilität ist das Hauptmerkmal der neuen Dynamik der Sicherheitslage geworden“, so Johannis.
Auf Basis des Dokuments kann der Nordatlantikrat „im Falle des Auftretens von unerwarteten Ereignissen, die eine größere Sicherheitskrise mit möglichen Auswirkungen auf die Unabhängigkeit und Souveränität Rumäniens auslösen könnten,“ die Entscheidung zur Dislokation der NATO-Schnelleingreiftruppe nach Rumänien treffen, „mit dem Ziel, die Krise zu entschärfen und eine Eskalierung zu verhindern“.
